Beschäftigung BA-Chef Scheele plädiert für harten Lockdown und warnt vor Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt
Der BA-Chef plädiert für einen harten Lockdown.
Berlin Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat eindringlich davor gewarnt, die Pandemiebekämpfung schleifen zu lassen. Denn das würde gravierende Folgen für den Arbeitsmarkt haben, der bisher der „Stabilitätsanker in dieser Krise“ gewesen sei.
Es müsse unbedingt vermieden werden, dass – wie im ersten Lockdown – irgendwann auch das verarbeitende Gewerbe wieder in Mitleidenschaft gezogen werde, mahnte der BA-Chef.
Er würde sich wünschen, dass die Politik wieder stärker auf die Virologen oder die Intensivmediziner hören würde. Die hätten schon frühzeitig vor der dritten Welle gewarnt, die jetzt genauso eingetreten sei, wie die Wissenschaftler prognostiziert hätten. „Das ist das Deprimierende“, sagte Scheele. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch 17.051 Neuinfektionen binnen 24 Stunden – 1238 mehr als vor einer Woche.
„Es deutet sich zurzeit an, dass es unendlich lange dauert, bis wir aus diesem schleichenden Lockdown rauskommen“, sagte Scheele. Das helfe niemandem. Besser wäre es, jetzt kurz und hart einzugreifen, um Geschäfte und Kultureinrichtungen dann „wenigstens nach Pfingsten“ wieder vernünftig öffnen zu können.
Der BA-Chef will aber nicht das Wirtschaftsleben insgesamt herunterfahren, sondern plädiert dafür, vor allem Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich konsequent umzusetzen, die Anfang März beschlossenen Lockerungen zurückzunehmen und gegebenenfalls auch Ausgangsbeschränkungen zu verhängen, wie sie Wissenschaftler empfehlen: „Das muss man machen, um den Arbeitsmarkt vor tiefgreifenden Verwerfungen zu schützen.“
Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) betonte, Deutschland müsse das Infektionsgeschehen in der dritten Welle im Griff behalten, und dafür seien weitere Gespräche notwendig. „Es gibt Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern, und ich erwarte auch, dass die Maßnahmen, die notwendig sind – gerade in Regionen mit einer hohen Inzidenz – auch ergriffen werden“, sagte Heil. Dabei stünden die in der Pflicht, die jetzt über das Infektionsschutzgesetz die Verantwortung in den Ländern hätten.
Im verarbeitenden Gewerbe selbst könne man nicht mehr viel tun, sagte BA-Chef Scheele. Die Autoproduktion beispielsweise lasse sich nun mal nicht ins Homeoffice verlagern. Was Corona-Tests in Unternehmen angehe, habe er das Gefühl, dass die Selbstverpflichtung der großen Wirtschaftsverbände ausreichen sollte.
Auch der Arbeitsminister verwies in diesem Zusammenhang auf die Selbstverpflichtung der Verbände BDA, BDI, DIHK und ZDH. „Wir überprüfen, ob die Wirtschaft dieser Pflicht, die sie selbst eingegangen ist, gerecht wird, und werden nach Ostern entscheiden, ob das zureichend ist oder ob wir das rechtlich verbindlich machen können“, sagte Heil. Testen sei auch im eigenen Interesse der Wirtschaft.
Im Zuge der einsetzenden Frühjahrsbelebung lag die Zahl der Arbeitslosen im März mit gut 2,8 Millionen zwar um 77.000 niedriger als im Vormonat. Insgesamt zeige der Arbeitsmarkt aber „weiter sehr deutliche Spuren der nun seit einem Jahr andauernden Krise“, sagte Scheele. So ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber März 2020 um 492.000 gestiegen. Allerdings deuten Indikatoren wie das Ifo-Beschäftigungsbarometer auf eine zunehmende Einstellungsbereitschaft der Unternehmen hin.
Nach Hochrechnungen registrierte die Nürnberger Behörde im Januar knapp 2,9 Millionen Kurzarbeiter, 248.000 mehr als im Dezember. Während auf dem Höhepunkt der Coronakrise im April vergangenen Jahres 18 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit waren, lag der Anteil im Januar noch bei neun Prozent.
Die Anzeigen für Kurzarbeit seien zwar deutlich zurückgegangen, doch gerade im Handel lägen sie weiter auf hohem Niveau. Dort fehle „nach wie vor die Perspektive“, sagte Scheele. Insgesamt sind im Zuge der Pandemie rund eine halbe Million sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und rund 560.000 Minijobs verloren gegangen.
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"Er würde sich wünschen, dass die Politik wieder stärker auf die Virologen oder die Intensivmediziner hören würde. Die hätten schon frühzeitig vor der dritten Welle gewarnt, die jetzt genauso eingetreten sei, wie die Wissenschaftler prognostiziert hätten. „Das ist das Deprimierende“, sagte Scheele."
Das ist schlichtweg falsch! In der dritten Welle gibt es um ein Vielfaches weniger Tote als von den vermeintlichen Experten vorhergesagt. Aus diesem Grund kann man die zweite Welle auch nicht mit der dritten vergleichen. Argumente wie beispielsweise wir schützen Leben mit den Maßnahmen ziehen nicht mehr. Wir haben mittlerweile eine unterdurchschnittliche Mortalitätsrate. Es scheint so als ob einige Virologen künstlich die Lebenserwartung der Menschen durch "Corona-Maßnahmen" erhöhen wollen.
Dieser Versuch ist zwar löblich, aber viele dieser Experten leben in ihrer eigenen Blase und sehen nicht das große und ganze Bild.
Nur mal so als Anregung: Je länger wir Kurzarbeit haben, desto stärker fällt das durchschnittliche Lohnniveau, welches wiederum direkten Einfluss auf die Renten von Millionen Bürgern, durch den Nachhaltigkeitsfaktor hat.
Zu den unzähligen Unternehmen welche finanzielle Schwierigkeiten haben, kommen dann auch noch Rentner und Kurzarbeiter hinzu.
Die Politik sitzt auf einem explosiven Pulverfass und 95% von den handelnden Akteuren wissen es gar nicht.
Jeder Lockdown zieht einen ewig langen Rattenschwanz hinter sich her, welcher in Zukunft für 100ten von Milliarden EUR extra Belastung sorgen wird.
PS: Mit steigenden Temperaturen, einem allgemein stärkeren Immunsystem der Menschen und dem Impfstoff für Risikogruppen wird das Virus immer ungefährlicher und irgendwann muss man es wie anderen Viren (Influenza) behandeln. Da führt kein Weg dran vorbei!