Cem Özdemir und die Hanfpflanzen Drogen-Ermittlungen gegen Özdemir eingestellt
Gegen Grünen-Chef Cem Özdemir wird nicht mehr wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt.
Berlin Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Grünen-Chef Cem Özdemir wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingestellt. Als Grund gab ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Dienstag „Geringfügigkeit“ an. Damit wurde ein Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigt.
Auslöser der Ermittlungen war ein Video, auf dem Özdemir auf seinem Balkon mit einer Hanfpflanze zu sehen war. Hinzu kam eine weitere Hanfpflanze, die der Politiker auf einem Landesparteitag in Berlin anstelle von Blumen geschenkt bekam. Wegen der Ermittlungen war die Immunität des Bundestagsabgeordneten aufgehoben worden.
Legalisierung
Seit dem 1. Januar 2014 ist der Handel von Marihuana in den Bundesstaaten Colorado und Washington legal. In einem Referendum befürworteten die Bürger eine komplette Freigabe für Menschen über 21 Jahre. Das US-Bundesgesetz bewertet Marihuana aber weiter als Droge der gefährlichsten Kategorie und stellt es damit auf eine Stufe mit Heroin. Die Regierung von US-Präsident Barack Obama wies die Bundesjustiz im vergangenen Jahr allerdings an, Marihuana-Konsumenten in Bundesstaaten mit einer Legalisierung nicht mehr zu verfolgen.
Stimmungsumschwung
US-Präsident Barack Obama hatte im Januar mit der Bemerkung für Aufsehen gesorgt, er halte Kiffen nicht für gefährlicher als das Trinken von Alkohol. Zugleich bezeichnete Obama, der in seiner Jugend selbst zum Joint griff, das Rauchen von Marihuana in einem Interview mit der Zeitschrift „The New Yorker“ aber als „schlechte Idee“ und „Laster“.
Medizin
In 18 US-Bundesstaaten darf das Rauschmittel für medizinische Zwecke verwendet werden. Die medizinischen Bedingungen sind allerdings unterschiedlich streng. Während viele Staaten Marihuana nur bei Krebs und anderen schweren Erkrankungen erlauben, kann es in Kalifornien schon für Rückenschmerzen verschrieben werden.
Was Banken dürfen
Im Februar 2014 steckte die Regierung in Washington einen engen Rahmen ab, in dem die Finanzinstitute Dienstleistungen für die Cannabis-Branche erbringen können. Die Banken müssen demnach genau darauf achten, dass ihre Kunden über die nötigen Lizenzen verfügen und sich an die gesetzlichen Auflagen halten.
Dazu gehört unter anderem das Verbot, Marihuana an Minderjährige zu verkaufen oder mit Drogenkartellen zusammenzuarbeiten. Außerdem müssen die Banken den Behörden über ihre Marihuana-Geschäfte regelmäßig Bericht erstatten und „verdächtige Aktivitäten“ melden.
Coffeeshops
Bisher konnten ihre Geschäfte nur in bar abwickeln. Die neuen Regeln würden „größere finanzielle Transparenz in der Marihuana-Industrie fördern“ und „die Gefahren reiner Bargeschäfte abschwächen“, begründete die Direktorin der Strafverfolgungsbehörde des Finanzministeriums, Jennifer Shasky Calvery, die neuen Richtlinien.
Geldquelle
Per Volksentscheid legte Colorado die Steuern auf Cannabis fest: Im Großhandel beträgt die Abgabe 15 Prozent, im Einzelhandel zehn Prozent. Außerdem müssen Konsumenten die übliche Mehrwertsteuer von 2,9 Prozent entrichten. Allein im Januar flossen so 2,9 Millionen Dollar an Steuern und knapp 600.000 Dollar an Gebühren in die Staatskasse. „Der erste Monat des Marihuana-Verkaufs hat den Erwartungen entsprochen“, sagte die Leiterin der Steuerbehörde von Colorado, Barbara Brohl.
