Braunkohletagebau

Bis zum Ende des Jahres soll die Kohlekommission einen Abschlussbericht über den Ausstieg aus der Braunkohle vorlegen.

(Foto: dpa)

Braunkohle 1,5 Milliarden Euro zusätzlich – Kommission will Kohlereviere langfristig stärken

Die Kohlekommission soll den Ausstieg aus der Braunkohle vorbereiten. In einem ersten Zwischenbericht gibt sie Empfehlungen.
Kommentieren

Trillerpfeifen, Trommeln und Protestplakate: Das zeichnete den Empfang für die Kohlekommission bei einer „Revierfahrt“ an diesem Donnerstag in der Lausitz aus. Auf Transparenten stand: „Unsere Arbeit sichert Wohlstand!“ und „Wir sind laut für unsere Jobs!“. Rund 20.000 Menschen fürchten in den Braunkohleregionen Deutschlands um den Verlust ihrer Jobs, wenn das Abbaggern und Verbrennen der Braunkohle endet.

Die Kohlekommission soll im Auftrag der Bundesregierung diesen Ausstieg vorbereiten. Nach monatelanger Arbeit hat sie nun am Freitag einen „ersten Entwurf eines Zwischenberichts“ vorgelegt. Das Ergebnis: Der Bund soll 1,5 Milliarden Euro zusätzlich in dieser Legislaturperiode in die Regionen investieren. Der Betrag soll unmittelbar zur Verfügung stehen.

Davon könnten nicht nur die Braunkohlereviere profitieren: Im „Ausnahmefall“ sollen auch Städte und Kreise wie etwa Cottbus, Leipzig, Braunschweig und Wolfsburg in die Förderung aufgenommen werden, die nicht in einem Revier liegen. Denn diese hätten für „die Entwicklung im Revier hohe Bedeutung“. Insgesamt 27 Kreise und Städte rund um die vier Braunkohlereviere könnten profitieren.

Jobs sollen gesichert werden

Das Geld soll unter anderem dafür eingesetzt werden, um Arbeitsplätze zu retten: „Ein zentrales Anliegen der Kommission ist es, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden“, heißt es in dem Zwischenbericht. Wegfallende tarifgebundene Arbeitsplätze und die Ausbildungsplätze für Fachkräfte der Braunkohleindustrie und ihrer Zulieferunternehmen sollen durch neue Investitionen der Unternehmen kompensiert werden.

Der Kommission sei bewusst, dass es dazu wirksamer Anreize bedarf. Öffentliche Hand und Privatwirtschaft müssen dafür eine starke Partnerschaft eingehen.

Auch die Infrastruktur der Reviere will die Kommission stärken – und eine bessere Anbindung an Straße und Schiene schaffen. Denn dadurch könne laut Entwurf „die Attraktivität einer Region erhöht werden“.

Zu einer besseren Anbindung zähle auch die flächendeckende Breitbandabdeckung. Dadurch würden die Chancen für die Reviere erhöht werden, „wirtschaftliche Potenziale zu erschließen“, heißt es in dem Bericht.

„Revierbonus“ und „langfristige Unterstützung“

Um die vorgeschlagenen Projekte schnell umsetzen zu können, „sollen Infrastrukturprojekte höher priorisiert werden. Denkbar wäre hierfür die Einführung eines „Revierbonus“.“ Dennoch müssten laut Zwischenbericht Bund, Länder, Kommunen und Unternehmen die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen in jedem Fall langfristig unterstützen.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, auch als Kohlekommission bekannt, hat mit Beschluss vom 6. Juni 2018 ihre Arbeit aufgenommen. Ihr gehören Vertreter von Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften und Wissenschaft an.

Der Zwischenbericht der Kohlekommission dient von nun an als Diskussionsgrundlage. Bis zum Abschlussbericht, den sie Ende des Jahres der Bundesregierung vorlegen muss, sollen auch Empfehlungen für die Abfederung des Kohleausstiegs vorliegen sowie Vorschläge für die Minderung der deutschen Treibhausgasemissionen durch einen Kohleausstieg.

Vor der Kommission liegt noch viel Arbeit. Ob sie die Angst der Menschen durch ihren Zwischenbericht lindern konnte, bleibt fraglich. Dafür ist der Bericht der Kommission dann doch zu unkonkret.

Startseite

Mehr zu: Braunkohle - 1,5 Milliarden Euro zusätzlich – Kommission will Kohlereviere langfristig stärken

0 Kommentare zu "Braunkohle: 1,5 Milliarden Euro zusätzlich – Kommission will Kohlereviere langfristig stärken"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%