Bundeswehrreform De Maizière und CSU-Spitze rücken von Guttenberg ab

Der wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretene Karl-Theodor zu Guttenberg gerät nun auch bei seinen Parteifreunden ins Kreuzfeuer der Kritik. Grund ist die umstrittene Bundeswehrreform des Ex-Verteidigungsministers.
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Karl-Theodor zu Guttenberg wird wegen seiner Reform heftig kritisiert. Quelle: Reuters

Karl-Theodor zu Guttenberg wird wegen seiner Reform heftig kritisiert.

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BerlinDer von der Bundeswehr erwartete Beitrag zur Haushaltsentlastung wird kurz vor der Präsentation des neuen Reformkonzeptes wieder hinterfragt. Aus der Union wurden Bedenken laut, ob der ursprünglich vereinbarte Sparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro wirklich zu erbringen ist. Derweil ging die CSU-Spitze auf Distanz zu dem von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgelegten Reformkonzept und sparte auch nicht mit Kritik an der Amtsführung des wegen seiner abgeschriebenen Doktorarbeit zurückgetretenen früheren CSU-Hoffnungsträgers. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will sein Konzept am Mittwoch vorstellen.

Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die zukünftige Größe der Bundeswehr muss sich danach richten, was sicherheitspolitisch geboten ist.“ Er fügte hinzu, die zurecht angepeilte Größe von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sei nicht zu halten, wenn am Spargebot von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 für den Verteidigungshaushalt festgehalten werde.

Zu Vorschlägen, die Kosten für Auslandseinsätze künftig aus dem Verteidigungsetat herauszunehmen, sagte Schockenhoff: „Es hilft bei der Sanierung des Bundeshaushalts insgesamt nicht weiter, wenn Ausgaben nur von einer Stelle zur anderen verschoben werden.“ Der CDU-Politiker plädierte dafür, „den Sparbeitrag der Bundeswehr zu reduzieren oder zeitlich zu strecken“. Er schlug außerdem vor, „militärische Aufgaben künftig innerhalb der EU stärker arbeitsteilig zu erledigen“. Die Bundeswehr könnte sich dann auf ihre Kernkompetenzen beschränken.

Inzwischen rückt auch Horst Seehofer (CSU) wegen großer Probleme mit der Bundeswehr-Reform vom einstigen CSU-Hoffnungsträger Guttenberg ab. In der „Augsburger Allgemeinen“ räumte er ein, dass ihm das ganze Ausmaß der mit der Bundeswehrreform zusammenhängenden Probleme erst jetzt so richtig deutlich geworden sei. „Nicht die Energiewende, die Bundeswehr ist meine mit Abstand größte Sorge“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Die Probleme seien ihm bei einem Gespräch mit de Maizère vergangene Woche in Berlin klar geworden. „Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte - die Fragen sind ungelöst.“

Nach Darstellung der Zeitung wächst in der CSU-Führung die Sorge, dass die von Guttenberg eingeleitete Neuausrichtung der Bundeswehr für Bayern mit seinen vielen Standorten und der Rüstungsindustrie erhebliche Probleme nach sich ziehen würde. Ein namentlich ungenanntes Mitglied der Staatsregierung sagte der Zeitung, Guttenberg habe ein „militär- und strukturpolitisches Desaster“ hinterlassen.

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10 Kommentare zu "Bundeswehrreform: De Maizière und CSU-Spitze rücken von Guttenberg ab"

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  • Zieh dir die Vita rein Demisier IM Jerny die Fam. ob im Dritten Reich ob in der DDR ob jetzt schau genau hin. Sachsensumpf. Da will ich garnicht wissen wie du einen minilöhner würdigst wenn du diese Lumpen schon lobst. IM Erika. Jerny da haben sich Personen an ihn gewandt, Rechtsanwalt mit guten Kontakten in die Macht der DDR. We ging das. Niemand hat auch nur ein wenig gezuckt und ist was geworden da mussteste schon sehr gut zuarbeiten. Also so wie jetzt. Ein Zeitarbeiter darf doch in der Demokratie seine Meinung sagen nur nicht so laut ausser er spricht wie glücklich aufstocken ist also beschiss am Steuerzahler der wivielte ?

