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Bundestag Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre beschlossen

Der Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium hat ein Nachspiel: Der Verteidigungsausschuss beschloss die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses.
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Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beschlossen. Quelle: dpa
Reichstag

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beschlossen.

(Foto: dpa)

BerlinDer Verteidigungsausschuss des Bundestages hat eine parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium beschlossen. Die Abgeordneten entschieden sich am Mittwoch mit der nötigen Mehrheit für einen Untersuchungsausschuss, der sich noch im Laufe des Tages konstituieren sollte, wie Teilnehmer der Sitzung erklärten.

Der Verteidigungsausschuss kann sich formal selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen und dazu ein Untergremium bilden, das Vorwürfe im Zusammenhang mit dem millionenteuren Einsatz externer Fachleute unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufklären soll. Die Abgeordneten von Union und SPD enthielten sich nach diesen Angaben bei der Entscheidung über den Untersuchungsausschuss.

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  • dpa
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