Bundeswehrreform Seehofer gibt sich stur

Die CSU ist alarmiert: Verteidigungsminister de Maizière hat sofort nach seinem Amtsantritt Zweifel an den Plänen zur Bundeswehrreform erkennen lassen. CSU-Chef Seehofer stellt sich dagegen.
9 Kommentare

BerlinDeutliche Warnung an den neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): CSU-Chef Horst Seehofer lehnt Änderungen an der Bundeswehrreform strikt ab. „Bei der Bundeswehrreform gibt es keinen Korrekturbedarf“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild am Sonntag“. „Nur weil der Minister wechselt, ist doch die Reform nicht falsch. Sie wird weder verschoben noch verwässert, sondern wie geplant umgesetzt. Dazu steht die CSU.“

Damit ging Seehofer auf Distanz zu de Maizière. Dieser hat zwar angekündigt, er wolle die von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begonnene Reform „konsequent fortsetzen“. Zugleich behielt er sich aber Änderungen an den bisherigen Plänen vor. „Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“, erklärte er. Staatssekretär Walther Otremba, der unter Guttenberg für die Reform der Bundeswehr und des Ministeriums zuständig war, wurde von de Maizière einen Tag nach Amtsantritt in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Wer Otrembas Nachfolge antreten soll, blieb zunächst offen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies am Samstag einen Bericht zurück, wonach der Minister Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche (CSU) in Verteidigungsressort nachholen will. Fritsche gilt als enger Vertrauter de Maizières und ist im Innenressort für die Terrorismusbekämpfung zuständig. Das Verhältnis zwischen de Maizière und Otremba soll dagegen schon lange gespannt gewesen sein. Der Minister werde über die Personalie kurzfristig entscheiden, erklärte der Sprecher.

Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt. Bei dieser Entscheidung wird es nach Überzeugung von Union und SPD auch bleiben. Das Ende der Wehrpflicht stehe nicht zur Disposition, sagte Seehofer. Daran ändere sich weder etwas „durch einen Wechsel im Ministerium noch durch die Situation in Nordafrika“.

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9 Kommentare zu "Bundeswehrreform: Seehofer gibt sich stur"

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  • War das garnicht Guttenbergs Reform?

    Sondern Otrembas?!

    Na, Gutti! Dann mal weg, mit dem letzten Lorbeer!

  • Ich empfehle Herrn Ministerpräsidenten Seehofer, sich zuerst einen Überblick über die Bundeswehr-Arbeit von Herrn Guttenberg selbst zu machen, bevor er sich wie es seine Art ist, einfach nur auf Stur zu schalten.
    Die Zeit von großen sogenannten Volksparteien ist zu ende.
    Sie Produziren nur große Parteiprogramme, aber unter dem Strich kommt nur ein Regenwurm heraus.
    Ich empfehle Herrn Ministerpräsidenten Seehofer, von Herrn von Guttenberg zu lernen, wichtig ist für Politiker Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit, Aufrichtigkeit sowie Verlässlichkeit, dies sollten alle Politiker verinnerlichen.
    Danke

  • hotti5 meint, auch ein Herr zu Guttenberg ist nicht ohne Fehler, hat er ja auch schon zugegeben und so können ihm ja auch bei der Bundeswehrreform welche unterlaufen sein. Also genau hinschauen und wenn nötig verbessern.

  • Niemand kann Merkel sein. Merkel kann nicht Kanzler sein.
    Die Chaotentruppe hat schlechte Politik gemacht und nicht an eine Wiederwahl gedacht. Jetzt haben sie es gemerkt und nun ist Eile geboten. Wer schon mal schwach auf der Brust ist, macht in der Eile noch mehr Fehler als sonst.
    Für die Landesverteidigung brauchen wir eine auf allgemeine Wehrpflicht gegründete Guerillaarmee und für Außeneinsätze eine Freiwilligenarmee auf internationaler Befehlsbasis.

  • Es sei noch mal an die Schlagzeilen erinnert,mit der die Bundeswehrreform eingeleitet worden ist vor einem halben Jahr: "Guttenberg will Milliarden sparen!" (Vgl. Link am Ende des Kommentars).

    Jetzt fordert Seehofer eine "stärkere finanzielle Begleitung der Bundeswehrreform". Das heißt auf Deutsch, dass sie Geld kostet. War also nichts mit den gesparten Milliarden.

    Gleichzeitig fordert Seehofer, dass nichts an dieser Reform verändert wird (außer freilich, dass sie kein Geld spart sondern kostet).

    Ich finde, die Bundeswehrreform wird langsam aber sicher zu einem Beispiel par excellance, wie verlogen diese Regierung ist und insbesondere die CSU.

    Man darf mit Spannung erwarten, was passiert, sobald die ersten Bundeswehrstandorte in Bayern geschlossen werden sollen. Wird es dazu kommen? Oder werden die Standorte doch erhalten? Und, wie soll dann Geld gespart werden? Hat Guttenberg von Anfang an gelogen, als er die Milliardenersparnisse in Aussicht gestellt hat? Und, war das Merkel, Seehofer und allen anderen nicht von Anfang an klar?


    http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/0,2828,713374,00.html

  • Ist Seehofer der Bayrische Gaddafi?
    Allerdings erstaunlich ist die Aussage des Maiziere schon nach ein paar Stunden im Amt!
    Ich würde als neuer Minister mich mal umfassend ins Detail einarbeiten um letztendlich beurteilen zu können ob und welche Änderungen erforderlich sind.
    Änderungen sind ja nicht verboten! Aber hier wird Guttenberg zum unfehlbaren Gott des Bayers Seehofer emporgehoben.

  • und die Ossitrante sollte gleich mitgehen.
    Das ist vorsätzliche Beschädigung der Bunderepublik.
    Dass der Seehofer ein Politgauner ist ist ja hinreichend bekannt

  • Gibt es in der Politik nur noch Volldeppen?
    >Ich stelle infrage ob der de Maiziere in der Lage ist bereits nach einem Tag zu beurteilen was Sache ist nd genau derselbe Stil wie Guttenberg Rauswerfen ohne Rücksprache.
    >Friedrich, der vehemnt den Betrüger Guttenberg verteidigt hat muß gleich am ersten Tag Aussagen zum Islam machen.
    Hatt den die Merkel nur noch Deppen um sich herum!
    Ich werde, wenn ich Merkel wäre beide gleich wieder zurückversetzen oder gar ganz ablösen
    Depppen, Gauner, Betrüger und Unfähige, dazu noch Lügner, das scheint das Tagesbild unserer Regierung u sein!

  • Merkel + Seehofer gehören auf den Misthaufen der Geschichte,
    sie ruinieren unsere Demokratie.

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