Das Verteidigungsministerium wusste spätestens 2011, dass schon eine vorläufige Musterzulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum erhebliche Mehrkosten verursacht hätte. Eine Garantie für eine endgültige Verkehrszulassung hätte es dann aber immer noch nicht gegeben. Es dauerte trotzdem noch fast eineinhalb Jahre, bis de Maizière am 14. Mai 2013 die Reißleine zog. Der Bundesrechnungshof entlastete de Maizière in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht zumindest teilweise. Ein früherer Abbruch des Projekts hätte dazu geführt, dass auch die Tests der Aufklärungstechnik des europäischen Konzerns EADS hätten abgebrochen werden müssen. Und damit wären weitere Investitionen in den Sand gesetzt worden.
So absurd es klingt, auch diese Frage muss de Maizière beantworten. Die Industrie meint nämlich, der „Euro Hawk“ wäre zu retten gewesen - ohne Kostenexplosion. Der US-Hersteller Northrop Grumman beziffert die Kosten für die Zertifikate, die für eine Zulassung noch fehlten, auf 160 bis 193 Millionen Euro. Das Ministerium geht von 500 bis 600 Millionen Euro aus, also ungefähr dreimal so viel. Auch die Berichte über einen unzureichenden Kollisionsschutz wiesen Northrop Grumman und EADS zurück. „Das ganze Euro-Hawk-System, einschließlich des Steuersystems und der Sensorik, hat einwandfrei und sicher über die gesamte Testphase hinweg funktioniert“, erklärten sie gemeinsam.
Das ist politisch die spannendste Frage. De Maizière kommt zugute, dass drei Regierungen und fünf Verteidigungsminister an dem Projekt beteiligt waren. Rot-Grün hat es 2001 auf den Weg gebracht, unter der großen Koalition wurde 2007 der Vertrag abgeschlossen. Die ganze Verantwortung wird de Maizière aber nicht abwälzen können. Entscheidend für die Beurteilung seiner Rolle wird sein, wann die „Euro Hawk“-Probleme an ihn herangetragen wurden. Bereits Ende 2011? Dann würde man ihm Tatenlosigkeit vorwerfen. Oder erst viel später? Dann müsste er sich dem Vorwurf stellen, sein Haus nicht im Griff zu haben. Nach dem Bericht des Rechnungshofs erreichten die Probleme seinen Staatssekretär Stéphane Beemelmans erst Anfang 2012.
Bei der Suche nach Verantwortlichen hat die Opposition den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans und den Minister selbst im Blick. Beemelmans gilt als enger Vertrauter de Maizières. Der Minister brachte ihn bei seinem Wechsel in den Bendlerblock im März 2011 aus dem Innenministerium mit. Nicht nur deswegen dürfte de Maizière wenig Interesse an personellen Konsequenzen in seinem Haus haben. Eine Entlassung eines Untergebenen könnte als Bauernopfer gewertet werden und den Druck auf ihn selbst sogar noch erhöhen. Gegen einen Rücktritt de Maizières spricht, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) damit mitten im Wahlkampf den stärksten Mann in ihrem Kabinett verlieren würde. Falls es keine personellen Konsequenzen geben sollte, würde die Opposition den Druck aber bis zur Wahl aufrecht erhalten.
Die Nato will fünf Drohnen vom Typ „Global Hawk“ für ihr Aufklärungssystem AGS anschaffen. Deutschland will sich daran mit 483 Millionen Euro beteiligen. „Global Hawk“ ist die Drohne, auf der „Euro Hawk“ basiert. Daher sind auch ähnliche Zulassungsprobleme für den europäischen Luftraum denkbar. De Maizière machte am Dienstag am Rande des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel aber schon deutlich, dass er derzeit keinen Ausstieg aus dem Projekt plant. „Wir haben einen Vertrag unterschrieben. Deutschland ist vertragstreu“, sagte er.
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Dass wir wegen Kröten und Käfern auf die Strasse gehen, ist weltweit bekannt. Nur gegen echte Probleme und Missbrauch protestiert in diesem Land Keiner.
Ist denn die Drohne immer noch im Amt??? Diesem Mann glaubt doch keiner mehr etwas: Affären, Geldverschwendungen höchsten Ausmaßes, Schuldabladen bei Untergebenen, Unwahrheiten etc. So einem Mann kann kein Mensch im Ernstfall vertrauen. Der Rücktritt ist fällig, bevor noch mehr Unionsstimmen zur Alternative AfD (10 %) wandern! Merkel muss die Reißleine ziehen, sonst verspielt die Union alles.
