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Bundestagswahl Steinbrück für Parteikonvent nach der Wahl

Glaubt die SPD noch an Rot-Grün? Steinbrück lässt keinen Zweifel daran. Die Ankündigung eines Parteikonvents gleich nach der Wahl überrascht. Geht es schief, dürfte es um Machtfragen und die große Koalition gehen.
13.08.2013 - 14:17 Uhr 2 Kommentare
Ist ihm mulmig zumute? Kanzlerkandidat Steinbrück kündigt ein Parteikonvent direkt nach der Wahl an. Sollte es am 22. September schief laufen, wird es dort um die große Koalition gehen. Quelle: dpa

Ist ihm mulmig zumute? Kanzlerkandidat Steinbrück kündigt ein Parteikonvent direkt nach der Wahl an. Sollte es am 22. September schief laufen, wird es dort um die große Koalition gehen.

(Foto: dpa)

Berlin SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück unterstützt die Idee für einen kleinen Parteitag direkt nach der Bundestagswahl. „Es ist klar, dass sich nach einer Bundestagswahl die Gremien mit dem Wahlergebnis beschäftigen“, sagte Steinbrück der Nachrichtenagentur Bloomberg. Am Montag nach der Wahl treffe sich der Parteivorstand und in der gleichen Woche ein Parteikonvent. „Und ich werde auf jeden Fall daran teilnehmen“, betonte Steinbrück. Der 66-Jährige hat aber klar gemacht, nur für Rot-Grün zur Verfügung zu stehen. Wird das Ziel verfehlt, dürfte er in den SPD-Planungen keine Rolle mehr spielen.

Die Ankündigung des Konvents direkt nach der Wahl geht auf eine Idee Gabriels in der Vorstandssitzung vorletzten Montag zurück, die nun durch einen „Spiegel“-Bericht öffentlich wurde. Offiziell soll bei dem Parteitreffen mit den Delegierten die Marschroute für rot-grüne Koalitionsverhandlungen abgesteckt werden. Da die Chancen hierfür aber schwinden, könnte es um innerparteiliche Machtfragen und um die mögliche Teilnahme an einer großen Koalition gehen. Allerdings kann der Konvent keine Personalentscheidungen treffen - dies bleibt dem Bundesparteitag Mitte November in Leipzig vorbehalten. In aktuellen Umfragen liegt Rot-Grün (38 Prozent) weiter hinter Schwarz-Gelb (46 Prozent) zurück.

Für den SPD-Konvent wird derzeit der Dienstag nach dem Wahlsonntag favorisiert, möglich ist aber auch Freitag, der 27. September. Zuvor soll die neu gewählte SPD-Bundestagsfraktion am Dienstagmorgen (24. September) erstmals zusammentreten und den Fraktionsvorsitzenden wählen. Bisher wird in der SPD damit gerechnet, dass sich ungeachtet einer möglichen Regierungsbeteiligung Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigen lassen will. Allerdings werden in der SPD auch Gabriel Ambitionen auf dieses strategisch wichtige Amt nachgesagt.

Steinbrück betonte, sein Ziel bleibe eine rot-grüne Koalition. Im Wahlkampf wolle er nicht über ungewünschte Szenarien spekulieren, sagte er mit Blick auf eine große Koalition. Es gibt Überlegungen in der SPD, bei Verfehlen von Rot-Grün auch eine Mitgliederbefragung über die Beteiligung an einer Koalition mit der Union durchzuführen. Allerdings würde dies mindestens vier Wochen dauern - damit könnte viel Zeit verstreichen, bis eine neue Bundesregierung steht.

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    2 Kommentare zu "Bundestagswahl: Steinbrück für Parteikonvent nach der Wahl"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Es ist aber auch zum Heulen, Herr Steinbrück! Es ist nicht Ihre Person, sondern die Sozialverräterschaft und die Nichtwahrnehmung von Opposition im Bundestag, die die SPD blockieren. Jetzt bleiben alle damaligen Stammwähler weg, weil die SPD keine neuen und bürgernahen Antworten mehr hat. Wen sollte das wundern? Ich verspreche mir von der AfD wieder mehr Aktivitäten gegen die Blockparteien!

    • Sehr gute Bildauswahl!

      Steinbrück kommt jetzt auf die Mitleidstour. Aber das hat er nicht verdient, nicht einmal von seinen engsten Parteifreunden. Zu unqualifiziert, zu egostisch sein Auftreten.

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