SPD Neuaufstellung der Sozialdemokraten: Saskia Esken will Parteivorsitzende bleiben
Berlin Saskia Esken will für zwei weitere Jahre SPD-Parteivorsitzende bleiben. Sie habe entschieden, ihre „Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern“, sagte Esken den „Stuttgarter Nachrichten“.
„Ich sehe meine Aufgabe darin, die SPD zu modernisieren, ihre historisch gewachsenen Werte zu stärken und daraus mit den Mitgliedern und im Austausch mit der Gesellschaft sozialdemokratische Ideen und Positionen zu entwickeln“, sagte Esken weiter.
Am vergangenen Freitag hatte Eskens Co-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans angekündigt, auf dem SPD-Parteitag im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandieren.
Esken und Walter-Borjans waren 2019 als Team für den Parteivorsitz angetreten und hatten nach ihrem überraschenden Sieg im Mitgliederentscheid gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz die erste SPD-Doppelspitze gebildet.
Walter-Borjans und Esken wird zwar intern angerechnet, Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt und der SPD wieder mehr Geschlossenheit verordnet zu haben. In Teilen der Partei werden die beiden allerdings bis heute nicht wirklich als Parteivorsitzende akzeptiert.
Die Parität wird schwieriger
Esken hatte sich zudem in der Coronakrise stark um das Thema digitale Bildung gekümmert, etwa mit Kanzlerin Angela Merkel einen Bildungsgipfel veranstaltet. Viele in der SPD hatten deshalb erwartet, Esken werde im neuen Kabinett Scholz Bildungsministerin. Die neue Doppelspitze würden dann der bisherige SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, bilden, erwarteten viele Genossen.
Saskia Esken will erneut für die SPD-Parteispitze kandidieren
Mit einem Wechsel Eskens hätte die SPD auch gleich ein weiteres Problem gelöst gehabt: Es drängen sich nicht gerade viele SPD-Frauen auf, die als Ministerinnen infrage kommen. Scholz hatte aber angekündigt, die Ministerposten der SPD paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen.
Der Rückzug Walter-Borjans hatte den Druck auf Esken erhöht, sich bald zu erklären. Das Problem: Die Vergabe der Ministerposten wollen die drei Ampelparteien erst am Ende der Koalitionsverhandlungen klären. Das wäre allerdings sehr kurz vor dem SPD-Parteitag im Dezember.
Klingbeil und Esken könnten gut zusammenarbeiten
Als ausschlaggebend für ihre Entscheidung, an der Spitze der Sozialdemokratie zu bleiben und kein Ministeramt anzustreben, nannte Esken die vor zwei Jahren eingeschlagene Richtung ihrer Partei: „Norbert Walter-Borjans und ich haben in den vergangenen zwei Jahren viel erreicht. Die SPD ist geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr. Diesen Weg möchte ich gern fortsetzen.“
Dass Esken sich gegen ein Ministeramt und für den Parteivorsitz entschied, könnte aber auch auf Druck der Parteilinken zurückzuführen sein, heißt es in der SPD. Würden Esken und Walter-Borjans sich beide vom Parteivorsitz zurückziehen, würde dies den linken Flügel deutlich schwächen, so die Befürchtung.
Esken dürfte nun eine Doppelspitze mit ihrem bisherigen Generalsekretär Klingbeil bilden, der bereits offen Interesse am Parteivorsitz gezeigt hat und dessen Kandidatur bald erfolgen dürfe.
Esken und Klingbeil ticken zwar politisch unterschiedlich. Während Esken zum linken Parteiflügel zählt, gehört Klingbeil dem wirtschaftsfreundlichen Seeheimer Kreis in der SPD an. Sie haben bereits aber als Parteichefin und Generalsekretär in den vergangenen zwei Jahren eng zusammengearbeitet.
Der künftige Kanzler soll mit Esken als Parteichefin gut leben können. Esken hatte sich im Wahlkampf stark zugunsten von Scholz zurückgenommen und auf Querschüsse verzichtet. Streitig machen würde Esken den Parteivorsitz ohnehin niemand. Eine Chefin, die ihrer Partei den Wahlsieg und das Kanzleramt gebracht hat, jagt man nicht vom Hof.
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.
Olaf Scholz ist ein cleveres Kerlchen. Muss man neidlos anerkennen. Als Kandidatin für ein Ministeramt ist er Frau Esken erst mal los. Und die Parteispitze wird genug mit sich selbst zu tun haben, denn Lars Klingbeil und Frau Esken werden sicherlich kontroverser miteinander umgehen als das Duo Esken und der blasse Borjans.
Ich denke, hier liegen die Autoren komplett falsch.
H. Scholz möchte Kontinuität an der Parteispitze hat aber eine Entscheidung bis Montag gefordert. Elegant gelöst.
Nachdem Namen für das künftige Kabinett zumindest öffentlich noch nicht gehandelt werden, nimmt Fr. Esken lieber den Spatz in der Hand ..
Könnte sonst sein, Sie steht mit leeren Händen da.
Und dem Olaf dürfte das sehr gelegen kommen, hat er doch damit die potenzielle Zeitbombe entschärft. Im Wahlkampf musste er noch, des lieben Friedens Willen, der Fr Esken ministrable Fähigkeiten atestieren.
Diese Klippe scheint nun umschifft.