Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Bundeshaushalt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für die Bundeswehr

Laut der CDU-Chefin sei Deutschland die Verpflichtung eingegangen, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Das sei im aktuellen Haushaltsentwurf jedoch nicht zu sehen.
Kommentieren
Zur Debatte um Rüstungsexporte sagt die CDU-Chefin, im Moment sei Deutschland in Fragen der Verteidigungsindustrie nicht besonders glaubwürdig. Quelle: dpa
Annegret Kramp-Karrenbauer

Zur Debatte um Rüstungsexporte sagt die CDU-Chefin, im Moment sei Deutschland in Fragen der Verteidigungsindustrie nicht besonders glaubwürdig.

(Foto: dpa)

BerlinCDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Nachbesserungen beim Verteidigungshaushalt gefordert. Sie sagte in einem am Freitag vorab veröffentlichten Gespräch mit dem „Spiegel“, Deutschland habe sich verpflichtet, den Anteil der Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Das ist im Etatentwurf nicht ausreichend abgebildet. Und das müssen wir bei den Haushaltsberatungen im Parlament möglichst korrigieren.“

Zur Debatte um Rüstungsexporte sagt Kramp-Karrenbauer, im Moment sei Deutschland in Fragen der Verteidigungsindustrie nicht besonders glaubwürdig. „Durch unsere sehr strengen Regeln und die noch strengere Auslegung dieser Regeln machen wir gemeinsame europäische Projekte derzeit fast unmöglich.

Wenn man eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik will, dann muss man sich auch auf europäische Regeln verständigen.“ Sie fügte hinzu: „Die werden dann nicht so strikt wie die deutschen Vorschriften sein können.“

Kramp-Karrenbauer beklagt, dass die CDU das Thema Umweltschutz vernachlässigt habe. „Wir haben als Partei in der letzten Zeit zu häufig gesagt, Klimaschutz, Artenschutz, das interessiert unsere Leute nicht.“ Bei ihrer Zuhörtour habe sie gemerkt, dass das nicht stimme. „Die Stärke der Grünen beruht zum Teil auch darauf, dass wir keine Antworten auf Klimafragen gegeben haben.“

Brexit 2019
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Bundeshaushalt - CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für die Bundeswehr

0 Kommentare zu "Bundeshaushalt: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für die Bundeswehr"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.