Bundesparteitag Piraten in Not
![Rettendes Ufer? Oder doch Untergang für die Piraten? Jedenfalls ist die Partei in Not. © Elenarts - Fotolia.com [M] Quelle: Fotolia.com](/images/piraten_sinkende-schiff/7432548/7-format2020.jpg)
Rettendes Ufer? Oder doch Untergang für die Piraten? Jedenfalls ist die Partei in Not.
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Berlin Frisch Verliebte? Man sollte Sie krankschreiben. Für sechs bis acht Wochen mindestens, dann ist das Allerschlimmste vorbei. Bis man sich wieder vernünftig mit Ihnen unterhalten kann und Sie sich wieder für das aktuelle Tagesgeschehen interessieren. Das schrieb vor einigen Jahren die Schriftstellerin Ildikó von Kürthy empfehlend im Umgang mit akut Verliebten und es wäre auch der Ratschlag gewesen, den man den Deutschen im Umgang mit der Piratenpartei hätte geben müssen.
Als Anfang des Jahres deutsche Medien und Wähler Frühlingsgefühle für die Freibeuter entwickelten, schien nichts unmöglich. Die Piraten waren die Partei derjenigen, die mit der Politik eigentlich schon abgeschlossen hatten, die Partei der Enttäuschten. Egal ob ehemalige Christdemokraten, Sozialdemokraten, Freidemokraten, Grüne, Linke oder Nichtwähler: Die Freibeuter lockte mit der Aussicht darauf, allen eine neue politische Heimat sein zu können. Kein Wunder also, dass die Partei in Umfragen auf zweistellige Ergebnisse kam, in vier Landesparlamente einzog und von Neumitgliedern geradezu überrannt wurde.
Und dann kam der schnöde Alltag. Ärgerlicherweise. Vorbei das Blitzlichtgewitter, das die Freibeuter beim Jubeln über den Wahlsieg bis in die letzte Pore ausleuchtete. Vorbei die Zeit, in der die neue Liebe auf politische Fragen mit „keine Ahnung“ antworten konnte und dennoch - oder sogar gerade deswegen - angehimmelt wurde. Übrig blieb das ernüchternde Bild einer Partei, die alles sein möchte, aber nur wenig davon tatsächlich ist.
Kurz: Die Frühlingsgefühle sind verflogen und nach der rasanten Jagd von Umfragehoch zu Umfragehoch findet sich die Partei in der Situation wieder, um die einstige Zuneigung erbittert kämpfen zu müssen. Zeit für eine Analyse der Problempunkte.
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Wenn man sieht, daß diese "Party-Partei" schon einmal über 10% Zustimmung erhalten hat, kann man sich vorstellen, wie schlecht wir regiert werden.
Eine Partei mit diesem Parteiprogramm:
(750 Anträge stehen noch aus)
Bedingungsloses Grundeinkommen, freie Fahrt mit Bussen und Bahnen, keine Probleme mit Drogen-Konsum, freie Partnerwahl: Jeder mit jedem, wie bei den den Affen,
alle Analphabeten der Welt in unsere Sozial-Systeme etc.etc.
Jetzt ist es soweit gekommen, daß laptop-schwingende Chaoten mit solchen Forderungen tatsächlich die Chance haben, ernst genommen zu werden.
Mit Sandalen-Ponader, einer HatzIV-Führungsperson, die zu Spenden für sich selbst aufruft!
Haben wir denn noch alle Tassen im Schrank, daß wir uns auch nur länger als 1 Minute mit diesem Unfug beschäftigen?
Haben Sie eine Ahnung, was in Deutschland alles möglich ist.
Außerdem ist nicht jeder ein Rechtspopulist, der das größte Wahnsinnsprojekt aller Zeiten, gegründet von dilettantischen, europa-romantischen Polittrotteln, ablehnt.
Ich glaube da irren sie gewaltig. Netz, Internet und IT sind letztlich Spiegel der gesellschaftlichen Organisation. Deshalb gestaltet das Netz die Gesellschaft ebenso deutlich wie die Gesellschaft das Netz.
Speziell die Themen Datenschutz und Urheberrecht sind in letzter Konsequenz geeignet das gesamte aktuelle Gesellschaftsmodell in Frage zu stellen.
Das ist den meisten Bürgern nur noch nicht bewusst geworden und die bisherigen Machtträger haben wenig Interesse es bewusst zu machen.
Also allein mit dem Stamm Thema der Piraten lässt sich die aktuelle Politik komplett aufrollen.
Die Piraten sollten sich nicht von der interessegeleiteten Ahnungslosigkeit der Medien irre machen lassen, die letztlich nur versuchen die Piraten in ihr Schema zu pressen.
Wer sich von den Medien nötigen lässt, deren Fragen zu beantworten, kann nicht die Fragen der Bürger bedienen, sondern stützt nur das Macht- und Meinungskartell der etablierten Kräfte.
Also die Frage nach Außenpolitik und sonstigen Themen sind völlig irrelevant, sie beantworten sich rechtzeitig von selbst als Konsequenz aus den Grundthemen.
