Bundestagswahl Malu Dreyer: Ampelbündnis könnte auch Vorbild für Bundesebene sein
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, wirbt für eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen.
Berlin Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht das in ihrem Bundesland regierende Ampelbündnis auch als mögliches Modell für den Bund. „Unsere Ampelkoalition kann ein Vorbild sein für andere Bundesländer, aber natürlich auch für die Bundesebene“, sagte Dreyer dem Berliner „Tagesspiegel“ (Online/Print Sonntag). Wesentlich seien gemeinsame Ziele für eine gute Zukunft, es müsse aber auch menschlich stimmen.
In Rheinland-Pfalz wird der Landtag am 14. März neu gewählt, in den vergangenen fünf Jahren regierte Dreyers SPD mit FDP und Grünen. Auf Bundesebene würde es für ein solches Bündnis aktuellen Umfragen zufolge nicht reichen, auch wegen der Schwäche der Sozialdemokraten. Dreyer zeigte sich hier aber zuversichtlich. Die Karten würden neu gemischt, wenn der Wahlkampf richtig losgehe und klar sei, dass die Union ohne Kanzlerin Angela Merkel auskommen müsse.
Ampelkoalitionen auf Länderebene gab es schon in Bremen und Brandenburg. Beide scheiterten aber vorzeitig: die Bremer im Jahr 1995 wegen einer Affäre um die Nutzung von Vogelschutzgebieten. In Brandenburg überwarfen sich 1994 Sozialdemokraten und Bürgerrechtler von Bündnis 90 im Streit über Stasi-Kontakte von SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe.
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