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Bundestag stimmt zu Weg für Nahost-Einsatz frei

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An dem Marineeinsatz vor der libanesischen Küste beteiligen sich unter deutscher Führung Seestreitkräfte acht weitere Staaten. Die dänische Marine soll die deutschen Einheiten von Beginn an begleiten. Die konkrete Aufgabenverteilung zwischen den Nationen soll vor Ort zwischen dem französischen Unifil-Kommandeur und den Vertretern der beteiligten Staaten geklärt werden. Von deutscher Seite sollen zwei Fregatten mit Bordhubschraubern, ein Einsatzgruppenversorger mit Lazarett an Bord, ein Tender und vier Schnellboote zum Einsatz kommen.

Einsatzgebiet ist ein 50 Seemeilen breiter Streifen vor der libanesischen Küste. Die Kontrolle verdächtiger Schiffe soll auch gegen den Widerstand der Besatzung gestattet sein. In der Praxis dürfte dies meist in der Zwölf-Meilen-Zone stattfinden, die unter libanesischer Hoheit steht. Werden dabei an Bord eines Schiffes Waffen gefunden, sollen sie sichergestellt und den libanesischen Behörden übergeben werden.

Die Überwachung des Gebietes soll in Zusammenarbeit mit der libanesischen Marine stattfinden, die allerdings lediglich über zehn Schiffe und 1800 Soldaten verfügt. Libanesische Verbindungsoffiziere an Bord der ausländischen Schiffe sollen die Kommunikation mit den Behörden aufrechterhalten, aber kein Einspruchsrecht haben.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums gibt es verschiedene Eskalationsstufen beim Aufbringen (“Boarding“) eines verdächtigen Schiffes: Das „Unopposed Boarding“, wenn der Kapitän des Schiffes einwilligt, das „Non-cooperative Boarding“, wenn er nicht längsseits geht und beidreht, außerdem das „Opposed Boarding“, wenn die Soldaten gegen den ausdrücklichen Willen des Kapitäns und gegebenenfalls mit Waffengewalt das Schiff betreten. Jung sprach von einem „eindeutig robusten, aber nicht offensivem Mandat“. Das Mandat läuft zunächst bis zum 31. August 2007.

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