In der CDU rumort es gewaltig. Kritiker des Koalitionsvertrags sprechen von einer „Demütigung“. Auch personell müsse sich die Partei neu aufstellen.

Kommentare

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  • "Wir müssen uns jetzt überlegen, wie wir uns ohne Merkel neu aufstellen" Eine späte Erkenntnis. Wir warten aber inzwischen auf diese Erkenntnis von Frau Merkel selbst.

    Sie sollte einfach - wie Genosse Schulz - ihren Verzicht auf das Kanzleramt erklären. Sobald diese Rentnergangs samt Buffet Komparsen abtreten, könnte man in Deutschland wieder durchatmen.

  • Es ist zu spät.
    Der Schaden, den diese Frau meinem Land und der Zukunft meiner Kinder angetan hat ist nicht mehr reparabel.
    Und Schuld sind die Duckmäuser, rückgratlosen Karrieristen und A.....kriecher der CDU- Bundestagsfraktion und die Bettvorleger- Löwen aus Bayern, die einfach nicht den Mumm in den Knochen hatten, dieses DDR- Faktotum bei ihren Rechtsbrüchen aufzuhalten.
    Dabei leben wir in einer Demokratie, es geht nicht um Leib und Leben, nur um Apanagen und Dienstwagen, wir hätten gar keinen Stauffenberg gebraucht, nur noch einen zweiten Roland Koch oder Friedrich Merz.
    Ich wünsche dieser Partei, die ich 30 Jahre lang gewählt habe den verdienten Untergang.
    Ich sehe das als eine Frage der Gerechtigkeit.

  • Korrektur: "... ohne die ein gesundes Wachstum, das auf ..."

  • Zu den wichtigsten Baustellen der „Groko“ im HB-Wochenendteil steht unter „Digitalisierung“ zum Thema „Investitionen in den neuen Mobilfunkstandard 5G“:

    „Die Milliarden (die im Koalitionsvertrag dafür vorgesehen sind) allerdings sollen sich aus den Versteigerungserlösen speisen. „Hohe Auktionserlöse entziehen den Unternehmen aber gerade dringend benötigte Investitionsmittel, die zukünftig im Zweifel wieder durch weitere steuerfinanzierte Förderung ausgeglichen werden müssten, um Deutschland international konkurrenzfähig zu halten“ (…) „… lieber die Nachfrage nach schnellen Datenleitungen (…) erhöhen. „Man könnte Haushalte mit Vouchern unterstützen oder Schulen und Behörden schneller anschließen“ (…) „Davon hätte der gesamte Markt mehr“.

    Absolut richtig. Vor allem vom zügigen Anschluss letzterer (Schulen und Behörden).

    Und zur Baustelle „Forschung und Entwicklung“:

    „Tatsächlich gehört Deutschland im internationalen Vergleich zu den führenden Forschungsnationen, vor allem im Fahrzeug- und Maschinenbau (…) >>> Bei Digitalisierungspatenten hingegen erreicht Deutschland im internationalen Vergleich nur einen Mittelfeldplatz. Das reicht nicht (…)“

    „Fast 70 Prozent der Forschungsausgaben schultert die Industrie, Hochschulen und Staat kommen für den Rest auf.“

    Zuversichtlich stimmt folgende klare Warnung vor der Verwendung von Steuergeldern nach dem „Gießkannen-Prinzip“:

    „Der Forschungsstandort Deutschland hat in den letzten Jahren Boden gutgemacht“, (…) begründet unter anderem mit der Exzellenzinitiative, mit der Universitäten mit den besten Forschungsleistungen besonders gefördert wurden. „Deutschland ist in wichtigen Zukunftsbereichen vorne mit dabei“, (…) das gelte auch für das Thema künstliche Intelligenz. Das Deutsche Forschungszentrum für künstliche Intelligenz (DFKI) sei gemessen an Mitarbeiterzahl und Drittmittelvolumen weltweit die Nummer eins.“

    ABER - und dies ist ein ebenso klares Plädoyer für mehr und offenere Kommunikation und Zusammenarbeit:
    (s. 2/2)