  • Das haben Sie betens ausgedrückt.
    Aber Merkel hat auch ihren Anteil daran.Denn ohne ds Zugeständnis von Merkel hätte zu Guttenberg nichts machen können
    Hätte man nicht an der Wehrpflicht gerüttelt, die für viele sehr gut war und vielen jungen Männern auch Wege aufgezeigt hat, gäbe es wohl heute weniger Probleme. Man hätte eher die Wehrpflicht verbessern sollen zur bessren Wehrgerechtigkeit
    Was jetzt gebastetl wird, läuft auf eine Unterschicht-Armee hinaus.
    Man hat so das Gefühl, Merkel macht alles platt, was ind er alten Bundesrepublik mal gut und ordentlich war

  • "An Guttenberg sieht man deutlich wie unfähig Merkel und Seehofer sind."


    Wie Unfähig der Rest dieses gesamten Landes ist, werdet ihr noch früh genug erfahren.

    Jeglicher okonomisch humanitärer und materieller Aufwand in diesem Land, der in den nächsten Jahren nicht in die elektrische Energiegewinnung geht, und hier zählen nur ausgewählte Bereiche, wird dieses Land in seine Grundfesten zu Fall bringen.

    Die Ökonomie dieses Landes ist maximal nur mit 2% damit zu gegen und wird aus diesem Grund sein Fortbestehen nicht sichern können. Ganz zu schweigen davon, daß noch nicht mal das nötige Humankapital (siehe Merkel, Guttenberg) vorhanden ist, um dieses event. abwenden zu können. Wie viel schlimmer es in den meißten anderen Ökonomien zu geht, möchte ich lieber nicht benennen.



  • Bei der Meldung verwundert mich nur, dass de Maiziere noch die Assistenz der CSU sucht! Guttenberg ging halt vom Sparziel aus - und hat seine Expertenkommission unter diesem Vorzeichen Vorschläge erarbeiten lassen! Die sollten ja auch erst noch diskutiert werden! De Maiziere ging schon als Innenminister anders an alles heran. Bei dem konnte das Bonn/Berlin-Gesetz GENUTZT werden, um jedes Maß an Mehrkosten zu finanzieren. Da wurden unter ihm selbstverständlich die Videokonferenzen ausgebaut und die Reisen erhöht, das Gesetz galt, da konnten die Mehrbeträge abgehakt werden. Der braucht jetzt auch nicht nachdenken, ob seine Bundeswehrverwaltung Doppelstrukturen produziert! Wo er die Bundeswehr als „Öltanker ist Schnellboot dagegen“ sieht (FAZ), darf man anneghmen, dass er auf die Reform der Bundeswehr überhaupt gar nicht erst gekommen wäre!, und konnte die Reform „Fusion von Polizei und BKA“ nicht! Ausgangspunkt vermute ich bei dem eher das In-Rechnung-Stellen seiner Unfähigkeit, anstatt wie bei Guttenberg: das Wollen der Reform, wobei auch die Verteidigung an den Sitz des AA, Bundestags gehört!

  • @Fortunio
    Stimmt. Den letzten Satz nehme ich zurück. Sorry.

  • An Guttenberg sieht man deutlich wie unfähig Merkel und Seehofer sind. Die sindeinem Blender und arrogantem Affen aufgesessen.
    So sitzen diese Leute auch den Lobbyisten gegen die Bürger auf!

  • Der gute Guttenberg

    Hr. Guttenberg scheint sehr homogen zu sein. So wie seine Leistung bei der Doktorarbeit war, so war auch seine Leistung bei der Bundeswehrreform. Und Homogenität ist doch etwas, was ein Konservativer wie Seehofer mag. Ha, ha, ha, die CSU ist einem Till Eulenspiegel aufgesessen.

  • Blinse, Zeitzeuge hat immer z. Guttenberg als den durchschaut, der er ist, nämlich ein Blender vor dem Herrn und politischen Dilletanten par excellence. Seehofer, Merkel und Konsorten, die ihn hofiert haben bis zuletzt, sind bis auf die Haut blamiert und keinen Deut besser als er. Die politische Klasse, die heute das Sagen hat ist zweit-dittklassig und das zu erkennen und klar zu benennen ist ein Verdienst von Zeitzeuge in diesem HB-Forum

  • De Maiziere ist ein ruhiger, gewissenhafter Arbeiter. Wenn er kein Fachmann ist, macht er sich zu einem. Warum du (zumindest zwischen den Zeilen) unbedingt an KTG festhalten willst, erschließt sich mir nicht.

  • Alles plötzlich "große Fachleute", die mit der selbsen Inbrunst ihre Standpunkte darlegen, wie früher. Wenn wir den guten Herrn de Maiziere nicht hätten, den Merkel-Erben...

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