Börsengang in Kanada
Tweed Marijuana Inc. ist der erste börsengehandelte Marihuana-Hersteller Kanadas. Die Aktie hatte beim Börsendebüt Anfang April im Vergleich zum Preis der am 7. März erfolgten Privatplatzierung 191 Prozent zugelegt. Sie kostete hier 2,59 Dollar. Bei der Privatplatzierung betrug der Preis 89 Cent. Ende August kostete die Aktie 2,29 US-Dollar.
Fotoquelle: Screenshot der Internetseite
Özdemir hatte Mitte Januar gesagt, es zeige sich „die ganze Absurdität der deutschen Drogenpolitik“. Die Grünen setzen sich schon lange für eine Cannabis-Legalisierung für Erwachsene ein.
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.
Jeder andere Hanfanbauer hätte ein SEK in der Bude gehabt, die ihm dieselbe auf den Kopf gestellt hätten. Der gehört ja auch zu den dunkelgrünen. Özdemir, das wird hier sehr deutlich, gehört zu den hellgrünen und deshalb sieht man gnädig über seine „Verfehlung“ hinweg. Interessant wäre, zu erfahren, wer der Staatsanwaltschaft den Befehl zur Eistellung des Verfahrens erteilt hat, bei einem dunkelgrünen wäre das nicht passiert.
Kein Wunder, wenn man in den letzten Jahren, diese heuchlerischen, wohlfeilen und überbezahlten Diäten Junkis, wie einen Özdemir reden gehört hat, kann man nur Schlussfolgern, dass er vermutlich schon seit Jahren unter Drogen steht. Nachdem man Ihn mit seine "Grünen Pflanzen ertappt hat, will er plötzlich, dass Cannabis frei gegeben wird! Schwer Kranke kämpfen seit vielen Jahren um die Freigabe,damit sie Ihre unerträglichen Schmerzen dämpfen können! Bis jetzt ist Cannabis noch nicht freigegeben-!Grüne Moslems in der Regierung, sind halt "Gleicher" als das eigene Wahlvolk!! rhh, rhh...
..... und wählbar sind die GRünen erst recht nicht.
Sekten waren und sind NIE wählbar, das ist bei der Grünen Sekte nicht anders.
Passt ins aktuelle Bild .... Islam-Bonus ..... wenn das ein Politker der AfD gewesen wäre, der wäre wohl schon längst politisch und gesellschaftlich "hingerichtet".
Es hätte einmal ein anderer sein sollen oder hätte sich über das Internet ein Bildchen bestellt.
Deutschland ist durchzogen von Seilschaften verschiedener Interessen. Die Italiensche Mafia z.B verdient an den Bootsflüchtlingen ihrer Versorgung und schleust Asylanten und Flüchtlinge nach Deutschland um hier kriminell zu arbeiten.
Gestern im Report im Ersten gezeigt.
Wie in Italien die Politik von der Mafia durchsetzt ist, so konnte man in Deutschland über Jahrzehnte das gleiche vermutlich schaffen. was ein leichtes ist. Dazu benutzt man labile Parteien die die Interessen der Mafia bedienen. Immense Zuwanderung und Drogenfreigaben gehören dazu, da auch hier die Versorgung von Flüchtlingen ein gutes Geschäft ist und man Partner bei der Verteilung von Drogen frei Haus bekommt.
Wenn Özdemir für Drogenfreigabe ist , liegt das daran das er wohl keine Kinder hat. Hätte er welche und will die Drogenfreigabe ist das für sorgende Eltern überhaupt nicht zu verstehen und wählbar sind die GRünen erst recht nicht.
Die Einstellung mag rein rechtlich korrekt sein - aber Abgeordnete unter Drogeneinfluss?
Brauchen wir das wirklich?
Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette
Für eine Einstellung des Verfahrens sollte eine eindeutige und bestätigte Aussage einer Blutprobe mit negativem Ergebnis von enthaltenen Sucht- Substanzen vorliegen. Bisher habe ich nichts darüber vernommen. Glauben heißt nicht wissen. Für eine Verschonung muß man schon mehr als ein Özdemir sein, zumal er ja nicht mal einer Regierung angehört..