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Bundeswehr Von der Leyens Hubschrauber-Geschäft wird teurer

Weniger Hubschrauber für mehr Geld: Das hört sich nicht nach einem guten Geschäft an. Verteidigungsministerin von der Leyen schließt es trotzdem so mit Airbus ab. Hauptverantwortlich dafür ist aber ihr Vorgänger.
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Der erste Rüstungsdeal von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird teurer als erwartet. Quelle: dpa
Hubschrauber-Geschäft

Der erste Rüstungsdeal von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird teurer als erwartet.

(Foto: dpa)

Berlin Der erste große Rüstungsdeal von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird teurer als erwartet. Für die Anschaffung von 168 Kampf- und Transporthubschraubern veranschlagt das Ministerium mit 8,7 Milliarden Euro nun rund 430 Millionen Euro mehr als noch 2013 unter von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (beide CDU).

Grund sind Kosten für Ersatzteile und Servicegeräte für den Marinehubschrauber „Sea Lion“, die vor zwei Jahren noch nicht ausgewiesen wurden. Das geht aus einer als vertraulich eingestuften Vorlage der Ministerien für Finanzen und Verteidigung für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur und „Spiegel Online“ vorliegt.

Danach soll der Hersteller Airbus für insgesamt 168 Hubschrauber der Typen „Tiger“, NH90 und „Sea Lion“ 8,7 Milliarden Euro erhalten. Das sind etwa 240 Millionen Euro mehr als die ursprünglich vorgesehen 8,46 Milliarden Euro für 202 Hubschrauber.

Die Reduzierung der Stückzahl hatte de Maizière 2011 im Zuge der Bundeswehrreform beschlossen. Auch bei anderen Waffensystemen gab es Kürzungen, über die dann mit den Herstellern Verhandlungen aufgenommen wurden. Mit Airbus sprang jetzt ein Deal heraus, der folgende Änderungen zum Ursprungsvertrag vorsieht:

- 68 statt 80 Kampfhubschrauber „Tiger“ für 3,55 statt 3,77 Milliarden Euro. Nur 40 „Tiger“ soll die Bundeswehr tatsächlich nutzen, die anderen sollen als Ersatzteillager Verwendung finden.

- 82 statt 122 Transporthubschrauber NH90 für 3,77 statt 4,69 Milliarden Euro.

- Zusätzlich erhält die Marine 18 „Sea Lion“ mit Spezialausstattung für 1,38 Milliarden Euro.

Unter dem Strich liefert Airbus also weniger Hubschrauber für mehr Geld. Im Verteidigungsministerium hält man das für „nicht optimal“. „Es ist trotzdem der beste Deal, den wir herausschlagen konnten“, sagte ein Sprecher der dpa. Er verwies darauf, dass die Marine-Hubschrauber hochwertiger seien als die ursprünglich georderten NH90.

Die Mängel der Maschinengewehre
Bundeswehr-Soldaten mit Maschinengewehr
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Das Sturmgewehr G36 ist nicht die einzige Waffe der Bundeswehr mit Problemen bei der Treffsicherheit. Beim Maschinengewehr MG5 sei „eine Überschreitung des vertraglich vereinbarten Abstandes des Mittleren Treffpunktes“ festgestellt worden, räumte das Verteidigungsministerium nach einem Bericht des „Spiegel“ ein. Das Maschinengewehr wird wie das G36 von Heckler & Koch produziert. Die Abweichung beim MG5 wurde vom Ministerium aber offensichtlich als verkraftbar eingestuft. Wegen der Streuung sei „eine Vertragsanpassung mit Preisreduzierung“ ausgehandelt worden.

(Foto: dpa)
Schraube locker
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Ein Teil der Gefechtshelme der Bundeswehr muss wegen einer mangelhaften Schraube zur Befestigung am Kopf aus dem Verkehr gezogen werden. Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstag mit, dass die Schraube nicht ausreichend gegen Splitter geschützt sei. Um eine mögliche Gefährdung der Soldaten im Einsatz auszuschließen, würden die Helme dort zuerst ausgetauscht. „Danach erfolgt auch der Austausch aller betroffenen Gefechtshelme für den Grundbetrieb im Inland“, heißt es in der Mitteilung. Nach einem Bericht des verteidigungspolitischen Blogs „Augen geradeaus!“ stammen die defekten Helme vom spanischen Hersteller Induyco.

