Bildungsinvestitionen IW-Studie zeigt: Bildung hat im Bundeshaushalt keine Priorität
Die Bereiche Forschung und Bildung bekamen vom Bundeshaushalt zuletzt vergleichsweise wenig ab,
Berlin Egal ob der Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) oder Olaf Scholz (SPD) heißt, es ist seit Jahren das gleiche Ritual: Bei jeder Haushaltsvorstellung prahlt der Kassenwart damit, wie viel mehr Geld er angeblich für Bildung und Forschung ausgibt. „Bildung, Wissenschaft und Forschung genießen weiterhin hohe Priorität“, heißt es etwa in der jüngsten Präsentation des Bundesfinanzministeriums zum 2019er Haushalt.
Doch eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutsche Wirtschaft Köln (IW Köln), die dem Handelsblatt exklusiv vorliegt, kommt zu einem anderen Schluss: Demnach besitzt Bildung im Bundeshaushalt keine hohe Priorität.
Den immensen Haushaltsspielraum der vergangenen fünf Jahre hat die Politik demnach vor allem dafür genutzt, die Ausgaben für Verteidigung, Verkehr, innere Sicherheit sowie Entwicklungshilfe zu erhöhen. „Für Forschung und Bildung wurden die zusätzlichen Ausgaben dagegen kaum verwendet“, schreibt IW-Forscher Tobias Hentze in der Studie.
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