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Bundeskabinett Ulla Schmidts Thron soll wackeln

Im Gesundheitsstreit sind die Fronten zwischen Union und SPD angeblich so verhärtet, dass sich Ministerin Ulla Schmidt Sorgen um ihren Job machen muss. Allerdings beruht der entsprechende Zeitungsbericht auch auf reichlich Kremlastrologie - was es Schmidts Sprecher leicht macht, ihn in Bausch und Bogen zu verdammen.
Ulla Schmidt im August 2006. Foto: dpa

Ulla Schmidt im August 2006. Foto: dpa

HB BERLIN. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet am Dienstag, durch das schlechte Abschneiden vor allem der CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin seien die Fronten zwischen den Koalitionspartnern so verhärtet, dass auch personelle Veränderungen im Kabinett nicht mehr tabu seien. Dabei gehe es um Ulla Schmidt.

Sozialdemokraten hätten am Dienstag großen Unmut über die harsche Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an Schmidt gezeigt. Merkel habe Schmidt am Montag vorgeworfen, sie sei schuld an den Verzögerungen bei der Reform. Merkels Äußerungen werden laut „SZ“ in der Koalition dahingehend gedeutet, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Kanzlerin und Ministerin beschädigt sei. Teilweise werde von einem Bauernopfer gesprochen, womit nur Schmidt gemeint sein könne.

Als einzige konkrete Quelle zitiert die „Süddeutsche“ Unions-Fraktionschef Volker Kauder, der sich unzufrieden mit der Zuarbeit aus Schmidts Ministerium für die Expertengespräche über die Gesundheitsreform zeigt. Die Beamten sollten bei der Formulierung der Gesetzestexte „besser in die Hufe kommen“, sagte Kauder laut „SZ“.

Der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Klaus Vater, wies den Zeitungsbericht energisch zurück. Vater sprach von einem abstrusen und gegenstandslosen Beitrag.

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