Björn Höcke Thüringer AfD-Schiedsgericht verhandelt über Parteiausschluss

Nach seiner Dresdner Rede wurde in der AfD mehrheitlich beschlossen, Björn Höcke aus der Partei zu werfen. Nun soll bald ein Schiedsgericht über den Ausschluss verhandeln. Doch dieser gilt als sehr unwahrscheinlich.
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Höcke bekommt Schutz durch Unterstützer in der Parteispitze. Quelle: dpa
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Höcke bekommt Schutz durch Unterstützer in der Parteispitze.

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Erfurt Im Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist eine Entscheidung in Sichtweite. Das Landesschiedsgericht der AfD soll nach Angaben eines Höcke-Sprechers am Donnerstag darüber verhandeln. Eine Entscheidung werde jedoch erst in den Folgetagen erwartet, hieß es. In zweiter Instanz könnte auch das Bundesschiedsgericht der Partei noch über den Fall verhandeln.

Der alte AfD-Bundesvorstand unter der früheren Vorsitzenden Frauke Petry hatte mehrheitlich beschlossen, Höcke wegen seiner Dresdner Rede vom Januar 2017 aus der Partei zu werfen. Der Vorstand begründete dies sowohl mit Höckes Ruf nach einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ als auch mit seiner Kritik an angeblichen Karrieristen in der Partei.

Ein Ausschluss Höckes gilt jedoch als unwahrscheinlich. Mit Alexander Gauland und Jörg Meuthen stehen seit Anfang Dezember zwei Männer an der Parteispitze, die Höcke schützen.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Björn Höcke: Thüringer AfD-Schiedsgericht verhandelt über Parteiausschluss"

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  • Armes Deutschland und nun auch noch arme AfD, wenn die persönliche, nicht strafbare, Meinung von Partei-Außenseitern nicht mehr toleriert werden darf. Meinungsfreiheit und Toleranz geht exakt 180° anders herum. Ob dadurch eine Partei-Schädigung auftreten kann, ist Jedem, auch allen Wählern, überlassen zu beurteilen. Verschiedene Zeitgenossen sind wohl wenig ausgelastet und froh, wenigstens Nonsens zu tun zu haben.

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