Bundeswehr Verteidigungsministerium sieht keine Mandatsüberschreitung in Mali

Die Bundeswehr soll mit der französischen Anti-Terror-Einheit kooperiert haben. Doch diesen Vorwurf hat das Ministerium zurückgewiesen.
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In Mali ist die Bundeswehr (hier beim Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen) an der UN-Mission Minusma beteiligt. Ziel ist es, den Krisenstaat zu stabilisieren. Quelle: dpa
Bundeswehr in Mali

In Mali ist die Bundeswehr (hier beim Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen) an der UN-Mission Minusma beteiligt. Ziel ist es, den Krisenstaat zu stabilisieren.

(Foto: dpa)

Berlin, BagdadDas Verteidigungsministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach die Kooperation der Bundeswehr mit französischen Anti-Terror-Einheiten in Mali womöglich über das bestehende Bundestagsmandat hinausgeht. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte am Sonntag, dass es bei dem fraglichen Einsatz einer Drohne vom Typ „Heron“ im Dezember 2017 ausschließlich um die Erfüllung eigener Aufgaben gegangen sei.

Die „Welt am Sonntag“ hatte unter Berufung auf vertrauliche UN-Unterlagen berichtet, dass die Bundeswehr offenbar französische Anti-Terror-Einheiten in Mali unterstützt habe. Die Bundeswehr ist in Mali mit bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission Minusma beteiligt, Ziel ist eine Stabilisierung des westafrikanischen Krisenstaates. Frankreich hingegen kämpft in der Sahelzone mit der Militäroperation Barkhane gegen islamistische Terroristen.

Konkret geht es in dem Zeitungsbericht um den Einsatz einer Drohne vom Typ „Heron I“ im Dezember 2017, bei dem Bilder an das französische Militär übermittelt worden sein sollen. Laut Einsatzprotokoll sei die Drohne mehrere Stunden über einem Gehöft in Mali geflogen und habe dabei Informationen an anrückende französische Einheiten geliefert.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte dazu, der Einsatz der Drohne sei vom deutschen Einsatzkontingent „zum Schutz der eigenen Kräfte und der Nachbarn“ routinemäßig beim UN-Hauptquartier in Bamako beantragt und dort gebilligt worden. „Die Erkenntnisse wurden mit allen im Raum befindlichen militärischen Kräften koordiniert.“

Die Opposition forderte Aufklärung. Weder eine Einsatzunterstützung der Operation Barkhane durch die Heron-Drohnen noch der Lufttransport französischer Kräfte durch NH90-Hubschrauber wären durch das Mandat des Bundestags gedeckt, sagte die Grünen-Verteidigungsexpertin Katja Keul der „Welt am Sonntag“. Die deutschen Soldaten sind vor allem im nordöstlichen Gao stationiert. Die UN-Mission in dem Krisenstaat gilt zurzeit als gefährlichster Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Der wüstenhafte Norden Malis ist Rückzugsgebiet mehrerer mit Al-Kaida verbundener islamistischer Terrororganisationen. Islamisten kontrollieren dort und im Zentrum des Landes weite Landstriche. Stabilität in Mali zu erreichen, ist für Deutschland ein wichtiges Anliegen: Der Staat ist ein Transitland für Migranten und der Norden könnte bei einem Staatszerfall zu einer Hochburg für radikale Islamisten aller Art werden - in unmittelbarer Nähe des Mittelmeerlandes Algerien.

  • dpa
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