Bundessozialgericht Hartz-IV-Höhe verstößt nicht gegen Menschenwürde

Kinder von Hartz-IV-Beziehern erhalten monatlich nicht zu wenig Geld. Das oberste Sozialgericht in Kassel sieht den „grundsicherungsrelevanten Bedarf“ ausreichend gedeckt und weist eine Klage eines Elternpaares zurück.
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Kinder von Hartz-IV-Empfängern stehen ausreichend hohe Sätze zur Verfügung, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Quelle: dpa

Kinder von Hartz-IV-Empfängern stehen ausreichend hohe Sätze zur Verfügung, urteilte das Bundesverfassungsgericht.

(Foto: dpa)

BerlinDie Sozialleistungen für Kinder in Hartz-IV-Haushalten sind nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts nicht zu niedrig. Das oberste Sozialgericht in Kassel wies am Donnerstag die Klage der Eltern eines inzwischen dreieinhalbjährigen Sohnes ab, die sich gegen das Jobcenter Delmenhorst gerichtet hatte. „Regelbedarf und Bedarfe für Bildung und Teilhabe zusammengenommen decken den grundsicherungsrelevanten Bedarf von Kindern und Jugendlichen“, erklärte das Gericht.

Dem BSG zufolge verstieß der Gesetzgeber bei der Festlegung der Regelbedarfe für Erwachsene wie auch Kinder nicht gegen die im Grundgesetz geschützte Menschenwürde. (Az.: B 4 AS 12/12 R)

Alleinstehende Hartz-IV-Empfänger in der Grundsicherung für Arbeitslose haben seit Anfang des Jahres Anspruch auf eine Regelzahlung von 382 Euro im Monat sowie die Erstattung ihrer Miet- und Heizkosten in voller Höhe. Für in einem Haushalt zusammenlebende Paare gibt es pro Person 345 Euro. Kinder bis zum Alter von fünf Jahren haben Anspruch auf 224 Euro.

  • rtr
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37 Kommentare zu "Bundessozialgericht: Hartz-IV-Höhe verstößt nicht gegen Menschenwürde"

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  • Referendare vor ungewisser Zukunft: Die letzten Schulferien vor HartzIV - http://www.rp-online.de/regionales/regionale-nachrichten/die-letzten-schulferien-vor-hartz-iv-1.3281734

  • Jahrelang gearbeitet und bei Jobverlust trotzdem HartzIV - So geht es jedem zehnten Arbeitslosen, dessen letzter Lohn zu gering war. - http://www.morgenpost.de/wirtschaft/article113888431/Jeder-zehnte-Arbeitslose-muss-zusaetzlich-Hartz-IV-beantragen.html

  • Ausleihgebühr Zwangsarbeiter zur NS-Zeit: ca 4 RM,
    http://tiny.cc/HaGf

    SGBII/HartzIV: 1EURO-Jobs oder unbezahlte "Schnupperpraktika" über Wochen und Monate
    (http://tinyurl.com/bu3m2e5)

    Auszug/Bericht aus Staatenbericht der Vereinten Nationen (UN):
    - http://tinyurl.com/c6udkas
    - http://tinyurl.com/d8tw7wu

    http://www.politische-bildung.de/armut_in_deutschland.html

    Das Modell des "steuersubventionierten Arbeitgebers" muss ein Ende finden. In einer "freien Marktwirtschaft" kann es nicht sein, das ein Unternehmer so erfolg- oder verantwortungslos agiert, das er seinen Mitarbeitern kein angemessene Entgeld für geleistete Arbeit zahlt und statt dessen auf "Aufstockung" durch das JobCenter bzw. an die Tafeln verweist. Hier handelt es sich um eine gravierende Marktverzerrung und eine bodenlose Unverfrorenheit. Die Spätfolgen (leere Rentenkasse, etc.) dieser Methoden und der verfehlten Politik tragen
    wiederum die "kleinen Leute" - Unternehmer und Politiker sind dann wieder fein raus - und das ganze zum Teil auch noch "beitragsfrei".


  • Vor ZEITen hat man den Ingenieuren das Diplom fast gratis nachgeworfen. Wenn keiner fähig war, den Meistertitel zu erwerben, wurde er halt Ingenieur und Jahre später mit dem "erstandenen" Diplom ausgestattet.