(Foto: dpa)
Das Sturmgewehr G36 schießt angeblich schief
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Experten stellen dem umstrittenen Sturmgewehr G36 ein verheerendes Zeugnis aus. Dessen Trefferquote soll bei extremer Erhitzung stark sinken. Der Bundeswehrverband fordert daher einen schnellen Ersatz für das G36. Zwar vertrauten die Soldaten weiter ihrer Standardwaffe, sagte Verbandschef André Wüstner. Trotzdem erwarteten sie, dass als Konsequenz eine neue Waffe beschafft werde – und das wesentlich schneller als in den anvisierten zehn Jahren. Heute nimmt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor den Fachausschüssen des Bundestags zu dem Bericht Stellung.

(Foto: dpa)
Im Einsatz gegen den IS
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Das Sturmgewehr G36 gehört seit 1996 zur Standardausrüstung jedes Bundeswehrsoldaten. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden 176.544 der Waffen bei dem baden-württembergischen Hersteller Heckler & Koch eingekauft, von denen noch 166.619 genutzt werden. Das Gewehr besteht zum großen Teil aus Kunststoff und ist deswegen mit einem Gewicht von dreieinhalb Kilogramm vergleichsweise leicht. Es hat ein Kaliber von 5,56 mal 45 Millimetern und kann Einzelschüsse und Dauerfeuer abgegeben. 8000 G36-Gewehre hat die Bundeswehr an die kurdische Armee im Nordirak für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abgegeben. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung.

(Foto: dpa)
Software-Panne bei Hubschraubern
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Eine schadhafte Software, mit der die Wartung der Maschinen überwacht und Ersatzteile beschafft werden, sorgte im Februar 2015 dafür, dass viele der Helikopter am Boden bleiben mussten. Nach einem Update waren die Daten so durcheinandergeraten, dass die Techniker nicht mehr nachvollziehen können, welche der Maschinen flugtauglich ist. Besonders betroffen von der Software-Panne ist der Bundeswehr-Transporthubschrauber NH 90. Das ist insofern besonders bitter, weil der wichtiger Bestandteil bei der schnellen Eingreiftruppe im Ukraine-Konflikt ist.

(Foto: dpa)
Ausfälle bei den Bordhubschraubern
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Auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine gab es erhebliche Ausfälle, wie ebenfalls im September 2014 bekannt geworden war. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit. Im Juni war laut einem Süddeutschen Zeitung vorliegenden internen Dokument in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt worden, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Unter Auflagen sind im Januar die ersten Sea Lynx wieder gestartet. Insgesamt ist der Zustand der Hubschrauber-Flotte besonders besorgniserregend. Der Stand einsatzbereiter Maschinen ist auf extrem niedrigem Niveau. Nach einer internen Statistik waren Ende des vergangenen Jahres nur elf Prozent aller Exemplare des Kampfhubschraubers Tiger startklar. Beim Transporthubschrauber NH 90 lag die Quote im Jahresmittel 2014 bei 17,45 Prozent.

(Foto: dpa)
Defekte Transall-Maschinen
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Die Panne sorgte im September 2014 für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen.

(Foto: ap)

Der Grünen-Politiker Tobias Lindner meint, die Ministerin hätte in den Verhandlungen mit Airbus mehr herausholen können. „Ursula von der Leyen hat den unter de Maizière ausgehandelten Global Deal nun zwar in Rahmenvereinbarung umgetauft, ihn aber inhaltlich nicht wesentlich verbessert“, sagte er. „Alles in allem bleibt der Global Deal ein schlechter und fragwürdiger Deal. Wer die Rahmenvereinbarung vor zwei Jahren schlecht fand, sollte ihr auch heute nicht zustimmen.“

Der Haushaltsausschuss wird voraussichtlich in der kommenden Woche über den Hubschrauber-Deal entscheiden. Die Zustimmung mit den Stimmen der Koalition gilt als sehr wahrscheinlich.

  • dpa
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2 Kommentare zu "Bundeswehr: Von der Leyens Hubschrauber-Geschäft wird teurer"

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  • Jetzt haben Sie mich aber erschreckt! Aber ich mir sicher, die Dame mit dem blonden Stahlhelm hat eine Lösung ;–)

  • Jeden vertrag kann man ändern. Warum weigert man sich auf die Einhaltung des Vertrages zu bestehen? Beispiel: 1 Haus fertig bewohnbar am 3. Monat April dieses Jahres zu 1000 Euro lt. Vertrag. Üblich in Deutschland, auf Anweisung der Politiker alles um 1000% zu steigern. Hier liegt der Fehler, weil man meint den, der Bürger muss, kann immer blechen! Wieso stehen die Verantwortlichen nicht vor Gericht und müssen die Differenz persönlich bezahlen??

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