Klares Ergebnis SPD-Fraktion bestätigt Steinmeier

SPD-Parteichef Gabriel wurden Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt. Jetzt haben die Genossen Frank-Walter Steinmeier mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. Er konnte sein Ergebnis sogar verbessern.
Update: 24.09.2013 - 18:21 Uhr 10 Kommentare
Kein Machtkampf mit Sigmar Gabriel: Frank-Walter Steinmeier bleibt SPD-Fraktionschef. Quelle: dpa

Kein Machtkampf mit Sigmar Gabriel: Frank-Walter Steinmeier bleibt SPD-Fraktionschef.

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BerlinFrank-Walter Steinmeier bleibt Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 57-Jährige wurde am Dienstag mit einer Zustimmung von 91 Prozent erneut an die Spitze der sozialdemokratischen Abgeordneten gewählt. „Das ist eine Rückenstärkung, die notwendig und hilfreich ist für das, was in den nächsten Wochen vor uns liegt“, sagte Steinmeier mit Blick auf mögliche Verhandlungen über eine große Koalition.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Oppermann, kam mit 81,5 Prozent Zustimmung sein bisher bestes Ergebnis. Der neuen Fraktion gehören statt bisher 146 nun 192 Abgeordnete an. Von den anwesenden Mitgliedern bekam Steinmeier 173 Ja-Stimmen, 12 stimmten gegen ihn - bei 5 Enthaltungen. Bei Steinmeiers erster Wahl 2009 hatte die Zustimmung bei 88,7 Prozent gelegen, bei der turnusmäßigen Bestätigung 2011 gab es rund 94 Prozent.

Oppermann war damals nur auf 64,4 Prozent gekommen - viele Abgeordnete verübelten ihm den Abbau von Stellen in der Fraktion nach der verlorenen Bundestagswahl 2009. Der Niedersachse ist seit 2007 Organisator der Fraktionsarbeit. 154 Abgeordnete stimmten am Dienstag für ihn, 29 votierten mit Nein, zudem gab es 5 Enthaltungen. Im Falle einer großen Koalition gilt der Innen- und Rechtsexperte auch als heißer SPD-Kandidat für ein Ministeramt.

Bisher ist unklar, ob auch der frühere Außenminister Steinmeier in einer großen Koalition noch einmal ein Ministeramt übernehmen würde oder die machtvolle Aufgabe des Fraktionschefs weiter ausübt. Steinmeier betonte, jetzt gelte es erst einmal den Parteikonvent am Freitag abzuwarten, der die Richtung weisen soll. Mit Blick auf den Ruf nach einem Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag sagte er: „Ich habe bisher nicht den Eindruck, dass dies der mehrheitliche Wunsch der Mitgliedschaft ist.“ Wenn es einen Entscheid gebe solle, sei man in der Lage, „damit umzugehen“.

  • dpa
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10 Kommentare zu "Klares Ergebnis: SPD-Fraktion bestätigt Steinmeier"

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  • Das Steinmeier und Merkel gut zusammen passen ist nicht unbekannt. Beide gehen Feuer aus dem Weg und daher wäre auch Steinmeier wieder ein guter Außenminister. Gabriel, Nahles und Steinbrück müssen weg, ihr Wahlkampf der 1000 Geschenke war unglaubwürdig und nicht ansprechend. Steinbrück sollte sich schnell zurück ziehen, lieber
    ein voller Saal von Arbeitslosen Industriemanager die andere arbeiten lassen und sich mit horrenden Summen dafür bezahlen lassen für einen guten Schlaf.

  • Das "Dreigestirn" der SPD hat nichts verstanden. Bei diesem Wahlergebnis müssen alle 3 zurücktreten aber was passiert:? Steinmeier wird mit fast 91% wiedergewählt!!
    Wo sitzt eigentlich dies sog. "Stimmvieh"?

