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Bundestag Mit dem Abschied von CSU-Politiker Hans Michelbach endet eine Ära

Nach 27 Jahren verlässt der Unternehmer den Bundestag. Friedrich Merz, Anwärter auf den CDU-Parteivorsitz, lobt Hans Michelbach als stolzen Parlamentarier.
27.10.2020 - 16:09 Uhr Kommentieren
1994 zog er erstmals als Abgeordneter in den Bundestag ein. Quelle: imago/photothek
Hans Michelbach

1994 zog er erstmals als Abgeordneter in den Bundestag ein.

(Foto: imago/photothek)

Berlin Wenn Hans Michelbach Geburtstag feiert, reist auch schon mal Friedrich Merz an. Vergangenes Jahr war dies der Fall, als in einem Separee des Deutschen Bundestags die Ordnungspolitiker der Unionsfraktion, vereint im Parlamentskreis Mittelstand, ihren stellvertretenden Vorsitzenden Michelbach mit einem Buffet zum 70. Geburtstag hochleben ließen.

Michelbach (CSU) und CDU-Politiker Merz waren 1994 gemeinsam erstmals als Abgeordnete in den Bundestag eingezogen und hatten eine „schwierige Wahlperiode erlebt“, eine des „Übergangs und Umbruchs“, wie Merz in seiner Festrede berichtete. Beide hatten sie nebeneinander im Finanzausschuss gesessen und sich kennen und schätzen gelernt.

27 Jahre später erlebt die Fraktion wieder eine Zeit des Umbruchs, nach Helmut Kohl ist es Angela Merkel, die 2021 ihr Amt an einen anderen übergeben wird – womöglich an Merz. Ob er neuer CDU-Vorsitzender und womöglich Kanzlerkandidat wird, klärt die Partei in den kommenden Wochen.

Fest steht, dass Merz dann nicht mehr auf den parlamentarischen Rückhalt des Grandseigneurs der CSU-Landesgruppe setzen kann. Michelbach hat entschieden, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren, wie er am vergangenen Freitag – exakt ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl – bekanntgegeben hat.

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    Freilich wusste Merz dies längst: „Du hast entschieden, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren“, hatte er versehentlich vor einem Jahr ausgeplaudert und seinem Freund Michelbach Gesundheit gewünscht.

    Angesichts der staunenden Gesichter sah sich Michelbach bemüßigt, selbst zum Mikrofon zu greifen und die Sache für „nicht abschließend entschieden“ zu erklären – verbunden mit dem Hinweis, dass er nicht mehr der Jüngste sei.

    Michelbach gehört zu den wenigen, die als Berufstätiger, genaugenommen als Familienunternehmer den Schritt ins Parlament gewagt haben. Er wird dem Bundestag doppelt so lange angehört haben wie der durchschnittliche Abgeordnete. Nebenbei war der Wirtschafts- und Finanzpolitiker noch Vizepräsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände und saß im Präsidium des Einzelhandelsverbands.

    Deutschlandfahne zum Geburtstag

    Der Vater von drei Töchtern vereint Praxiswissen und zugleich Selbstbewusstsein. Eine Kombination, über die wohl nahezu jeder direkt gewählte Abgeordnete verfügt.

    Michelbachs Wahlkreis ist Coburg/Kronach. All die Jahre leiteten ihn weniger die Parteiräson als vielmehr die Ordnungspolitik und Soziale Marktwirtschaft. Ganz gleich ob in der Wirtschafts- und Finanzkrise, bei der Regulierung des Kapitalmarkts oder der Politik des ausgeglichenen Haushalts.

    Wie Merz war auch Michelbach immer davon überzeugt, dass sich das Parlament eine Regierung hält – und nicht umgekehrt. Dieser Tage hat er sich mehr als deutlich in der Sache zu Wort gemeldet, wo doch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Infektionsschutzgesetz dazu nutzen will, sich seine Sonderrechte aus der Coronakrise dauerhaft zu sichern und so weiter per Verordnung zu regieren.

    Michelbach, wäre er CDU-Mitglied, wüsste, wem er bei der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden seine Stimme gäbe. So wie viele im Parlamentskreis Mittelstand (PKM). Deren Mitglieder schenkten Michelbach zum 70. Geburtstag etwas ganz Besonderes: Mit ausdrücklicher Genehmigung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble überreichte ihm der PKM-Vorsitzende Christian von Stetten eine Deutschlandfahne, die zuvor immer über jenem Turm des Bundestags geweht hatte, in dem die Unionsfraktionsführung tagt. Und von wo aus Michelbach ein ums andere Mal gen Himmel blickte. Fein säuberlich gefaltet und sicher verpackt hinter Plexiglas erhielt er das Andenken.

    Während Schäuble noch einmal für den Bundestag kandidieren wird, hat Michelbach nun erklärt: „Es ist Zeit, Jüngere ranzulassen.“ Bis dahin wird der Unternehmer noch das eine oder andere Mal das Licht der Öffentlichkeit suchen: als stellvertretender Vorsitzender im Wirecard-Untersuchungsausschuss.

    Schließlich gilt es, die Rolle von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu beleuchten – keinem Geringeren als den Kanzlerkandidaten der SPD und damit dem möglichen Widersacher von Friedrich Merz. Der wiederum lobt Michelbach mehr als deutlich: „Eine Fraktion kann froh sein, einen Mann wie Hans Michelbach in ihren Reihen zu haben – mit seinem Erfahrungshorizont, mit seinem Wissen und mit seiner Persönlichkeit.“

    Mehr: Parlamentarier rebellieren gegen Corona-Alleingänge der Bundesregierung.

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