Bilanz der Regierung Nach dem Fehlstart geht Merkel in die Offensive

Das Zwischenzeugnis nach einem Jahr Schwarz-Gelb fällt verheerend aus: Die Koalition ist versetzungsgefährdet. Der monatelange Zoff und die fehlenden Erfolge spiegeln sich in düsteren Umfrageergebnissen. Nun will die Kanzlerin mit ihrem selbst ausgerufenen "Herbst der Entscheidungen" das vorzeitige Ende ihres Drei-Parteien-Bündnisses abwenden.
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Merkel am Sonntag vor der gemeinsamen CDU/CSU Präsidiumssitzung in Berlin: Einig in der Fehleranalyse Quelle: dpa

Merkel am Sonntag vor der gemeinsamen CDU/CSU Präsidiumssitzung in Berlin: Einig in der Fehleranalyse

(Foto: dpa)

HB BERLIN. Welch ein Kontrast. Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 schwärmten Union und FDP noch von einer Liebesheirat mit großen Reform-Chancen. Ein Jahr später ist die Bilanz ernüchternd: Nach mehrfach verstolperten Neustarts versucht Schwarz-Gelb jetzt, mühsam Tritt zu fassen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat jetzt einen "Herbst der Entscheidungen" ausgerufen. Fast im Wochenrhythmus werden derzeit Koalitionsprojekte beschlussreif gemacht. Die Chancen, dass die Koalition mit Merkel, FDP-Chef Guido Westerwelle und dem CSU - Vorsitzenden Horst Seehofer an der Spitze über die volle Legislatur durchhält, stehen 50 zu 50.

Die Serie der Landtagswahlen im Frühjahr 2011 wird darüber mitentscheiden. Das bisherige Urteil des Wahlvolks ist eindeutig: Seit Januar hat Schwarz-Gelb in Umfragen keine Mehrheit mehr. Der anfängliche Dauerstreit vor allem zwischen CSU und FDP - ob über Gesundheit, Steuern oder Innere Sicherheit - hat tiefe Spuren hinterlassen.

In der Fehler-Analyse sind sich die Koalitionäre inzwischen weitgehend einig: Die Regierung legte bis zur NRW-Wahl im Mai faktisch alle umstrittenen Projekte erst einmal aufs Eis. Dann kam der Schock der Niederlage für CDU und FDP in Düsseldorf. Die schwarz- gelbe Mehrheit im Bundesrat war weg. Langsam wurde zudem klar: Der im Herbst 2009 ausgehandelte Koalitionsvertrag ist mehr ein Sammelsurium vieler unpräziser Vereinbarungen als eine klare Handlungsweisung mit strategischer Botschaft.

Hinzu kommt, dass sich in dieser Regierung zwei Partner zusammengefunden haben, die sich nach den Zeiten der Zusammenarbeit in der Regierung von Helmut Kohl (1982-1998) inzwischen fremd geworden sind. "Die Union unter Merkel hat sich in der großen Koalition sozialdemokratisiert", lautete ein Standard-Vorwurf der Liberalen. "Die FDP ist eigentlich Oppositionspartei geblieben", war die Einschätzung aus CDU und CSU.

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8 Kommentare zu "Bilanz der Regierung: Nach dem Fehlstart geht Merkel in die Offensive"

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  • begreift die CDU eigentlich nicht, dass sie nur ein einziges Problem hat? und das heißt Merkel.
    "ach was sind wir modern","Deuschland hat die erste Frau als Kanzlerin", "und dann noch aus dem Osten"
    Das genügte dem Großteil völlig verblödeter Deutschen und vor allem unserem Emanzen.
    Qualifikation? Nebensache. Und vor allem Vergangenheit? Ebenfalls Nebensache, niemand hinterfragte.
    Wehe, wehe es wäre einer gewesen, dessen Vater in der Hitlerzeit ein kleines Oöstchen gehabt hätte, da hätte aber der blätterwald der Presse gerauscht.
    bis heute wird alles damit erklärt, aber keiner kümemrt sich um die vielen Wendehälse seit der Einheit.
    Mann oh Mann.
    Und was haben wir nun bekommen? a.) eine Frauen, die nichts kann im Regierungsgeschäft außer ständig gipfleen. bei ihr ist ja jedes Zusamemntreffen schon ein Gipfel. Und eine 150%ige DDR-Frau mit strammer FDJ-Karriere-
    Die CDU ist umgeformt von Merkel zu einer sozialistischen blockpartei mit lauter Paladinen.
    Selbstdenkende verlassen freiwillig die Partei oder werden von Merkel weg gekickt, gut gelernt bei Honecker
    Und noch immer nicht hinterfragt mal ein Journalist wo ihre Stasiakten sind.
    Die dürften sehr interessant sein
    Wenn ich da an die Forderngen der 60iger Jahre denke ans Aufarbeiten der Nazizeit, aber da war die Jugend ja auch hoch politisch motiviert, heute? Fehlanzeige
    Wenn die CDU Merkel nicht bald in die Wüste schickt, dann war es das mit der Partei.
    Armer FJS, wenn der das von seiner Wolke 7 mit erleen muß und nciht runter kommen kann um mit der Faust auf den Tisch zu hauen

