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Bundestag Patentfreigabe von Impfstoffen: Altmaier stimmt aus Versehen für Antrag der Linken

Peinlich Panne bei der Abstimmung im Bundestag: Wirtschaftsminister Altmaier hat offenbar irrtümlich für den Antrag der Linkspartei auf Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe gestimmt.
07.05.2021 - 09:19 Uhr Kommentieren
Der  Bundeswirtschaftsminister hat wohl für einen Antrag der Linken gestimmt. Quelle: dpa
Peter Altmaier

Der Bundeswirtschaftsminister hat wohl für einen Antrag der Linken gestimmt.

(Foto: dpa)

Berlin Als einziges Mitglied seiner Fraktion und der Bundesregierung hat der CDU-Abgeordnete und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag für die Patentfreigabe bei Impfstoffen gestimmt - und damit gegen eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses.

Wie Altmaier am Freitagmorgen auf Twitter mitteilte, handelte es sich dabei um ein Versehen. „Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion“, schrieb der Bundeswirtschaftsminister auf seinem Social-Media-Kanal. Anträge der Linken lehne er grundsätzlich ab.

„Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen“, schrieb Altmaier weiter. Er werde den Vorgang klären.

Mehr: Patentschutz ist keine Impfbremse. Eine internationale Public-Private-Partnerschaft könnte der Welt schneller helfen. Ein Kommentar

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