Wer meint für die Piraten einen Wunschkatalog an politischen Zielen formulieren zu müssen, kann letztlich nur an dem dadurch erzwungenen Populismus letztlich scheitern. Das ist schon der SPD und auch den Grünen so ergangen, deren Glaubwürdigkeit deshalb so gelitten hat, da sie kaum mehr mehrheitsfähig sein können.
H.
Selten so etwas definitiv Falsches gelesen wie diesen Kommentar. Der Anteil ehemaliger Nazis war in SPD und CDU annähernd gleich groß.
Und Parteimitgliedschaft sagte sehr, sehr wenig darüber aus ob man Nazi war oder nicht.
In der SPD konnten ehemalige Nazis leichter unbehelligt bleiben, weil die SPD weniger verdächtigt wurde.
Viele CDU Mitglieder, nicht zuletzt Konrad Adenauer sind von Nazis ebenfalls verfolgt und inhaftiert und sogar in Konzentrationslager gesteckt worden.
Parteimitgliedschaft wurde aber gerne von der linken Opposition genutzt um Bürgerlichkeit und Rechtskonservatismus mit Nazis gleichzusetzen.
Ein prominentes Beispiel für einen Nazi in der SPD und späterer Gewerkschaftschef war Heinz Oscar Vetter, im Krieg Hitlerjugendführer in Bochum. Er blieb bis zu seinem Tode unangefochten, obwohl es über seine Gesinnung in seinem Heimatort nie Zweifel gegeben hat.
Ob Günther Grass (Mitglied der SS) oder Filbinger in der CDU und in der Nazijustiz. Es handelt sich weniger um Nazis im verbrecherischen Sinne, als um ehrgeizige Karrieristen, die sich außer ihrer Mitläuferschaft nichts haben zu Schulden kommen lassen.
Selbst Filbinger stürzte nicht über ein Fehlverhalten während der Diktatur, sondern weil er aus Furcht vor der öffentlichen Meinung bezüglich seiner Tätigkeit während des Naziregimes gelogen hat.
H.
.. eine Anti-Europa-Partei wird sofort von Rechtspopulisten geentert. Und so etwas hat in Deutschland keine Chance.
"Ich will so leben wie ich bin" - ein Piraten-Slogan.
Der Pirat als "Ich-Mensch" von der Allgemeinheit schmarotzend. Es lebe die Steuergeld-fressende Unterschicht, die zusammen mit den Steuergeld-fressenden Politikern die ausgelaugte Mittelschicht beherrschen.
Ich sags ja, wenn dei "Anspruchsteller" die Mehrheit bilden bricht die Demokratie zusammen. Ob es die SÜdländer in der EU sind oder Politiker+Beamte+HARTZ4+Bürgergeldempfänger in Deutschland. Alle hängen am Steuerzahler-Tropf.
Das Problem der Piraten ist eben, dass alle Unzufriedenen dort Trittbrett fahren wollten. Nun beginnt, wie damals auch bei dne Grünen der Machtkampf zwischen den verschiendenen Lagern.
Bei den Grünen haben damals die Linken das für sich entschieden. Auch bei den Piraten drohen Sozialromantik und unrealistische Zielvorstellungen jeglicher Coleur die Partei zu sprengen.
Besonders gefährlich sind die Linksorientierten, die von den bisherigen linken Parteien enttäuscht wurden.
Das deshalb weil ihre unreflektierten Vorstellungen über kurz oder lang jede Partei sprengen müssen.
Die Piraten sollten bei ihrem Anfangskonzepten bleiben, sie müssen keine Wahlen gewinnen, es reicht wenn sie in den Parlamenten vertreten bleiben.
Wichtig ist Beschränkung des Urheberrechts, das den Urhebern zwar ausreichende Rechte sichern soll, aber nicht
aber nicht den Schwunghaften Handel damit befördern.
Rechte sollten nur für die eigenen Nutzung geschützt werden, nicht für den Verkauf oder Abtretung an Dritte.
Denn genau das führt letztlich zu Abhängigkeits- und Ausbeutungsstrukturen.
Im Detail wird das schon nicht einfach zu regeln sein. die gesellschaftspolitischen Konsequenzen werden dann schon Stück für Stück erlauben die anderen Bereiche zu besetzen.
Themen, wie "bedingungslose Grundeinkommen" etc. gehören da nicht hin, das sind linke Phantastereien, für die es keine realistische Grundlage auf Umsetzung gibt, ohne am Ende die selben Fehler der SPD und Grünen zu wiederholen. Es mag sein, das am Ende so etwas umsetzbar sein könnte, aber als politisches Ziel ist es programmierter Selbstmord.
H.
Wir haben ja ohnehin keine Demokratie mehr - aber uns dazu noch so was wie die Piraten anzutun, ist unmenschlich, lachhaft und beleidigend.
Wie wäre es, wenn sich die Piraten zur Anti-Euro Partei mausern würden? Das würde ihnen auf Anhieb mindestens 8% Wählerstimmen sichern. Die Themen "Netzwerk, Internet..." sind in Relation zu den Problemen, die den Menschen Sorgen machen, einfach nicht wichtig genug.
Großteil der CDU-Gründungsmitglieder waren Nazis.