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Analyse SPD-Parteitag: Scholz gibt sich entspannt – doch in der Partei macht sich Unruhe breit

Die SPD hat auf ihrem Parteitag Olaf Scholz mit 96,2 Prozent nun offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt. Dennoch kommen Zweifel auf, ob er es allein richten kann.
09.05.2021 - 17:39 Uhr Kommentieren
Scholz versucht, seine Politik auf ein theoretisches Fundament zu stellen, ähnlich wie einst Helmut Schmidt mit seiner „Hausapotheke“. Quelle: AFP
Olaf Scholz

Scholz versucht, seine Politik auf ein theoretisches Fundament zu stellen, ähnlich wie einst Helmut Schmidt mit seiner „Hausapotheke“.

(Foto: AFP)

Berlin Laute Trommelmusik und Applaus sollen die pandemiebedingte Leere im Berliner City Cube kompensieren, als der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag mit einiger Verspätung vor die Kameras tritt.

„Ich bewerbe mich als Kanzler. Ich kann das“, sagt Scholz. „Ich trete an, weil Deutschland eine breite Allianz für den Fortschritt braucht, eine Zukunftsregierung.“ Und er, Scholz, habe den Plan dafür. „Ich kann meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen“, sagt Scholz und verspricht, in seinem „ersten Jahr als Bundeskanzler“ zwölf Euro Mindestlohn durchzusetzen.

Für „eine Gesellschaft des Respekts“ seien zudem gleicher Lohn für gleiche Arbeit und durchgängig Tariflohn in der Pflege nötig, ebenso verspricht Scholz eine ambitionierte Klimapolitik.

Manche hatten im Vorfeld des Parteitags von der „Rede seines Lebens“ gesprochen. Olaf Scholz müsse endlich eine Aufbruchstimmung erzeugen, da sich in der Partei immer mehr Totengräberstimmung breit mache.

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    Denn der Niedergang der SPD droht auf einen neuen Höhepunkt zuzusteuern: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik droht die SPD im Rennen um das Kanzleramt keine Rolle zu spielen.

    Die SPD hat alte Fehler nicht wiederholt

    Dabei hat die SPD dieses Mal alte Fehler nicht wiederholt. Sie hat ihren Kanzlerkandidaten früh gekürt. Sie hat ihr Wahlprogramm früh entwickelt und intern breit abgestimmt. Zugleich geben die SPD-Minister in der Bundesregierung ein besseres Bild ab als die der Union. Und obendrauf kämpfen CDU und CSU auch noch mit der Maskenaffäre, die sich die SPD schöner nicht hätte ausmalen können.

    Doch all das hat bislang nicht gefruchtet. Die Sozialdemokraten liegen in Umfragen abgeschlagen bei 14 bis 16 Prozent. Die Grünen kommen dagegen auf 21 bis 28 Prozent, auch die krisengeplagte Union erreicht Werte von 23 bis 28 Prozent.

    Anders als kalkuliert zieht Scholz – zumindest bislang – nicht als Kandidat. Aus der Partei kommen kaum Impulse. Und die Vorstellung des Wahlprogramms Anfang des Jahres geriet so lahm, dass Genossen während der Übertragung entsetzt die Hände über dem Kopf zusammenschlugen.

    Der rheinland-pfälzische SPD-Chef Roger Lewentz schlug vergangene Woche als Erster öffentlich Alarm, dass die Partei den Wahlkampfstart verpasse. Doch in der gesamten Partei wächst die Unruhe, denn langsam rennt der SPD die Zeit davon.

    Wenn sich der Eindruck verfestigt, Union und Grüne kämpften allein um Platz eins, droht die SPD in ihrem Schatten unsichtbar zu werden. „Wenn wir uns nicht binnen wenigen Wochen an die Grünen ranrobben, haben wir keine Chance mehr“, warnt ein führender Genosse.

    Scholz dagegen gibt sich entspannt. Bei einem Treffen mit dem Handelsblatt vor zwei Wochen ist der 62-Jährige nach den Chaos-Wochen in der Union bester Laune. Scholz beteuert: Alles laufe nach Plan. Er habe damit gerechnet, dass die Union an Zustimmung verliert. Und dass er davon nicht profitiert? Auch dafür haben seine Leute Erklärungen parat.

