Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

CDU-Politiker Röttgen für deutsche Beteiligung an europäischer Militärmission in Straße von Hormus

Eine europäische Mission sollte nach Ansicht von Norbert Röttgen auch dann eingesetzt werden, wenn die USA und Großbritannien einen eigenen Einsatz planen.
Update: 01.08.2019 - 04:34 Uhr Kommentieren
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses fordert eine deutsche Beteiligung an einem europäischen Militäreinsatz in der Straße von Hormus. Quelle: dpa
Norbert Röttgen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses fordert eine deutsche Beteiligung an einem europäischen Militäreinsatz in der Straße von Hormus.

(Foto: dpa)

Berlin, Brüssel Trotz der klaren Absage von Außenminister Heiko Maas (SPD) an eine US-geführte Militärmission geht die Debatte über die Entsendung der Bundeswehr in die Straße von Hormus weiter. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirbt für einen eigenständigen europäischen Einsatz mit deutscher und französischer Beteiligung zum Schutz von Handelsschiffen in der strategisch bedeutsamen Meerenge - parallel zu der amerikanischen Operation „Sentinel“ (Wache).

„Die Gründe für eine eigene europäische Mission am Golf bleiben bestehen, auch wenn sich Großbritannien für eine Mission mit den USA entscheiden sollte“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags der Deutschen Presse-Agentur. „Es geht ja um europäische Interessen und nicht um spezifisch britische. Eine europäische Mission sollte also von einer Gruppe europäischer Staaten gebildet werden, zu der Frankreich und Deutschland zählen müssen.“

Maas hatte am Mittwoch im Namen der Bundesregierung eine Bitte der Regierung von US-Präsident Donald Trump um Unterstützung bei der Sicherung des Schiffsverkehrs durch die Meerenge abgeschlagen. Ob die Regierung sich nun um eine europäische Mission bemühen wird, sagte er nicht.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Eine EU-Mission kann nur zur Deeskalation beitragen, wenn sie eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Iran verhindert.“

Die USA versuchen bereits seit Wochen, breite Unterstützung für ihre Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen im Persischen Golf zu bekommen. Großbritannien berät gerade mit den USA, wie ein gemeinsames Vorgehen aussehen kann. Unter dem neuen Premierminister Boris Johnson haben sich die Briten in der Frage der Hormus-Mission auf die Seite der USA geschlagen, nachdem der inzwischen abgelöste frühere Außenminister Jeremy Hunt zunächst eine europäische Mission befürwortet hatte.

Maas begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie. Die Frage, ob er eine parallele europäische Mission befürworte, beantwortete Maas nicht.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hatte am Mittwoch betont, eine maritime Schutzmission europäischer Staaten halte die Bundesregierung grundsätzlich „weiterhin für erwägenswert“. Auch mehrere Unionspolitiker sprachen sich dafür aus.

Mehr: Der Streit um das iranische Atomprogramm spitzt sich weiter zu. Nun hat die US-Regierung Mohammed Dschawad Sarif ins Visier genommen.

  • dpa
Startseite

Mehr zu: CDU-Politiker - Röttgen für deutsche Beteiligung an europäischer Militärmission in Straße von Hormus

0 Kommentare zu "CDU-Politiker: Röttgen für deutsche Beteiligung an europäischer Militärmission in Straße von Hormus"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote