Bundeswehr Auf der Suche nach Helden

Wegen rechtsextremer Umtriebe in der Bundeswehr will Verteidigungsministerin von der Leyen Klarheit schaffen im Umgang mit der Wehrmacht. Doch worauf dürfen deutsche Soldaten in Mitten dieser Debatte noch stolz sein?
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„Einigkeit Recht Freiheit“ steht auf dem Koppel eines Bundeswehr-Rekruten. Quelle: dpa
Traditionspflege in der Bundeswehr

„Einigkeit Recht Freiheit“ steht auf dem Koppel eines Bundeswehr-Rekruten.

(Foto: dpa)

BerlinEs waren wilde Zeiten in der Bundeswehr. Am 26. April wird der Oberleutnant Franco A. verhaftet. Terrorverdacht. Der damals 28-Jährige soll als Flüchtling getarnt einen Anschlag geplant haben. Die Rede ist bald von einem ganzen rechtsextremen Netzwerk in der Truppe. Der Skandal löst eine Debatte aus über Hakenkreuze, Landser-Bilder und Wehrmachtsfotos. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät unter Druck wie nie zuvor in ihrer Amtszeit - und sie zieht deshalb alle Register. Sie fliegt die Hauptstadtpresse in die Kaserne von Franco A. nach Frankreich. Sie lässt Liegenschaften nach Wehrmachtsandenken durchkämmen. Und sie lässt das Traditionsverständnis der Truppe überarbeiten.

Denn der Traditionserlass der Bundeswehr, der die Traditionspflege in der Bundeswehr regelt und Richtlinien beim Umgang mit der eigenen schwierigen Vergangenheit gibt, ist bereits 35 Jahre alt. Seit 1982 ist die Bundeswehr eine andere geworden, viel ist passiert: Das Ende des Kalten Kriegs. Bündnisverpflichtungen in der Nato. Die Aussetzung der Wehrpflicht. Die Bundeswehr als Armee im weltweiten Einsatz.

Die Truppe sucht Traditionen und ringt seit jeher gleichzeitig mit ihrem geschichtlichen Erbe. In einem aktuellen Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik heißt es, weil sich keine der bisherigen Traditionslinien auf explizite Kampfhandlungen bezögen, stellten Soldaten immer wieder Bezüge zur Wehrmacht her - und blendeten damit verbundene Verbrechen aus. Das Papier warnt vor einem „apolitischen Kämpfertypus“, der sich vor allem im Heer ausbilde.

Auf wen und was dürfen Soldaten heute stolz sein? Welche Kriegsbilder dürfen sie an die Wand hängen, welche Devotionalien sammeln? „Bundeswehrsoldaten sollen nicht nur kämpfen können, sondern auch wissen wofür - das ist unsere freiheitlich-demokratische Ordnung“, sagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels. „Traditionspflege kann helfen, dass nicht falsche Vorbilder in die Köpfe kommen.“ Sonst suchten die Soldaten ihre Vorbilder woanders. „Es gibt viele leere Kasernenflure, wo gar nichts ist“, sagt der SPD-Politiker.

Der Fall Franco A. führte vor Augen, wie groß die Verunsicherung in der Truppe ist. Ein Bild von Altkanzler Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform wurde im Flur eines Wohnheims der Hamburger Bundeswehr-Uni im Zuge des Skandals in vorauseilendem Gehorsam zunächst abgehängt, dann nach ein paar Wochen wieder aufgehängt - mit einer Erläuterung, dass Schmidt bereits als junger Reserveoffizier durch Kritik an der NS-Führung auffiel.

