Bundestagswahl 2021 Bericht: SPD-Chef will nach Bundestagswahl „führen oder nichts“
Soziale Politik gebe es nur mit Olaf Scholz und der SPD im Kanzleramt, so der Parteivorsitzende.
Chemnitz SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will seine Partei nach der Bundestagswahl einem Medienbericht zufolge nicht erneut als Juniorpartner in einer Koalition sehen. „Entweder führen oder nichts“, sagte Walter-Borjans der Chemnitzer „Freien Presse“ (Samstag).
Soziale Politik gebe es nur mit Olaf Scholz und der SPD im Kanzleramt. Weitere vier Jahre als Juniorpartner seien deshalb für ihn keine Option, zitierte die Zeitung den Politiker weiter. Das gelte in Bezug auf CDU und CSU, aber auch auf die Grünen. Der frühere NRW-Finanzminister sagte demnach, er sehe seine Partei am Wahlabend bei deutlich über 20 Prozent.
Von einem solchen Wert ist die SPD in den aktuellen Umfragen einige Punkte entfernt, sie lag zuletzt bei 15 bis 16,5 Prozent. Die Grünen liegen mit 18 bis 20 Prozent davor auf Platz zwei – deutlich hinter der Union.
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Sowohl die SPD, als auch CDU/CSU sind reif für Opposition. Dass diese Meinung nicht mehrheitsfähig, ist mir klar. Aber die Argumente der Reformunfähigkeit beider Parteien geben mir diesen Entschluss vor...
Was die SPD betrifft, wäre das "nichts" entweder gut für ein Wiederbeginn - oder führt zu einer Bedeutung wie bei FDP.
Die CDU/CSU wäre ja "noch" immer mehrheitsfähig. Aber reformbedürftig unbedingt. So wie sie dastehen und planen schaut es nicht danach aus: Im Programm fast "Alles wie gehabt bei Merkel". Und das war schon sehr zu kritisieren als Stillstand. Jetzt ist Merkel noch mindestens 2 Monate im Amt; die Zeit zum Dinieren reicht, grins...