    Und nun heulen Sie hier über Menschen, die in der Vielzahl für ihre Situation wahrscheinlich noch nicht einmal was können, die Litanei derer, die über genügend sprudelnde "Quellen" verfügen. Schon ätzend, was Sie an Menschenverachtung gerade hier ablassen.

    Meine Empfehlung, wenn Sie in den Spiegel schauen, stellen Sie mitunter selbst fest, wer Sie sind. Ein ganz gemeiner Typus von Mensch, der sich selbst erhöht. Und wer sich selbst erhöht, der wird hin und wieder tiefer fallen, als manche ihm gönnen.

    Ich gebe Ihnen zum besseren Verständnis mal eine Gratisrude Information, wie es Menschen geht, die für Ihre Rechte kämpften und so ziemlich alles verloren haben, dank einer Vorgehensweise der Justiz, die man gut und gerne in Frage stellen darf. Sie finden den Menschen mit dem aufrechten Gang unter http://grundgesetzbruch.de, das sieht, hört und fühlt sich anders an, als ein "Sesselfurzer", der auf andere ablässt.

  • WAS HIER LESE IST SO TRAURIG UND ALLE DUMM .
    KEINER HAT SINN UD ZIEL VON HATZ BEGRIFFEN und NUN WELTREISE DESWEGEN , UND HÄTTEN BEKOMMEN UND DAFÜR "ESM " WIE WOLLTEN ?? WAS JA ZIEL VON ANFANG AN . HIER REDENDEN HÄTTET ES NICHT MAL GEMERKT und seid ALLES NUR DURCH SCHMERZEN LERNENDE UND NICHT DURCH DENKEN !! WAS HARTZ'LER BEKOMMEN ist SO GERING , ZU DEM WAS WIRTSCHAFT DADURCH AN LOHNKOSTEN EINSPARTE , UND ALS GEWINNE AUSZAHLEN KANN , AN LEUTE DIE NICHT IN DEUTSCHLAND STEUER ZAHLEN .
    WACHT AUF , . . ..
    SO BILLIGE ARBEITSKRÄFTE konnte NICHT MAL der Nazi -ADOLF der WIRTSCHAFT GEBEN , wie die HEUTIGEN FASCHISTEN und SIND JA KEINE NAZIS ALSO BENUTZEN ALLE , NUR . . . . NICHT .
    10 % HABEN . . .
    40 % Haben . . .
    50 % HABEN 1%
    und WAS / WO , ZÄHLEN DIE WO NUR GEWINNE INS AUSLAND GEHEN ???
    Deutsche BÖRSE GEHÖREN ZU 40 % AMIS , 30 % RUSSEN , 13 % Deutschen , 15 % JAPANER und der REST DER REST DEM WELT
    . . . .
    HARTZ'LER HAT KEINE ANGST MEHR VOR WEITER AB STICK !! ALSO KINDER . . .
    NORMALE IN ARBEIT HABEN ANGST VOR AB STICK . . . ALSO KEINE KINDER .
    . . .

    ATHEIST SICH Gott , im WISSEN Gott . . .
    und SO KANN GARNICHT RASSIST SEIN und NIEMANDEN RASSEMACKE LEBEN LASSEN KÖNNEN .
    SOUVERÄN
    Frank Frädrich WILL AUCH WAHRHEITEN WISSEN WELCHE NURNOCH 4 IM ZUSAMMENHANG WISSEN


    MEDIEN WO EIN WORT VERBOTEN IST BETRÜGEN .

  • Wie war das noch gleich mit "Herrenrasse", "Untermensch" und "Kinder nur für Akademiker", etc. ?! Kinder sind kein Luxus oder Prestige-Accessoire. ("Mein Haus, mein Boot, ... mein Abi-Absolvent 20xx")

  • "kostbare Freizeit mit lernen vergeude" - sorry, aber in diesem Fall sind Sie für HARTZIV/SGBII (bzw. dessen Beurteilung) "überqualifiziert". Selber lesen/lernen macht schlau - Sie haben anscheinend bereits zur Erreichung Ihrer Qualifikation nur bei den Nachbarn abgeschrieben und haben dieses Prinzip auf Ihre Meinungsbildung übertragen. Heutzutage ist es übrigens möglich, durch Plagiat/Täuschung erlangte Abschlüsse/Titel abzuerkennen.

