Die Bundesregierung hat sich im Streit über Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan verständigt. Nur in drei Ausnahmen sollen Personen auch künftig in das Krisenland abgeschoben werden.

Kommentare

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  • „Ich glaube, Europa muss entscheiden, ob es leben und gedeihen will oder verschrumpeln und sterben.“
    Das ist auch interessant:
    https://www.welt.de/politik/ausland/article166813591/Netanjahu-Verhalten-der-EU-gegenueber-Israel-ist-verrueckt.html

    Netanjahu, Trump und die Mitteleuropäer sehen illegale Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern als Europas größte Gefahr. Die V4 verabschiedeten dazu eine gemeinsame Erklärung, in der es hieß, Europa müsse seine Grenzen effektiv verteidigen und dürfe niemanden hereinlassen, der kein echter Flüchtling sei. In einer zweiten, gemeinsamen Erklärung mit Netanjahu erklärte dieser sein volles Einverständnis mit dieser Sichtweise. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit in der Terrorbekämpfung, aber auch in vielen anderen Bereichen verstärken.

  • Das deutsche System offenbar Schwächen in zwei Richtungen: Weder werden diejenigen weggeschickt, die ohnehin nicht integrierbar seien, noch bemüht man sich um jene Gruppe, die hier wirklich ankommen wolle.
    Diese ungeregelte Zuwanderung bedroht unser Land in vielfacher Hinsicht: Im Bereich Sicherheit, Sozialstaatlich- und Rechtstaatlichkeit und in seinem Fundament der säkulraren demokratischen Grundordnung.

    Henry Kissinger zur neuen deutschen Weltpolitik:
    »Wir beobachten in Europa ein sehr seltenes historisches Ereignis,«, eine Region verteidigt ihre Außengrenzen nicht, sondern öffnet sie stattdessen. Das hat es seit einigen Tausend Jahren nicht gegeben«, fügt er hinzu. Die deutsche Kanzlerin wisse, »dass es einen Punkt gibt, an dem die Transformation der sozialen und politischen Struktur beginnt«, und er warnt: »Das wird zwangsläufig passieren, vor allem, wenn man es mit Gruppen zu tun hat, die die grundlegenden Werte der westlichen Gesellschaft nicht akzeptieren.«


    Wieso entscheidet man sich nich Einwanderungssystem nach kanadischem oder australischem Vorbild.

  • Hallo Herr Berger...

    Die Deutsche Bevölkerung wünschen sich >90%* der Wähler Masseneinwanderung, Terror und mehr Kriminalität.
    Ich denke nicht, dass die afghanische Bevölkerung in freier Wahl eine solche Entscheidung träfe.

    Insofern macht es Sinn die Afghanen hier zu behalten, oder?

    *s. Wahlvorhersagen

  • HB : "Mit der jetzt in der Bundesregierung abgestimmten neuen Sicherheitseinschätzung bleiben dem Bericht zufolge Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber auf die Überstellung von Straftätern und sogenannten Gefährdern beschränkt. Ebenso soll mit Afghanen verfahren werden, „die sich hartnäckig ihrer Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern“
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    Fazit : Wachsweiche Einschlafpackung für den Wähler vor der BT-Wahl unter dem Motto :
    Alles im tiefgrünen Bereich ! Aber ........................
    de neue Sichrheitseinschätzung der Bundesregierung erfolgte wohl hinter den sicheren Zäunen und Mauern des Regierungsviertels in Berlin. In der freien Wildbahn der bundesrepublikanischen Wirklichkeit liegt Deutschland, lt. internationaler Sicherheitseinschätzung, zwischenzeitlich auf Platz 51. Direkt hinter Tadschikistan und der Mongolei aber immerhin noch einen Platz vor Gambia, einem westafrikanischen Staat, dessen Bevölkerung zu ca, 90% muslimisch ist.
    Von der Sicherheitslage her gesehen dürfte es in den angeblich unsicheren Rückführungsländern sicherer sein als in D --- und deshalb können Hunderttausende abgelehnte Wirtschaftsmigranten abgeschoben werden. Terroranschlage gehören mittlerweile auch in D zur Alltagsnormalität und die Deutschen lernen auch sehr eifrig, mit den durch Migranten sehr zahlreich verübten "Einzeltaten" "umzugehen". Die Zahlen der Sonntagsfrage drücken diese Lernfähigkeit in beeindruckender Weise auf ------ in Richtung des "Wir schaffen das".

  • @Holger Narrog 09.08.2017, 10:59 Uhr

    "Wenn ich Goldstücke besässe würde ich diese auch nur ausnahmsweise wieder aus der Hand geben. "

    Wenn ich Goldstücke besäße, würde ich sie in einer möglichst sicheren Verwahrungseinrichtung lagern, anstatt sie frei durch die Gegend geistern zu lassen. Denn Gold ist SEHR wertvoll ...;-)

  • Wieso machen wir eigentlich diese teuren Asylverfahren, wenn selbst dann, wenn im Einzelfall gar keinAsylgrund vorliegt, jeder bleiben kann?

    Was hat dies mit dem Asylrecht zu tun?
    Handelt es sich noch um Rechtsstaat?
    Wer bezahlt dies alles?
    Gibt es überhaupt noch eigene Sicherheitsinteressen?

    Diese Politik muss abgewählt werden!

  • Für Afghanen ist es also zu gefährlich in Afghanistan. Für unsere Soldaten nicht? Können diese jungen Männer nicht nach entsprechender Ausbildung ihr Land selber gegen die Taliban verteidigen? Berechtigte Asylanträge können doch in der Botschaft in Kabul gestellt werden. Die sollte doch inzwischen wieder arbeiten. Wenn wir unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigen, was machen dann die Afghanen hier?

  • Verteidigung unserer Werte am Hindukusch, das ist das Ding. Gut organisiert.

  • Wenn ich Goldstücke besässe würde ich diese auch nur ausnahmsweise wieder aus der Hand geben.

    Nach normalen Massstäben hätten regelmässig Grossraumflugzeuge die abgelehnten Asylbewerber nach Hause bringen müssen. Dies ist nicht geschehen. Insofern wird nur das offizialisiert was ohnehin praktiziert wurde.

Mehr zu: Bundesregierung ist sich einig - Abschiebungen nach Afghanistan nur in Ausnahmefällen

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