Coronahilfen Heiß begehrt, aber unerreichbar: Zusatzgelder für Kleinunternehmen in Bremen sind nicht mehr möglich
Die ersten Soforthilfen in Bremen waren schnell vergriffen.
Düsseldorf Erst in Berlin und nun auch in Bremen: Wer als Kleinunternehmer im Rennen um die finanziellen Corona-Soforthilfen des Landes zu spät kam, steht nun schlechter da. Wie schon in Berlin ist ein vom Land zusätzlich zu den Bundesmitteln aufgelegtes Zuschussprogramm abgesetzt. Auch in der Hansestadt sind diese Coronahilfen damit in knapp zwei Wochen quasi zum Toilettenpapier speziell der Kleinfirmen mutiert: Heiß begehrt, aber nicht zu bekommen.
Am 20. März hatte das Land Bremen für Soloselbstständige und kleine Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern ein Zuschussprogramm aufgelegt. In einem vereinfachten Verfahren konnten die Unternehmen bis 5000 Euro und bei besonderem Bedarf bis zu 20.000 Euro für drei Monate beantragen. Am vergangenen Freitag wurde dann dieses Landesprogramm gestoppt und ab Samstag durch den Bundeszuschuss abgelöst.
Konkret bedeutet dies, dass Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern anstelle von maximal 20.000 Euro nun höchstens noch die 9000 Euro des Bundes erhalten können, Firmen mit bis zu zehn Angestellten 15.000 Euro anstelle von 20.000 Euro.
Freude nicht von Dauer
In Berlin hatte der Senat die Bundeshilfen ebenfalls aufgestockt. Soloselbstständige und Kleinunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten, von denen es in der Hauptstadt besonders viele gibt, konnten über die 9000 Euro hinaus weitere 5000 Euro bekommen, insgesamt also bis zu 14.000 Euro.
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Doch die Freude über die zusätzlichen Hilfen aus Landesmitteln währte nicht lange: Gerade einmal vier Tage nach dem Start des Programms am 27. März wurde die Beantragung am 1. April wieder gestoppt.
Den Antragstellern musste dies vorkommen wie ein schlechter Aprilscherz, hatte die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) doch noch vor kurzem über den Twitter geäußert: „Es sind genug Mittel da, es gilt NICHT das Windhundprinzip!
Mit einer ähnlichen Botschaft hatte sich auch Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) bei der Investitionsbank Berlin (IBB) zitieren lassen, die die Mittel ausgab.
Bremen schließt Zuschusslücke
Anders als Berlin hat das Land Bremen allerdings für seine Unternehmer auch noch positive Nachrichten: Der Stadtstaat hat am 4. April ein neues Landesprogramm für Unternehmen mit mehr als zehn und weniger als 50 Beschäftigten aufgelegt. Sie können für die kommenden drei Monate bis maximal 20.000 Euro beantragen. Insgesamt stehen 25 Millionen Euro zur Verfügung.
Darüber hinaus hat der Bremer Kultursenator ein Soforthilfeprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler beschlossen. Sie können einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 2000 Euro für nachgewiesene Einnahmeausfälle beantragen.
Mit den nun angebotenen Zuschüssen für Firmen mit mehr als zehn Mitarbeitern geht Bremen einen Schritt, den die meisten Bundesländer zuvor bereits gegangen waren. Denn für sie sind in dem Bundesprogramm keine Förderungen vorgesehen. „In mehreren Gesprächen mit dem Bremer Senat hatten wir massiv darauf gedrängt, diese Lücke zu schließen“, so Piet de Boer, der bei der Handelskammer für die Unternehmensförderung zuständig ist.
Soweit bekannt sind damit lediglich in Berlin, dem Saarland und in Sachsen keine separaten Zuschüsse des Landes für Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern vorgesehen, die durch die Coronakrise in Not geraten sind.
In den anderen Bundesländern unterscheiden sich die zur Verfügung stehenden maximalen Zuschüsse teils sehr deutlich. Eine Reihe von Ländern stellt zudem auch Hilfen für größere Unternehmen ab 50 Mitarbeitern zur Verfügung.
Aus dem dritten deutschen Stadtstaat Hamburg kommen dabei beruhigende Töne für die Unternehmen: „Wir haben aktuell 300 Millionen Euro aus Landesmitteln für die Soforthilfe reserviert. Zuzüglich der Bundesmittel haben wir keine Sorge, alle Anträge in den nächsten zwei Monaten auch bedienen zu können, so Finanzsenator Andreas Dressel. Nach rund einer Woche Laufzeit seien aktuell über 100 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmittel zur Auszahlung angewiesen.
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