Aufklärung (mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten), Luftbetankung der Kampfjets anderer Staaten (mit einem Tankflugzeug), Schutz eines französischen Flugzeugträgers (mit einer Fregatte) und Entsendung von Stabspersonal in die Hauptquartiere.
Maximal 1200. Inwieweit die Obergrenze ausgeschöpft wird, ist noch unklar. Bei den Obergrenzen gibt es immer einen Puffer beispielsweise für kurzfristige Veränderungen der Sicherheitslage.
Das Operationsgebiet des IS in Syrien und in Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie „angrenzende Seegebiete“.
Frankreich, der Irak und die gesamte Allianz gegen den IS, der mehr als 60 Staaten angehören.
Zunächst ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.
Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.
Das in der Uno-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union. Experten wie der Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sprechen allerdings von einer „rechtlichen Grauzone“.
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Seit wann ist Aufklärung die vorderste Front.
Welch krasse Fehleinschätzung der Gesamtsituation!
Herr Behrends,
es ist ohnehin traurig, wenn jemand auf den Tod anderer wartet, um ihn dann auch noch zu instrumentalisieren.
Und ganz nebenbei, niemand kommt heim ins Reich, sondern zurück nach Deutschland! Was soll diese Nazi-Semantik?
Und wenn Sie hier schon so ein Tramtram machen - haben Sie sich denn für einen einzigen traumatisierten Soldaten, der in Afghanistan war für dessen Rehabilitation eingesetzt.
Sprüche klopfen ist einfach. Handeln Sie! Ihr Ansprechpartner ist Herr de Maiziere, Ex-Verteidigungsminister.
Mit solchen Kommentaren, wie Sie sie abgeben, entlarven Sie sich und Ihre Gesinnung. Ihnen geht es gar nicht um das Wohlergehen der Bundeswehrsoldaten und Ihrer Angehörigen. Sie wollen Sie nur für Ihren Frust an der Bundesregierung benutzen. Der Rest ist Ihnen egal.
Ich warte nur darauf, dass die ersten verstümmelten oder toten Bundeswehr-Soldaten zu uns "heim ins Reich" gebracht werden. Na ja, dann kann man ja, wie vor ein paar Tagen, einen Ex-BW-Soldaten zusammen mit seiner Ehefrau (auch BW-Soldatin) publicity-trächtig im öffentlichen Fernsehen bezüglich seiner Erfahrungen im großartigen Afghanistan-Feldzug zu Wort kommen lassen.
Nebenbei bemerkt, das traurige Schicksal, dass dieser junge Mann bei einem Bombenattentat der völlig durchgeknallten Taliban, seinen rechten Unterschenkel verlor, ist dann unseren PolitikerInnen, allen voran Kriegsministerin Ursula von der Leyen, vollkommen egal.
Hauptsache Deutschland nimmt seine "besondere" Bedeutung in der Welt (Hallo, WK 1+2 vergessen ???) wahr.
Deutschland wieder an vorderster Front dabei !!! Prima, weiter so ...
Die schlimme Armut und die gewaltigen Ungerechtigkeiten auf der Welt nehmen ständig zu. Das kranke Geldsystem ist am zerfallen, die wirtschaftlichen ungerechten Geschäftsmodelle stoßen an Grenzen und viele korrupte Politiker folgen der Wirtschaftslobby. Nötige Regeln in dem Finanzsystem kommen nicht, stattdessen werden neue Lücken im System bewusst eingebaut.
Die gigantische Armut ohne Hoffnung auf Besserung treibt Terroristen an. Wer den Terrorismus besiegen will muss zunächst die Armut auf der Welt besiegen. Unter diesen fürchterlichen Bedingungen konnte sich der IS erst entwickeln. Und die Flüchtlingskrise ist folglich.
