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Bundespräsident „Es sind bewegte Zeiten“: Steinmeier bewirbt sich um zweite Amtszeit

Im Frühjahr 2022 soll die Bundesversammlung über das neue Staatsoberhaupt entscheiden. Frank-Walter Steinmeier tritt erneut zur Wahl an.
28.05.2021 Update: 28.05.2021 - 11:20 Uhr 6 Kommentare
Der Bundespräsident möchte erneut kandidieren. Quelle: Reuters
Frank-Walter Steinmeier

Der Bundespräsident möchte erneut kandidieren.

(Foto: Reuters)

Berlin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte er am Freitag in Berlin mit. „Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen“, sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie.

Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. „Es sind bewegte Zeiten“, sagte Steinmeier. Deutschland stehe vor wichtigen Wahlen und politischen Umbrüchen.

Steinmeiers Amtszeit läuft 2022 ab. Die Bundesversammlung hatte ihn am 12. Februar 2017 mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Gegenkandidaten von Linkspartei, AfD, Freien Wählern und Piraten hatten keine Chance. Vorgeschlagen und in der großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Steinmeier, der seinerzeit Außenminister war, trat die Nachfolge von Joachim Gauck an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtete. Am 22. März 2017 leistete Steinmeier in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat seinen Amtseid ab.

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    Ein bestimmendes Thema seiner Amtszeit wurde die Verteidigung und Stärkung der zunehmend unter Druck geratenen parlamentarischen Demokratie in Deutschland und vielen anderen Ländern. Es gebe in Deutschland zwar „keinen Grund für Alarmismus“, sagte Steinmeier in seiner Rede nach der Vereidigung.

    „Aber ich sage mit Blick auf das, was sich da am Horizont auftut, mit ganz großer Ernsthaftigkeit: Wir müssen über Demokratie nicht nur reden - wir müssen wieder lernen, für sie zu streiten.“

    Besonderes Anliegen: Demokratie stärken

    Auch bei seinen zahlreichen Auslandsreisen versuchte Steinmeier regelmäßig, demokratische Kräfte zu stärken. So besuchte er auf dem Rückweg von seiner letzten langen Reise im Februar vergangenen Jahres nach Kenia den Sudan, um dessen neuen Premierminister Abdullah Hamdok demonstrativ zu unterstützen.

    Die zweite Hälfte der Amtszeit Steinmeiers war stark geprägt von der Corona-Pandemie. Mehrfach wandte er sich in Video-Botschaften - ein für das deutsche Staatsoberhaupt neues Format - an die Bevölkerung und bat um Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie.

    Im April richtete Steinmeier einen Gedenkakt für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie aus. „Wir sehen die Wunden, die die Pandemie geschlagen hat. Wir gedenken der Verstorbenen. Und wir fühlen mit den Lebenden, die um sie trauern“, sagte er damals.

    Ein besonderes Anliegen waren Steinmeier die Beziehungen zu Israel. Mit dessen Präsidenten Reuven Rivlin ist er eng befreundet. Im Januar vergangenen Jahres sprach Steinmeier auf dessen Einladung als erster Bundespräsident in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

    Steinmeier bekannte sich damals zur deutschen Verantwortung für den Holocaust und sagte, er wünschte, die Deutschen hätten für immer aus der Geschichte gelernt. Das gehe angesichts von Vorfällen wir dem Angriff auf die Synagoge von Halle aber nicht. Zeit, Worte und Täter seien heute nicht dieselben wie damals. „Aber es ist dasselbe Böse.“

    Auch die jüngsten antijüdischen Ausschreitungen in Deutschland verurteilte Steinmeier in aller Schärfe. „Wir dulden keinen Antisemitismus - ganz gleich von wem - in unserem Land“, betonte er.

    Mehr: Steinmeier ruft zu gemeinsamem Kraftakt gegen Corona auf

    • dpa
    • rtr
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    6 Kommentare zu "Bundespräsident: „Es sind bewegte Zeiten“: Steinmeier bewirbt sich um zweite Amtszeit"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Ich würde gerne verschont bleiben wollen.

      Vllt.doch Rooobert?

    • Auf die Begleitung in die Zukunft durch Herrn Steinmeier können wahrscheinlich die meisten in diesem Land verzichten. Seine Sonntagsreden betreffen den Zusammenhalt in dieser Gesellschaft und seine Lippenbekenntnisse zum Thema Israel stehen beispielhaft für seine Heuchelei. In seinen permanenten direkten und indirekten Lobhudeleien Richtung Antifa und Konsorten stellt er sich ungeniert in eine Reihe mit der Covorsitzenden seiner Partei. Seine Anbiederungen an die islamischen Mullas im Iran sind geradezu widerlich.
      Eine völlige Fehlbesetzung im höchsten politischen Amt.

    • Die Politker reden doch immer von "bewegten" Zeiten oder ähnlichem. Wann sind denn jemals keine "bewegte" Zeiten gewesen? Nie.
      Was sagt mir das über die Politker? Sie versuchen ihr eigenes Versagen hinter "bewegten" Zeiten zu verstecken. Schaut hin und lasst euch nicht täuschen !

    • Nun, der schlechteste Bundespräsident war er nicht, aber ihm fehlt das gewisse "etwas". Gerade in der Causa Corona war Herr Steinmeier nicht "abgehoben" genug und jemand, der angibt, die Demokratie stärken zu wollen, hätte definitiv gegen das Attribut "alternativlos" opponieren müssen, weil in einer Demokratie grundsätzlich nichts alternativlos ist, wenigstens aber offen diskutiert werden muss. Von daher hat sich Herr Steinmeier leider nicht für eine zweite Amtszeit beworben und nach den zu erwartenden Mehrheitsverhältnissen dürfte die SPD auch kaum "Anspruch" auf das Präsidialamt haben.

      Ohnehin täte es Deutschland gut, wenn wir wieder einen echten Bundespräsidenten (Marke von Weizsäcker oder Herzog) bekämen, eine Person, gleich welchen Geschlechts, mit natürlicher Autorität und Ausstrahlung, die eben neutral über den Dingen steht und Politikern wie Volk im Bedarfsfall die Meinung sagt.

    • Glückwunsch zu einer 2. Chance für einen sehr gut bezahlten & unnötigen Posten in Deutschland!

    • Für mich der schlechteste Bundespräsident den wir je hatten. Nicht versöhnend sondernd spaltend, nicht über dem tägliche Geschehen und den Parteieninteressen stehend.

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