Von der Leyen hatte erklärt, den Soldaten mit der Überarbeitung des Erlasses „Orientierung und Halt“ geben zu wollen für ihren Dienstalltag und ihre Einsätze. Mehrere Monate und Workshops später liegt nun der Entwurf vor. Kernaussage: Die Bundeswehr muss mehr auf sich selbst stolz sein, ihre Vorbilder in ihrer mehr als 60-jährigen eigenen Geschichte suchen. Wer Orientierung in früheren Zeiten finden will, soll Personen, Geschehnisse, Andenken in den historischen Kontext einordnen - militärische Exzellenz alleine reicht nicht für eine Vorbildfunktion. Weder die Wehrmacht noch die Nationale Volksarmee der DDR könnten Tradition begründen, steht in dem Papier - Einzelfälle ausgenommen, je nach persönlicher Schuld und Verdiensten. Konkrete Vorbilder oder Beispiele nennt der Entwurf nicht.

So mancher Offizier hält die Debatte für unnötig. Bartels findet von der Leyens Vorstoß grundsätzlich richtig. Für Kompaniechefs und Bataillonskommandeure schaffe der neue Entwurf „ein bisschen mehr“ Handlungssicherheit. Er kritisiert aber, der Entwurf sei viel zu legalistisch und abstrakt gehalten, beziehe sich zu sehr auf das Grundgesetz, aber zu wenig auf die Werte darin. Die Rolle Europas oder die Nato spielten gar keine Rolle, sagt Bartels.

In diesen Ländern sind Soldaten der Bundeswehr stationiert
Luftwaffenstützpunkt Incirlik
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Trotz mehrmaliger Einigungsversuche soll die Bundeswehr von der Luftbasis Incirlik abgezogen werden. Bislang wurde der Stützpunkt für die Aufklärungsmissionen gegen den IS genutzt. Die Mission des Anti-IS-Einsatzes trägt den Namen „Counter Daesh“. Wenn deutsche Soldaten wie geplant von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik nach Jordanien verlegt würden, könnten sie wohl wochenlang keinen Beitrag im Kampf gegen den IS leisten. Beim Einsatz der „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge sei durch den Umzug mit einer Lücke von bis zu zwei Monaten zu rechnen, das Tankflugzeug könne zwei Wochen nicht eingesetzt werden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Nahost
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Der internationale Einsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ wird mit Hilfe von insgesamt 277 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr durchgeführt. Weltweit sind rund 3500 deutsche Einheiten im Einsatz – und kämpfen dabei nicht nur gegen den IS. Am stärksten vertreten ist die Truppe in Afghanistan.

Afghanistan
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Mit einer Stärke von 995 Soldaten beteiligt sich die Bundeswehr hier an der Nato-Mission Resolute Support. Bei der aktuellen Mission sollen die Soldaten die Kräfte vor Ort ausbilden, beraten und unterstützen. Die Bundeswehr beteiligt sich schon seit 2002 im krisengebeutelten Land am Hindukusch. Erst im Mai bat die Nato laut einem BBC-Bericht die britische Regierung, mehr Truppen in das Land zu schicken. US-Generäle werben seit Monaten um mehr Truppen in Afghanistan. Deutsche Offiziere hatten mehrfach angedeutet, dass Entscheidungen der militärischen Leitnation USA über ihre Truppenstärke auch Auswirkungen auf die deutsche Präsenz in Afghanistan haben werde. Derzeit sind knapp 13.000 internationale Soldaten in Afghanistan stationiert.

Mali
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In der früheren Rebellenhochburg Gao am Rande der Sahara sind 941 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie sind am UN-Stabilisierungseinsatz Minusma beteiligt, der zur Umsetzung eines Friedensabkommens von 2015 zwischen Regierung und Rebellen beiträgt. Deutschland verlegte mehrere Transport- und Kampfhubschrauber nach Mali. Die Mission in Mali ist mittlerweile der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Der UN-Einsatz gilt als einer der gefährlichsten weltweit. Die Bundeswehr beteiligt sich zudem an der Ausbildungsmission EUTM Mali. Ziel soll die Stabilisierung der Sicherheitslage in der Sahelregion sein.