In den Flüchtlingsströmen können IS Terroristen ganz Europa unterwandern. Aufgrund der Geschwindigkeit und der Masse können die Geheimdienste nicht unterscheiden, wer ist ein Flüchtling und wer ist ein Terrorist. Viele lassen sich nicht registrieren, marschieren oder fahren wo auch immer sie hin wollen und keiner weis woher sie kommen und wer sie sind.
Die Beruhigungspillen aus den politischen Reihen, dass keine IS Kämpfer mit einmarschiert sind klingen zynisch. Über 300.000 Flüchtlinge, keiner weiß die Zahlen genau, halten sich innerhalb Deutschland unregistriert auf. Warum?
Nur wenige IS Terroristen können in einem Flugzeug auf einmal nach Europa einfliegen, ohne aufzufallen. Es fällt aber überhaupt nicht auf, wenn sich 1.000 IS Terroristen in den Flüchtlingsströmen einordnen. In 1-2 Jahren ist ein gewaltiger Terror in Europa zu erwarten. Eine Grenzsicherung gibt es nicht.
Am 24.09.2015 wurde auf dem Flüchtlingsgipfel in Brüssel ein Verteilungssystem von 160.000 Flüchtlingen beschlossen.
Bis zum 04.12.2015, wurden von den 160.000 Flüchtlingen erst --- 160 --- Flüchtlinge verteilt. Wie sollen 1,5 Millionen Flüchtlinge und mehr in der EU verteilt werden, wenn keiner sie haben will und noch nicht einmal die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen möglich ist???
@Runft
Sie müssen verstehen, dass die beliebteste Kanzlerin aller Zeiten, die mächtigste Frau der Welt, unsere Frau Dr. Angela Merkel, eben die deutsche Grenzen nicht verteidigen kann.
Unsere Freiheit kann die Dame nur in Syrien, Afghanistan, Mali oder sonstwo "verteidigen".
Das liegt der Frau eben "näher".........
!!!! MERKEL MUSS WEG !!!!
Den Kohler'schen Spruch kennen wir doch von Struck: "Wir müssen unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen..." Was hat das gebracht? Der Krieg hat uns schon über 45 Milliarden Euro gekostet und die Gefahr rückte trotzdem immer näher...! Unsere Freiheit ist zuallererst an unserer Grenze zu verteidigen, aber dafür will man anscheinend kein Geld in die Hand nehmen.
Die Anschläge von Paris und San Bernardino zeigen, es handelt sich um Eingebürgerte mit Migrationshintergrund... Mich treibt nur noch die Furcht um, wenn ich sehe, wie Muslime in den Erstaufnahmelagern mit Christen umspringen
Wenn der Herr Justizminister Maas vorauseilend "bestätigt", dass "rechtlich alles in Ordnung" ist, solle man vorsichtig sein.
Bei Allem, was die Regierung unter Fr. Dr. Angela Merkel in den letzten Jahren, an "richtungsweisenden Entscheidungen" ( Euro, EU, Griechenland, Flüchtlinge u.a.) unter Billigung unsere "Volksvertreter" getroffen hat, wird wohl erst die Zukunft weisen, ob dies tatsächlich mit geltenden Recht in Einklang steht (bzw. stand).
!!!! MERKEL MUSS WEG !!!!
Herr Bimbes, dass Herr Kohler in Ihren Augen ein Kriegstreiber ist, sagt mir sehr viel über Ihre Denkweise. Das Sie den Artikel für ziemlichen Schwachsinn halten, bestätigt das nur
@ Forist McGuire
Mit Verlaub, ich halte den Artikel in der FAZ für einen ziemlichen Schwachsinn.
Der Artikel-Schreiber und Herausgeber B. Kohler ist ein äußerst übler Kriegstreiber.
Herr Kohler von der FAZ äußert sich in einem Kommentar zu dem Thema, sehr lesenwert und publizistisch wertvoll: http://www.faz.net/aktuell/politik/terrorangst-in-europa/deutscher-einsatz-in-syrien-in-den-himmel-ueber-der-hoelle-13947250.html