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Kabinettssitzung

Olaf Scholz eröffnet die Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt. In der Urlaubszeit leitet traditionell der Vizekanzler einmal die Sitzung des Bundeskabinetts in Abwesenheit der Kanzlerin.

(Foto: dpa)

Bundesregierung Merkel ist weg – und Finanzminister Scholz übt schon mal das Kanzlersein

Weil Angela Merkel im Urlaub ist, darf Olaf Scholz zum ersten Mal das Bundeskabinett leiten. Für den Finanzminister ist das keine große Sache.
01.08.2018 - 16:32 Uhr Kommentieren

Berlin Angela Merkel muss weg: Seit der Flüchtlingskrise hallt diese Parole durch das Land. Jetzt ist Angela Merkel weg, und alle fragen sich: Wo ist sie nur hin?

Das Einzige, was sich mit Gewissheit sagen lässt: Die Kanzlerin weilt im Urlaub. Doch wo sie genau steckt, wissen nur wenige Eingeweihte.

Nachdem Merkel zusammen mit ihrem Gatten Joachim Sauer Mitte Juli im Berliner Restaurant „Borchardts“ ihren Geburtstag gefeiert hatte, war das Paar vergangenen Mittwoch noch auf der „Lohengrin“-Premiere in Bayreuth zu sehen. Seitdem ist Merkel verschwunden.

In den traditionellen Südtirol-Urlaub ist Sauer laut einem Medienbericht allein mit einem Sohn aus erster Ehe aufgebrochen. Auch auf ihrer traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause wollte Merkel nicht verraten, wo sie ihren Urlaub verbringt. Sie gebe keinerlei Auskunft zu privaten Angelegenheiten, ließ die Kanzlerin wissen.

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    Olaf Scholz kommt gerade aus dem Urlaub und wird wissen, wo sich seine Chefin aufhält. Der Vizekanzler durfte in Merkels Abwesenheit am Mittwoch Kanzler üben und zum ersten Mal das Bundeskabinett leiten.

    Großes Aufheben machte der SPD-Politiker um den Termin nicht. Spindoktoren, die die Sitzung als Vorbote für kommende Zeiten zu verkaufen versuchen? Hübsche Fotos auf Twitter mit Scholz in der Mitte am Kabinettstisch? Wenigstens eine kleine Pressemeldung? Fehlanzeige.

    Es sei ein Kabinettstermin wie jeder andere, hieß es im Vorfeld aus dem Bundesfinanzministerium. Eine besondere Vorbereitung für den Minister habe es nicht gegeben, Scholz habe den üblichen Kabinettsvermerk erhalten. „Unaufgeregt“ habe Scholz dann im gut klimatisierten Kabinettsraum die Sitzung geleitet, hieß es in Regierungskreisen.

    Urlaubsbedingt war das Kabinett unter Scholz’ erster Leitung stark dezimiert. Anwesend waren inklusive des Vizekanzlers nur neun Minister, dazu saßen einige Staatssekretäre mit am Kabinettstisch.

    Business as usual

    Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) trug zu den Folgen der Dürre vor, dann verabschiedete das Kabinett vier Gesetze. Bei der Hälfte – der Förderung von Elektrodienstwagen und dem Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug im Netz – war Scholz eh von allen am besten im Film, die Gesetze stammen aus seinem Haus. Nach knapp 30 Minuten im Kanzlersessel beendete er die Sitzung. Business as usual.

    Zu viel Engagement kommt bei der Urlaubsvertretung Merkels ohnehin nicht gut an. Als 2010 der damalige Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) die Sitzung nicht nur leitete, sondern danach höchstpersönlich auch noch eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen abhielt, sorgte das für Stirnrunzeln in Berlin. Seitdem gab es das nicht wieder.

    So hielt sich Sigmar Gabriel (SPD) 2014 mit der Bewertung seines ersten Auftritts als geschäftsführender Bundeskanzler zurück. Solange man nur vertretungsweise Kanzler ist, sollte man besser nicht so tun, als wäre man es.

    Dass Scholz gern Kanzler werden würde, daran hat in der SPD kaum jemand einen Zweifel. Die Ausgangsbasis hat er gelegt: Mit dem Finanzressort hat er sein Wunschministerium bekommen, dazu das Vizekanzleramt, worauf er so gepocht hatte. Scholz hat es zu einem Machtzentrum ausgebaut, von wo aus er 2021 die Union angreifen will.

    Vor allem mangels Konkurrenz hat Scholz aussichtsreiche Karten, SPD-Kanzlerkandidat zu werden. Parteichefin Andrea Nahles halten viele in ihrer Partei für schwer vermittelbar. Scholz dagegen ist im ZDF-Politbarometer jüngst zum beliebtesten Politiker im Land aufgestiegen.

    Seine ruhige Art wird in Zeiten einer chaotisierenden Union offenbar geschätzt. Es gibt nur einen Haken: Die Umfragewerte der SPD zieht Scholz bislang nicht mit nach oben. Und solange das so ist, wird der Kanzlerjob für die SPD ein Aushilfsjob bleiben.

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