Die Mär vom Linksrutsch

„Olaf ist nach dem guten Ergebnis die klare Nummer eins“, sagt ein Spitzengenosse. „Er war es auch schon vorher“, sagt ein anderer und fügt ironisch hinzu: „Und das wird sich durch einen völlig überraschenden  Wahlsieg wohl nicht ändern.“

Ein langjähriger Weggefährte von Scholz sagt sogar: „Die SPD wird sich noch wundern, wie wenig sie unter einem Kanzler Scholz mitzureden haben wird. Da wird niemand mehr was zu sagen, außer einer: Olaf Scholz.“

Nicht nur glühende Linke in Parteispitze

Viele, auch viele Linke in der SPD, können sich das nicht vorstellen: Ein Jahr soll der linke Parteiflügel stillhalten, Scholz trotz dessen Niederlage um den Parteivorsitz zum Kanzlerkandidaten krönen, ihn danach bedingungslos unterstützen, auch als es lange nicht lief, und dann soll nach der Wahl nichts für die Parteilinke herausspringen?

Zunächst: Es war immer schon eine Fehlannahme zu glauben, in der SPD-Parteiführung säßen ausschließlich glühende Anhänger eines Linksbündnisses. Das mag für Co-Chefin Esken gelten. Aber schon ihr Co-Chef Walter-Borjans hat zwischen den Zeilen immer mal auch Sympathien für eine Ampel erkennen lassen. Auch bei den beiden einflussreichen Parteivizes ist das Bild gemischt. Hubertus Heil würde eine Ampel einem Linksbündnis sofort vorziehen.

Wahlkämpfe verändern Parteien

Parteivize Kühnert hat zwar lange für ein Linksbündnis getrommelt, scheint aber langsam die typische Laufbahn eines jeden Ex-Juso-Vorsitzenden einzuschlagen und sich vom linken Rebellen zum pragmatischen Realpolitiker zu wandeln. Den Volksentscheid in Berlin über die Enteignung von Immobilienunternehmen lehnte er jedenfalls ab.

Vor allem aber: Wahlen und Wahlkämpfe verändern nicht nur Parlamente, sondern auch Parteien. Schon vor der heißen Wahlkampfphase, vor seiner Kandidatenkrönung, war Scholz hinter den Kulissen die prägende Figur in der SPD. Kein Vorstoß eines SPD-Ministers geschah ohne seine Billigung, selbst den SPD-regierten Ländern machte er Ansagen. Mit Erfolg.

Scholz pflegt einen Hang zum Kontrollwahn

Scholz mag kein guter Kommunikator sein, aber er ist ein guter Koordinator. Dass die Regierungsarbeit der SPD in der Großen Koalition so reibungslos lief und die Bundes-SPD seit längerer Zeit geschlossen wirkt, sei auch ein Verdienst der guten Arbeit von Scholz’ Vizekanzleramt, heißt es in der SPD.

Allerdings habe Scholz’ Hang zur Koordination und Planung politischer Prozesse auch seine Schattenseiten: Scholz wolle alles kontrollieren, alles allein entscheiden. Der Weggefährte glaubt: „Am Ende von Koalitionsgesprächen wird nicht die Partei, sondern Scholz über jede kleine Personalie entscheiden. Die werden dumm aus der Wäsche gucken.“

Seit dem völlig auf ihn zugeschnittenen Wahlkampf ist Scholz nicht mehr nur hinter den Kulissen, sondern auch in der Öffentlichkeit die dominante Figur der SPD. Damit hat sich die Partei Scholz ausgeliefert, um erfolgreich zu sein. Jetzt muss sie mit diesem Erfolg leben – und der Machtfülle von Scholz.

Auch, weil der pragmatische Flügel seit dem Wahlsonntag deutlich gestärkt ist. Neben Scholz haben mit Manuela Schwesig und Franziska Giffey zwei SPD-Politikerinnen Wahlsiege eingefahren, die wie der Kanzlerkandidat mit linken Träumereien wenig anfangen können. Giffey hat sich im Berliner Wahlkampf sogar explizit vom bisherigen rot-rot-grünen Senat distanziert.

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Giffey und Schwesig werden nach ihren Wahlsiegen hinter dem Kanzlerkandidaten mit den Ton in der SPD angeben, gemeinsam mit den anderen einflussreichen SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil, Malu Dreyer und Peter Tschentscher, die ebenfalls alle sehr pragmatisch unterwegs sind.

Und die Jusos? Die sind in der Bundestagsfraktion durchaus eine neue Hausmacht. Über 80 Jusos haben bei der Bundestagswahl kandidiert, knapp 50 sind eingezogen.

Scholz nimmt Rücksicht, wenn er es will

Die jungen Kandidaten würden „dazu beitragen, dass ein frischer Wind durch den Bundestag weht“, sagt Juso-Chefin Jessica Rosenthal, die selbst auch ins Parlament einzog und sich im Wahlkampf für ein Linksbündnis einsetzte.

Doch erstens ist nicht jeder jüngere Sozialdemokrat automatisch sehr links, und zweitens wittern auch die Jusos die Chance auf den Machtwechsel. Mit Blick auf eine sich abzeichnende Ampelkoalition baute Juso-Chefin Rosenthal vor der Wahl vor. Ausgeschlossen seien andere Möglichkeiten als ein Linksbündnis „grundsätzlich auch nicht“, sagte sie.

Scholz dürfte sich in Sondierungen und bei einer Regierungsübernahme bemühen, auf die Jusos, die Fraktion und seine Parteiführung Rücksicht zu nehmen, um die Geschlossenheit der SPD aufrechtzuhalten. Allerdings: Nicht weil er muss oder dazu gezwungen wird. Sondern aus eigenem Antrieb heraus. Und wohl auch nur dann, wenn er es sich leisten kann.

Mehr: Kommentar – Das Kanzleramt allein wird der SPD nicht reichen