    „Wahlkampf noch gar nicht losgegangen“

    Die Deutschen hätten in der Pandemie gerade andere Sorgen, der Wahlkampf sei noch nicht losgegangen. Die gefühlte Wahrnehmung war zuletzt zudem, alles in der Krisenbekämpfung laufe schief.

    Je mehr das Land aber die Krise bewältige, desto klarer werde, dass Deutschland unterm Strich gut durch die Pandemie gekommen sei. Davon würden die Regierungsparteien wieder profitieren.

    Da Merkel nicht mehr antritt, bleibt als erfahrener Regierungsmann nur Scholz übrig, so die Logik. Und die Wähler würden im September nicht nach Parteien oder Koalitionen entscheiden, sondern vor allem nach der Frage: Wer kann den Job am besten, wer kann mit Putin, Erdogan oder anderen Autokraten auf Augenhöhe verhandeln? „Und dann kann man nur bei Scholz landen“, heißt es aus Scholz’ Umfeld.

    Diese Strategie erklärt Scholz, wenn Parteifreunde ihn in internen Runden fragen, wo denn seine Offensive bleibe. Habt Geduld, sei seine Botschaft, erzählt ein Genosse. Doch so langsam reißt in der Partei der Geduldsfaden. „Scholz ist ohne jede Frage der beste Kandidat“, sagt der frühere Parteivize Ralf Stegner. „Er allein wird es aber nicht richten. Er braucht eine Mannschaft.“

    Diese Mannschaft, so sehen es nicht wenige in der SPD, müsse die Schwächen von Scholz ausgleichen: also Inhalte leidenschaftlich und in sozialdemokratischer Sprache transportieren.

    Scholz versucht, seine Politik auf ein theoretisches Fundament zu stellen, ähnlich wie einst Helmut Schmidt mit seiner „Hausapotheke“. Scholz hat das Buch des Harvard-Philosophen Michael Sandel genauso mit Begeisterung gelesen wie die Bücher der Ökonomin Marianna Mazzucato.

    Scholz’ Politikansatz wirkt verkopft

    Ihr „missionsorientierter“ Politikansatz, bei dem Staat und Privatwirtschaft zur Erreichung großer gesellschaftlicher Ziele zusammenarbeiten sollen, ist zentraler Bestandteil des SPD-Wahlprogramms.

    Doch entscheidend ist, dass solch ein theoretischer Überbau so ins Konkrete übersetzt wird, dass er bei den Wählern ankommt. Scholz’ Ansatz wirkt allerdings verkopft. Er ist eher was für den Prenzlauer Berg als für Wanne-Nord.

    Kürzlich etwa platzierte der SPD-Parteivorstand eine Wahlwerbung in den sozialen Netzwerken, die den Missionsansatz über Willy Brandt, Ruhrgebiet, blauen Himmel zu Scholz und seiner Klimapolitik schlagen sollte. Was die Werbung ausdrücken sollte, blieb wolkig.

    Stegner fordert deshalb ein Ende der Scholz’schen Solonummer. Populäre SPD-Ministerpräsidenten wie Malu Dreyer, Manuela Schwesig oder Stephan Weil müssten eine größere Rolle spielen und inhaltliche Aufschläge mit Scholz machen.

    Der Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup setzt weniger auf ein Team, sondern darauf, dass sich „Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft, Sport und Sozialverbänden, Natur und Umwelt für den Kandidaten und die SPD öffentlich aussprechen“.

    Es gibt aber auch Stimmen, die vor einer Team-Lösung warnen. „Die einzige Chance haben wir mit einem völlig auf Olaf Scholz zugeschnittenen Wahlkampf“, sagt ein Bundestagsabgeordneter. „Alles andere würde nach der Wahl der Vorsitzenden erneut die Frage aufwerfen, ob wir Olaf Scholz nicht für den richtigen Kandidaten halten.“

    Falsche Strategie im Rennen um SPD-Vorsitz

    Auch Olaf Scholz setzt einzig auf eine Person: Olaf Scholz. Mit dieser Strategie ist er schon in den Kampf um den SPD-Vorsitz 2019 gezogen. Er holte sich mit Klara Geywitz eine Co-Kandidatin an seine Seite, die seine Schwächen nicht ausglich, sondern stärker hervorstechen ließ.