Kann das HB mal erklären, warum ein Staatssekretär sich
für Schuldig erklärt, im Fernsehen dazu grinst und die Antwort warum er de.Maiziere so spät informiert hat wird aber
in keinen Nachrichtensender erwähnt. Man muss davon ausgehen, das die Opposition mit allen Mitteln selbst mit unfairen Mitteln und Lügen versucht Stimmen zu bekommen. Das wird nicht Funktionieren, eine Umfrage zu dem Thema in Innenstädten hat ergeben, dass die meisten Bürger nicht mal wissen, wer de.Maiziere und die Anderen sind.
Vielleicht sollte R/G es mal mit Drogen Verkauf in Parks versuchen, da können sie noch punkten zumal die Drogenfreigabe ein Haupthema bei beiden ist.
Dieser Verteidigungsminister ist der Urtypus eines regungslosen Beamten: wenig tun, viel Geld im Sack, gut essen und trinken, eine geschenkte Luxuspension. Es ist ein Jammer welche Scheisser auf uns aufpassen sollen.- hahaha
Das ist doch kein "Vorgang" der mal eben in ein paar Stunden über die Bühne gebracht wird und so kann man den Verteidigungsminister nicht alleine da für verantworten.
Angeschoben wurde das von den Sozen und der grünen Sekte, also sind die in erster Linie verantwortlich, aber auch der Jetzige hat sich nicht unbedingt vorteilhaft verhalten und agiert.
Ein Macher und kein Schwätzer, zweifelsohne mit entsprechendem Rückgrat, gefällt mir sehr.beseitigen, Weiter so. Was die Drohnendebatte angeht, Hindernisse beseitigen, das Ding eiskalt zulassen, Einsatzbereitschaft herstellen, fertig.
Angriff ist die beste Verteidigung? Von wegen! Ein Mann, ein Wort? Auch das war einmal. Mit dem Amt kommt der Verstand? Äußerst selten, wenn überhaupt! Heutzutage ist jeder Politiker klug beraten, den Mund nur selten zu öffnen und jeden Vorwurf an sich abperlen zu lassen, wie Wasser auf der Lotusblüte. Emotionen? Unerwünscht! Empathie? Schadet doch nur nur der eigenen Karriere. Es ist steril geworden, im Bundestag. Wer sich zuerst bewegt und dabei redet, hat schon verloren. Ich brauche solche Politiker nicht. Die braucht niemand. Dennoch sind sie da und werden von uns fürstlich vergütet. Für was? Keine Ahnung! Und genau in diesem Punkt bin ich wie Verteidigungsminister de Maizière. Mein Name ist Hase. Ich weiß von nichts – wenn es ungemütlich wird.
Natürlich, die anderen sind immer schuld, auch wenn ich die Verantwortung trage. Na und? Nur so geht es mit der Karriere aufwärts. De Maizière hat schnell von der Kanzlerin gelernt, wie man sich an heißen Tagen seinen kühlen Kopf bewahrt. Apropos Kopf. Einer muss rollen, keine Frage, aber das wird nicht seiner sein. Er ist doch nur der amtierende Verteidigungsminister und trägt selbstverständlich keinerlei Verantwortung für das Amt. Wer etwas Gegenteiliges behauptet, selbst wenn es die Fakten sind, lügt. So einfach ist das – nicht nur in der Politik.
Armes Deutschland. Was ist bloß aus all den Tugenden geworden? Wer heutzutage noch ehrlich ist, Fehler offen eingesteht und bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, gilt als Versager. Wer dagegen die Unwahrheit sagt, jede Schuld von sich weist und andere zur Verantwortung zieht, wird Verteidigungsminister.
Vor der Wahl ist nach der Wahl.
Selbstherrlicher, arroganter Pinkel !
Wenn das Preußische Tugenden sind, hat er abzudanken !
Solche Preußen braucht unser Land nicht !
wernr
Sie sind ein wenig falsch informiert.
Unser De Maiziere ist kein Ostler, das ist sein Onkel Lothar de Maiziere
bevor der mit der muttermilch das luegen aufgesaugt hat,bekam er schon kommunistische luegen im mutterleib zu hoeren.die kaderschulung machte dann den rest.nun steht dieser ost-tropf vor dem ausschuss und luegt dass sich die balken biegen,ganz konform der kommunistischen nazifratze,die ihm das "Vertrauen"ausgesprochen hat.gleich und gleich gesellt sich gern.