  • Teil 2/2

    "Doch Nachholbedarf sieht Dercks vor allem „beim Transfer wichtiger Ergebnisse der Grundlagenforschung in praktische Anwendung und Nutzung“. Zu wenige wissenschaftliche etwa aus dem Biotech- oder Softwarebereich münden in die Gründung entsprechender Unternehmen – und wenn doch, dann wachsen diese Firmen zu langsam. Das ist laut Dercks zum großen Teil der Tatsache geschuldet, dass Techpioniere lange Zeit kaum an Wagniskapital herankamen und keine Möglichkeit zum Börsengang hatten. „Zudem unterstützen viele Universitäten und Forschungseinrichtungen Ausgründungen nicht mit so viel Begeisterung, wie wir uns das als deutsche Wirtschaft wünschen würden.“

    Da man andernorts diese hierzulande leider ganz typischen Probleme – Langsamkeit und fehlender Enthusiasmus - NICHT hat, dürften die sich bald zu einem gravierenden Standortnachteil auswachsen, wenn nicht schnellstens gegengesteuert wird!!

    „Dass Union und SPD sich im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft bis 2025 mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung auszugeben, begrüßen Wirtschaftsforscher wie (…). Derzeit fließen rund drei Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung. (…) Die öffentliche Hand müsste laut DIHK-Vize Dercks pro Jahr fünf Milliarden Euro zusätzlich aufwenden, um das 3,5-Prozent-Ziel zu erreichen.
    >>> Misstrauisch stimmt, dass die Finanzierung im Koalitionsvertrag nicht verbindlich festgelegt ist. „Man unterfüttert das Ziel nicht“ (…)

    Dabei sollte man sich in Erinnerung rufen, dass es in der Politik weder um Macht und Demütigung noch um "Geld“ im Sinne einer Art unumstößlicher Direktive geht, sondern ausschließlich darum, eine dynamische, flexible, offen- transparente Gesellschaftskultur zu schaffen, ohne die eine gesundes Wachstum, das auf der Schaffung echter, dem Gemeinwohl förderlicher Werte beruht statt auf der Produktion von Waffen und anderer oft bestenfalls überflüssiger Güter, nicht möglich ist.

  • Frau Merkel und ihre Wähler & Mitläufer in der CDD haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Was gebraucht wird, sind das kultivierte Artikulieren und Austragen von Konflikten nicht deren Vermeidung und Vertuschung hinter Formelkompromissen, ungedeckten Schecks und Wunschdenken/Illusionen. Merkels moderierender Politikstil mag seine Zeit haben. DIESE Zeit ist es nicht (mehr)!

    Sie agiert wie ein Hans im Glück, der immer mehr Eigenes & Substanz, sei es die von Deutschland oder eben auch der CDU verscherbelt, um am Ende mit nichts außer Phrasen und Worthülsen („Europa“) dazustehen. Schlimmste und für Deutschland schädlichste Kanzlerin seit dem großen Verbrecher!

  • Es ist ganz einfach. Die grünrote Führerin weg und verjüngt zurück zu alten bewährten Ufern.

  • Frau Merkel und ihre letzten Getreuen werden sehr bald sehr isoliert und einsam sein.
    Das Bild erweckt in mir die Vorstellung der Frau Alternativlos mit ihrem Abhschiedsstrauss.

  • Die Überlegung, wie die CDU/CSU sich ohne Merkel neu aufstellt, ist leicht zu beantworten.

    Einfach dem Beispiel Gaulands folgen und austreten und sich unter die Fittiche Gaulands und seiner Partei begeben. Gauland hatte eine gute Nase und hat das sinkende Schiff rechtzeitig verlassen.

    Gauland4president

  • Wer gibt den Königsmörder ? Wie lange wollen die die Alte noch ertragen ?

Mehr zu: CDU streitet über Koalitionsvertrag - „Wir müssen uns jetzt überlegen, wie wir uns ohne Merkel neu aufstellen“

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