  • "Als das Erste vor Monaten das leben von großen Familien aus dem Libanon gezeigt haben, die Hummer auf dem Tisch hatten und auch noch den Mercedes präsentierten der neu vor dem Haus stand, da stand einen die Wut im Gesicht. Also wo wollen wir da anfangen und aufhören. Der Staat haut nur auf die Schwachen und schützt die Raffinierten."
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    Das ist ein Kapitel, das auch mich regelmäßig auf die Palme bringt. Bei der von mir erzählten Geschichte aus der Nachbarschaft kann man sich noch über die Dummheit wundern, bei Ihrem Beispiel geht es imho um organisierten Sozialbetrug in ganz großem Stil, und daß dort nicht mit eisernem besen aufgeräumt wird (komplette Clans einfach ausweisen, nachdem die Konten beschlagnahmt wurden), ist ein Skandal und ein Schlag ins Gesicht derer, die unverschuldet in Not geraten sind und Hartz 4 wirklich nur als Überbrückung brauchen, bis sie da aus eigener Kraft wieder rausgefunden haben.
    Aber unser Sozial- und Einwanderungssystem ist ja so beschaffen, daß es zwangsweise die Schmarotzer und Kriminellen anzieht wie ein Topf Honig die Fliegen. Eine Lösung gäbe es allerdings: Stütze nur für deutsche Staatsbürger und Zuwanderer, die hier 10 Jahre voll gearbeitet haben, und der Spuk wäre schlagartig vorbei.
    Kanada macht vor, wie's richtig geht!

  • Wolffreund

    Nachdem ich zwei Eimer vollgeweint habe über diese traurige Geschichte, viel mir ein, das es tausende Schicksale gibt
    in allen Bereichen. Missbrauch gibt es viel im Hartz IV Bereich aber da geht kein Prüfer hin. Als das Erste vor Monaten das leben von großen Familien aus dem Libanon gezeigt haben, die Hummer auf dem Tisch hatten und auch noch den Mercedes präsentierten der neu vor dem Haus stand, da stand einen die Wut im Gesicht. Also wo wollen wir da anfangen und aufhören. Der Staat haut nur auf die Schwachen und schützt die Raffinierten.

  • "Wenn ich lese, wie viele sich hier imstande fühlen, zu analyisieren, zu berechnen, zu beurteilen und natürlich zu verurteilen, dann kommt es mir hoch."
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    Schön, dann möchte ich Ihnen eine kleine Geschichte erzählen und Sie auch um Ihre Meinung dazu bitten:
    In meiner Nachbarschaft lebte vor ein paar Jahren ein junges Paar, so um die 20, in einer vergleichsweise teuren Wohnung. Beide Hartz 4, beide ohne Ausbildung, beide nur Hauptschulabschluß. Dann fand die junge Frau einen Ausbildungsplatz, sogar in ihrem Traumjob als Floristin, wie sie mir richtig happy erzählte, als sie den Lehrvertrag unterzeichnet hatte. Gesagt, getan... Ein paar Monate später schob sie einen Kinderwagen durch die Gegend: Ausbildung geplatzt (gar nicht erst angetreten), weiter mit Hartz 4. Meiner Meinung nach verhütet man in dieser Situation und zwar zuverlässig, denn alles andere empfinde ich als verantwortungslos. Die Hartz 4 Karriere war also selbstverschuldet, weil die gebotene Möglichkeit einer guten Ausbildung (zumal bei diesem Bildungsstand!) leichtfertig verworfen wurde.
    Und jetzt möchte ich Ihre EHRLICHE Meinung (nicht die politisch korrekte!) zu solchen Fällen, die keineswegs selten sind, hören!
    Und wie gesagt, ich weiß, was es bedeutet, arm zu sein (die näheren Umstände tun hier nichts zur Sache), ich rede also nicht wie der Blinde von der Farbe. Für mich bedeutete das seinerzeit, reinhauen und zusehen, da wieder rauszukommen!

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