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CDU/CSU-Organisation Maaßen tritt konservativer WerteUnion bei

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen ist der konservativen „WerteUnion“ beigetreten. Die Basisbewegung setzt sich für einen Politikwechsel der Union ein.
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Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident engagiert sich nun bei der konservativen WerteUnion. Quelle: Christian Ferlemann
Hans-Georg Maaßen

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident engagiert sich nun bei der konservativen WerteUnion.

(Foto: Christian Ferlemann)

BerlinDer ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und der Politikwissenschaftler Werner Patzelt sind der konservativen WerteUnion innerhalb von CDU und CSU beigetreten. Der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, wertete dies am Donnerstag als Beleg dafür, dass sich seine in den Parteiführungen teils kritisch gesehene Organisation „allen Widerständen zum Trotz innerhalb der CDU und CSU etabliert hat“.

Maaßen und Patzelt hatten am Samstag an einer Veranstaltung der WerteUnion in Köln teilgenommen.

Maaßen sagte „FAZ.NET“, die WerteUnion sei „eine wichtige Basisbewegung der Mitglieder von CDU und CSU, die ihre Berufspolitiker täglich daran erinnern soll, sich zu ihren eigenen Wertvorstellungen zu bekennen und keine grüne und sozialdemokratische Politik zu betreiben“.

Die WerteUnion war 2017 auch als Reaktion auf die Flüchtlingskrise von 2015 gegründet geworden. Sie hat nach Angaben von Mitsch knapp 2000 Mitglieder sowie Verbände in allen Bundesländern. Ziel bleibe ein Politikwechsel der Union, insbesondere eine stärkere Begrenzung und Steuerung der Einwanderung sowie eine Senkung der Steuern und Sozialabgaben.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Maaßen im November nach umstrittenen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Patzelt ist Co-Vorsitzender der Programmkommission der sächsischen CDU. Nachdem er für die AfD Vorträge gehalten und Gutachten geschrieben hatte, musste er sich gegen den Vorwurf der Nähe zu den Rechtspopulisten wehren. Der Wissenschaftler hatte darauf verwiesen, dass er der AfD die Leviten gelesen habe.

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  • dpa
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