  • begreift die CDU eigentlich nicht, dass sie nur ein einziges Problem hat? und das heißt Merkel.
    "ach was sind wir modern","Deuschland hat die erste Frau als Kanzlerin", "und dann noch aus dem Osten"
    Das genügte dem Großteil völlig verblödeter Deutschen und vor allem unserem Emanzen.
    Qualifikation? Nebensache. Und vor allem Vergangenheit? Ebenfalls Nebensache, niemand hinterfragte.
    Wehe, wehe es wäre einer gewesen, dessen Vater in der Hitlerzeit ein kleines Oöstchen gehabt hätte, da hätte aber der blätterwald der Presse gerauscht.
    bis heute wird alles damit erklärt, aber keiner kümemrt sich um die vielen Wendehälse seit der Einheit.
    Mann oh Mann.
    Und was haben wir nun bekommen? a.) eine Frauen, die nichts kann im Regierungsgeschäft außer ständig gipfleen. bei ihr ist ja jedes Zusamemntreffen schon ein Gipfel. Und eine 150%ige DDR-Frau mit strammer FDJ-Karriere-
    Die CDU ist umgeformt von Merkel zu einer sozialistischen blockpartei mit lauter Paladinen.
    Selbstdenkende verlassen freiwillig die Partei oder werden von Merkel weg gekickt, gut gelernt bei Honecker
    Und noch immer nicht hinterfragt mal ein Journalist wo ihre Stasiakten sind.
    Die dürften sehr interessant sein
    Wenn ich da an die Forderngen der 60iger Jahre denke ans Aufarbeiten der Nazizeit, aber da war die Jugend ja auch hoch politisch motiviert, heute? Fehlanzeige
    Wenn die CDU Merkel nicht bald in die Wüste schickt, dann war es das mit der Partei.
    Armer FJS, wenn der das von seiner Wolke 7 mit erleen muß und nciht runter kommen kann um mit der Faust auf den Tisch zu hauen

  • Seit der Sommerpause bekommt die Regierung die Kurve. Die Kanzlerin hat entschlossen das Heft des Handelns ergriffen. Die Regierungsarbeit ist jetzt gut, weil gearbeitet und entschieden wird! Die Zahlen der Deutschen Wirtschaft geben ebenfalls Anlaß zum Optimismus.

  • Seit dem Pillenknick läuft in dieser Republik alles verkehrt und Merkel ist der Negativgipfel aller Regierungen.
    Ach, was hat sie zum beginn ihrer Karriere mit dem Erhard angegeben; sie, die "promovierte Physikerin". Und zu ihren nebulösen Vorstellungen bekam sie Standing Ovation von völlig überforderten Parteitagsdelegierten. Pappkameraden und eine amerikanische Klatschmaschine hätten da voll ausgereicht. Was ist mit der Union los?
    Kann sie nicht oder will sie nicht den Ursachen aller Übel auf den Grund gehen? in beiden Fällen ist es besser, sich als Partei abzumelden. Das gilt auch für übrigen Pappkameraden!

    http://www.bps-niedenstein.de/

    http://www.bps-niedenstein.de/

  • Per aspera ad astera!
    Abwarten, ein solches Umfragetief kann man ja als Politiker wirklich nicht mehr verschlafen. Mit "Hart iV aber fair" geht es lso. ist mir auf jeden Fall lieber als Rot-Grün oder Rot-Röter-Grün...

  • Keiner hört mehr auf die Kanzlerin mit der "blechtrommel".
    Es wäre mal Zeit endlich glaubhafte kompetente Politiker zu präsentieren und keine Mitglieder des intrigantenstadels der sogenannten Volksparteien.

  • Viele Menschen hatten der FDP die Partei der besserverdienenden verziehen.
    Diese Menschen glaubten an ein neues, vereinfachtes Steuergesetz(Kirchhoff) ohne Subventionen und jetzt kommts:
    Nach viel Zeit in der Opposition zeigte sich, daß die FDP kein neues Steuergesetz parat hatte mit einem detailliert ausgearbeiteten und trocken getesteten Umsetzungs-Plan, man kann auch sagen, die FDP war stinke faul und hat ihre Oppositionszeit nicht genutzt
    im Gegenteil, es wurde ein Unsatzsteuer-Scheißhaufen hingesetzt und Westerwelle fiel nur auf durch Reisen mit seinem Lebenspartner und dümmliche Äußerungen vor der Presse.
    Die FDP hatte nur 2 Optionen :
    von 14% auf 20 % durch harte Arbeit oder
    Untergang.
    Sie wählte den Untergang


  • Frau Merkel scheint aus ihrem Tiefschlaf endlich aufgewacht zu sein.
    Mal schaun, was nun die nächsten 6 Monate bis zur Wahl in baWü alles so passiert. Nur wegen S21 wird noch lange nicht grün gewählt.
    Das hätten die grünen Herren in Stuttgart wohl gerne so. Sympathisieren sie doch gerne mit Linken und ehemaligen DKP-Mitgliedern...

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