  • Es geht um Verantwortung mit Deutschland, Europa braucht ein starkes Deutschland, für die Welt...wir können nicht Südländer spielen, mit Minderheitsregierung..
    die SPD wird sich stark einbringen, jeder Politiker möchte gestalten und in der Geschichte als Minister eingehen..viele Möglichkeiten bietet sich im Berufsleben nicht..und Geld, Anerkennung gibt's noch dazu

  • Leider wird sich die SPD an die CDU verkaufen gegen gute Posten mit entsprechenden Dotierungen. Zuerst sich noch etwas zieren und dann doch rein die große Koalition. Denke, Merkel überlässt dann der SPD das Feld Energiewende, bisher mehr als mies gemanagt, und die SPD geht dem laufenden Hosenanzug auf den Leim und schießt sich dann voll ins Abseits rein mit einem Themenfeld, wo die SPD nur verlieren kann.
    Der dicke Gabriel will wohl als Vizekanzler und Außenminister durch die Welt reisen.
    Kann nur hoffen für die SPD, daß bei der Mitgliederbefragung ein klares NEIN rauskommt gegen das Bündnis mit den Schwarzen, und dann die CDU mit den Grünen koaliert, die sich dann auch an Merkel die Finger verbrennen und vielleicht bei den nächsten Wahlen auch, wie die FDP aus dem Bundestag rausfliegen.
    Merke: Wer mit Merkel koaliert, der verliert!

  • Er, der Steinmeier, ist seinem somnabul wirkenden Gestaltungswillen insofern gefolgt, als er Sie, Ecke, als vernachlässigenswetre Größe eingeschätzt haben könnte.

    Und Er, der Steinmeier, bleibt was er ist: ein Grande des SPD Universums.

    Dafür braucht er garnichtmal zu wissen wie man Politflasche buchstabiert.

  • Er, der Steinmeier, hat überhaupt nix gemacht. Ich kann mich nicht erinnern. Sie vielleicht?

  • das heist grosse Koalition CDU und SPD.
    Nur das der A..... im trockenen sitzt geht man eine grosse Koalition ein. Gute Oppositions Arbeit bringt manch mal mehr. Aber das intressiert die Genossen nicht.Lieber verkaufen die Roten Ihre Seele fuer einen Posten fuers mit regieren.Pfui deibel sowas kann man doch nie wieder waehlen.

  • Ach, Rechner, der Generalbuchstabierer für politische Analphabeten, der nach eigenen mehrfachen Äußerungen, er sei NPD-Wähler (Bei der Taktung könnt man davon ausgehen dass er NPD-Grande sein könnte (:_)).

    Der Tollpatsch Steinmeier hatte sich selbst bereits in der Schröder-Administration verbrannt.

    Und jetzt, lieber NPD- und NSU-Anhänger, genannt Rechner, verrate ich Ihnen mal etwas: das macht doch nichts, das merkt doch keiner.

  • O-Ton Handelsblatt
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    Jetzt haben die Genossen Frank-Walter Steinmeier mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. Er konnte sein Ergebnis sogar verbessern.
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    Kein Wunder.

    Schließlich ist er im Wahlkampf nicht wie die Tollpatsche Steinbrück und Gabriel mit einem Patzer nach dem anderen aufgefallen.

    Er ist der einzige in dem Triumvirat, der sich noch nicht selbst verbrannt hat.

  • "SPD-Parteichef Gabriel wurden Ambitionen auf das Amt des Fraktionsvorsitzen nachgesagt. "

    ??? War wohl ein von ihm selbst gestreutes Gerücht. Der fiebert doch insgeheim schon lange auf ein Ministeramt, um seine ungehemmte Sebstdarstellungssucht zu befriedigen.

    Mit der großzügigen Geste der Überlassung des arbeitsintensiven Franktionsvorsitzes an seinen Vize-Kanzler-Konkurrenten hat es den aus dem Wege geschafft.

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