Kosovo
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Auch im Kosovo beteiligt sich die Bundeswehr. Insgesamt werden im Rahmen der Mission KFOR (Kosovo Force) aktuell 607 Soldaten gestellt. Die Nato-Mission soll das Land sichern und stabilisieren. Die Truppen leisten humanitäre Hilfe und unterstützen Hilfsorganisationen vor Ort. Weil sich die Lage in dem bürgerkriegsgebeutelten Land weiter stabilisiert, will die Bundesregierung den längsten Auslandseinsatz der Bundeswehr nach 18 Jahren weiter zurückfahren.

Mali
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Insgesamt 144 Soldatinnen und Soldaten sollen bei der Mission malische Streitkräfte ausbilden. Frankreich erwartet von Deutschland und Europa mehr Einsatz beim Antiterrorkampf im westafrikanischen Mali. „Frankreich gewährleistet in Mali und anderen Einsatzgebieten die europäische Sicherheit“, sagte der neue französische Präsident Emmanuel Macron bei einem Truppenbesuch in der Stadt Gao im Norden Malis. Mali war durch einen Militärputsch im März 2012 in eine Krise geraten. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Januar 2013 militärisch ein, um das Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen vom Norden in den Süden Malis zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. Viele Gebiete des Landes sind aber nach wie vor nicht unter Regierungskontrolle.

Nordirak
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Auch im Nordirak ist die Bundeswehr weiterhin aktiv. Zurzeit beteiligen sich 128 Soldatinnen und Soldaten an der Ausbildung von irakischen Streitkräften. Die Bundeswehr schult seit Januar 2015 Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Armee sowie der religiösen Minderheiten der Jesiden und Kaka'i. Nach Angaben der Ministerin bildeten sie bislang mehr als 10.000 Kämpfer aus. Im Militärcamp Bnaslawa bei Erbil bilden die deutsche Soldaten kurdische Peschmerga auch im Häuserkampf aus, die das Militär als besonders gefährlich einstuft. Auf dem Stützpunkt wurde dazu seit dem Frühjahr ein vom IS befreites Dorf originalgetreu nachgebaut – inklusive eines Grabens und Schutzwalles, die schwere Fahrzeuge abhalten sollen, sowie eines Tunnelsystems, durch das der IS seine Kämpfer verborgen vor den Augen der Gegner von einem Ort zum anderen verschieben kann. German Village – deutsches Dorf – heißt das Übungsgelände.

Der Linken-Politiker Alexander Neu sieht eine Gleichstellung von Wehrmacht und NVA darin, das sei „völlig inakzeptabel“. Zudem biete der Entwurf weiterhin Schlupflöcher und Interpretationsspielräume im Umgang mit der Wehrmacht. „Ein klarer Schnitt sieht anders aus.“ Die Frage der Umbenennung von Kasernen wird aus seiner Sicht auf Kommunen und örtliche Kommandeure abgewälzt. Teils sind nämlich Kasernen immer noch nach Wehrmachtsoffizieren wie dem Piloten aus Hitlers Luftwaffe, Helmut Lent, benannt. Der Entwurf verweist bei Fragen der Namensgebung auf die Dienstvorschrift.

Man befinde sich derzeit noch „in einer breiten Beteiligungsphase“, heißt es nur aus dem Ministerium. Die Gremien der Truppe feilen jetzt an dem Entwurf. Wann er beschlossen wird, ist unklar - auch, inwieweit er den Soldaten mehr Sicherheit im Selbstverständnis geben wird. Sicher ist: Rechtsgesinnte Soldaten wie Franco A. dürften sich davon wenig beeindrucken lassen. Aber wegen der von ihm ausgelösten Affäre hat sich die Bundeswehr zumindest intensiv mit ihren Traditionen beschäftigt. Auch wenn die Gefahr offenbar gar nicht so groß war wie damals angenommen. Franco A. wurde gerade aus der Untersuchungshaft entlassen - laut Bundesgerichtshof gibt es keinen ausreichenden Terrorverdacht mehr.

  • dpa
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