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Bundesregierung Olaf Scholz soll angeblich Justizminister werden

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, soll offenbar im kommenden Jahr seine Parteifreundin Brigitte Zypries als Bundesjustizminister ablösen. Nach einem Zeitungsbericht zieht es die 53-Jährige nach Karlsruhe, wo sie sich die „rote Robe“ überstreifen wolle.
Der SPD-Politiker Olaf Scholz. Foto: ap Quelle: ap

Der SPD-Politiker Olaf Scholz. Foto: ap

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HB BERLIN. Wie die „Bild“-Zeitung am Montag schreibt, hat sich die SPD-Führung intern bereits auf diese Lösung festgelegt. Die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelte nach Angaben aus Regierungskreisen als sicher. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nannte den Bericht im „Deutschlandradio Kultur“ jedoch „reine Spekulation“. Beide Politiker seien in ihren Positionen „hervorragend“, sagte Heil. „Und dabei bleibt's.“

Beim Bundesverfassungsgericht ist Anfang des kommenden Jahres der Posten des Vorsitzenden des Zweiten Senats neu zu besetzen: Amtsinhaber Winfried Hassemer wird im Februar 68 Jahre alt und geht in den Ruhestand. Der auch als Staatsrechtssenat bezeichnete Spruchkörper befasst sich mit Streitigkeiten zwischen Verfassungsorganen wie Bundesrat und Bundestag oder mit Parteiverbotsverfahren. Hassemer ist Vizepräsident des Gerichts.

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