    Auch damals spielte das Scholz-Umfeld das Narrativ, die Wahl gewinnen könne natürlich nur Scholz, weil die anderen Kandidaten ihm nicht annähernd das Wasser reichen könnten.

    Das Ergebnis: Scholz verlor die Wahl gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die bis dahin in der Partei als zweite Reihe galten und deren Wahlkampf von ein paar Jusos gesteuert wurde. Scholz’ unerschütterlicher Glaube an sich selbst hatte ihm alle politischen Instinkte vernebelt.

    Genossen sorgen sich, Scholz könne im Glauben an die eigene Stärke im Wahlkampf so lange mit einer Offensive warten, bis es zu spät ist. Dazu passt: Auch aus dem Bundesfinanzministerium heißt es, in den Runden des Leitungsstabs versichere man sich allmorgendlich stets nur, was für eine grandiose Politik Scholz mache, Kritik werde weggewischt. Und Scholz höre nicht mal auf seine engsten Berater.

    Was Scholz auch fehlt, sind zündende Ideen. Ein bekannter Ökonom, der der SPD wohlgesinnt ist, aber nicht namentlich genannt will, sagt: „Scholz’ missionsorientierter Ansatz ist richtig. Nur erinnern seine Inhalte leider nicht an Mondmission, sondern an Bahnhofsmission.“

    Neue inhaltliche Impulse könnten nur aus Scholz heraus kommen, sagen Genossen. Die SPD sei zwar geschlossen, die Friedensabkommen in der Parteispitze hätten aber auch dazu geführt, dass von ihr inhaltlich nicht viel käme.

    Von der Parteiführung kommt wenig

    Insbesondere Co-Parteichefin Esken und ihr Stellvertreter Kevin Kühnert verzettelten sich in identitätspolitischen Debatten, die Wähler eher abschreckten und Vorurteile über „Lifestyle-Linke“ bedienten, sagt ein Parteifunktionär.

    Lars Klingbeil sei zwar ein guter Typ, für den Job des Generalsekretärs aber zu wenig angriffslustig. Und die Namen der meisten Stellvertreter würden nicht mal eingefleischte Genossen kennen. „Unsere Parteispitze ist in der Bevölkerung weithin unbekannt“, sagt ein Sozialdemokrat und fügt hinzu: „In Teilen ist das vielleicht auch ganz gut so.“

    Aus Scholz’ Umfeld heißt es, man vertraue auf das beschlossene Wahlprogramm. Die Zeiten der von Angela Merkel betriebenen asynchronen Mobilisierung seien vorbei, in diesem Wahlkampf würden die Unterschiede zwischen den Parteien sichtbar werden. Wenn die Union einen Mindestlohn ablehne oder die Steuern für Topverdiener senken wolle, seien das ganz wunderbare Konfliktlinien.

    Und die Grünen? Die seien noch immer abgestürzt. Siehe Renate Künast 2011 in Berlin oder Katharina Fegebank 2020 in Hamburg. Nur: Es gibt auch Gegenbeispiele. Winfried Kretschmann hat in Baden-Württemberg die SPD in den einstelligen Bereich geschickt, auch in Bayern haben die Grünen die SPD als stärkste politische Kraft hinter der CSU abgelöst.

    Was also, wenn die Wende ausbleibt? „Dann“, sagt ein Parteifunktionär, „dann gnade uns Gott. Dann wäre die SPD keine Volkspartei mehr, sondern endgültig nur noch eine Funktionspartei wie die FDP“. Also Mehrheitsbeschafferin für andere Parteien.

    Zunächst aber ruhen alle Hoffnungen auf Scholz. Die SPD wählte ihn am Sonntag mit 96,2 Prozent auch offiziell zum Kanzlerkandidaten.

    Mehr: Olaf Scholz - „Unionsgeführte Bundesregierung kostet Wachstum und Arbeitsplätze“

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