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CDU-Abgeordnete Konservative gründen Verein für Netzpolitik

Zwei CDU-Bundestagsabgeordnete haben den Verein cnetz gegründet. Der Verein will sich laut Satzung für einen „fairen Austausch“ über Netzpolitik und ein stärkeres Bewusstsein über den digitalen Wandel einsetzen.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Computer- und Technologiemesse CeBIT. Das Thema Netzpolitik gilt nicht als Kompetenz der konservativen Partei. Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Computer- und Technologiemesse CeBIT. Das Thema Netzpolitik gilt nicht als Kompetenz der konservativen Partei.

(Foto: dpa)

BerlinZwei Bundestagsabgeordnete der CDU haben einen Verein für „bürgerliche und verantwortungsvolle“ Netzpolitik ins Leben gerufen, der „Maß und Mitte“ gegen „Ideologie und Irrationalität“ setzen will. Auch im Netz gehe es um einen „fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen in einer pluralistischen Gesellschaft“, heißt es in der Satzung von cnetz, dessen Vorstand von Thomas Jarzombek und Peter Tauber gebildet wird. Beide gehören auch der Internet-Enquete-Kommission des Bundestags an.

Als Vereinszweck nennt die Satzung die Ziele, das Bewusstsein für den digitalen Wandel zu stärken, die politische Bildung zu fördern, Entscheidungsprozesse in der Netzpolitik zu begleiten und „die ökonomische Bedeutung der Digitalisierung unserer Welt zu vermitteln“.

Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil gratulierte zur Vereinsgründung und twitterte an die Adresse der beiden Initiatoren: „Ihr werdet die Debatte bereichern, viel Glück!“

Vor einem Jahr wurde ebenfalls in Berlin der Verein Digitale Gesellschaft gegründet, der die Interessen der Internet-Nutzer ins Zentrum stellt und Kampagnen etwa zum Datenschutz und für eine Reform des Urheberrechts unterstützt. Gerade beim Urheberrecht im Internet findet zurzeit eine heftig geführte Kontroverse statt.

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