Koalitionsbeschluss Am 22. September soll der Bundestag gewählt werden

Die Koalition hat sich auf den 22. September 2013 als nächsten Termin für die nächste Bundestagwahl geeinigt. Das Bundekabinett muss allerdings noch zustimmen und das letzte Wort hat der Bundespräsident.
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Der neue Bundestag soll am vorletzten Sonntag im September gewählt werden. Quelle: Reuters

Der neue Bundestag soll am vorletzten Sonntag im September gewählt werden.

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BerlinDer nächste Bundestag soll nach dem Willen von Union und FDP am 22. September gewählt werden. Darauf verständigten sich Spitzenpolitiker von Schwarz-Gelb beim Treffen des Koalitionsausschusses am Donnerstag in Berlin, wie CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nach der Sitzung mitteilte. Der Termin muss noch vom Bundeskabinett gebilligt werden. Endgültig festgesetzt wird das Datum von Bundespräsident Joachim Gauck.

Der Terminfestlegung war eine wochenlange Debatte vorangegangen. Insbesondere die CSU wollte eigentlich einen späteren Termin, um einen größeren zeitlichen Abstand zur bayerischen Landtagswahl am 15. September herzustellen. Gegen den 29. September waren wiederum einige Bundesländer wegen der dann bereits beginnenden Herbstferien.

Das Grundgesetz schreibt vor, dass der Bundestag "frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode" neu gewählt werden muss. Der Urnengang muss also zwischen dem 28. August und dem 27. Oktober 2013 erfolgen.

  • afp
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