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Coronakrise Berlin will Reisewarnung für europäische Länder am 15. Juni aufheben

Das Kabinett hat ein entsprechendes Eckpunktepapier beschlossen. Die endgültige Entscheidung über die Aufhebung soll in den nächsten Tagen folgen.
03.06.2020 Update: 03.06.2020 - 12:27 Uhr 1 Kommentar

Arbeitslosenzahl steigt auch im Mai

Berlin Die Chancen auf einen Sommerurlaub am Mittelmeer steigen, auch wenn Reisen in diesem Jahr mit Sicherheit alles andere als normal sein wird: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Eckpunktepapier beschlossen, das die Aufhebung der Reisewarnung für europäische Staaten zum 15. Juni vorsieht.

An ihre Stelle sollen Reisehinweise und Warnungen für einzelne Länder und Regionen treten. Die anvisierten Lockerungen sind von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie abhängig und können jederzeit angepasst werden. So steht es in dem Eckpunktepapier, welches das Auswärtigen Amts erstellt hat.

Reisen sollen grundsätzlich in die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, in das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein wieder möglich werden. Allerdings wird die Bundesregierung dringend davon abraten, in Länder zu reisen, in denen Quarantänevorschriften gelten. Dazu zählt etwa Großbritannien.

„Wir haben es uns mit dieser Entscheidung nicht einfach gemacht“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas. „Ich weiß, dass diese Entscheidung große Hoffnungen und Erwartungen weckt.“ Der SPD-Politiker mahnte aber auch: „Reisewarnungen sind keine Reiseverbote, und Reisehinweise sind keine Reiseeinladungen.“ Das wolle man in den Reisehinweisen deutlich machen.

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    Die endgültige Entscheidung über die Aufhebung hat das Kabinett mit dem Beschluss des Eckpunktepapiers zwar noch nicht getroffen. Sie soll aber innerhalb der nächsten beiden Wochen erfolgen.

    Für einzelne der 31 Länder wird sich der Schritt möglicherweise noch verzögern. Für Staaten, in denen am 15. Juni noch „großflächige Ausgangsbeschränkungen“ oder Einreiseverbote gelten, soll die Reisewarnung zunächst bestehen bleiben.

    Spanien öffnet Grenzen erst im Juli

    Das könnte nach jetzigem Stand Norwegen und das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen betreffen: Spanien. Die Regierung in Madrid will erst am 1. Juli die Grenzen für ausländische Touristen wieder öffnen. Dann soll auch die zweiwöchige Zwangsquarantäne für alle Einreisenden aufgehoben werden.

    Die norwegische Regierung erwägt, das bestehende Einreiseverbot bis zum 20. August aufrecht zu erhalten. Am Freitag gab die Regierung in Oslo allerdings bekannt, dass zumindest Dänen vom 15. Juni an einreisen können. Es soll nun geprüft werden, ob man die Grenzen für Reisende aus „einzelnen anderen nahe liegenden europäischen Ländern“ öffnen könne.

    Die Bundesregierung macht in dem Eckpunktepapier klar, dass die Reisewarnung für bestimmte Länder oder Regionen reaktiviert werden kann, wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder drastisch steigt. Dabei will sie sich an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren.

    Wird diese überschritten, behält sich die Bundesregierung „Schutzmaßnahmen“ vor. „Dazu können beispielsweise länder- oder regionsspezifische Reisewarnungen gehören“, heißt es in dem Papier.

    Das gilt auch für den Fall, wenn einzelne Staaten die erforderlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz im Tourismusbetrieb nicht ausreichend ergreifen. Grundlage werden dabei die von der EU-Kommission entworfenen Richtlinien sein.

    Keine neuen Rückholaktionen

    Außenminister Maas wiederholte seinen Hinweis, dass es keine weitere Rückholaktion für im Ausland gestrandete Urlauber geben werde. Nach dem Ausbruch der Coronakrise hatte die Bundesregierung etwa 240.000 deutsche Touristen aus dem Ausland nach Deutschland gebracht.

    Auch in dem Eckpunktepapier heißt es: „Eine Abholung deutscher Staatsangehöriger durch die Bundesregierung während einer möglicherweise im Ausland verhängten Quarantäne bleibt ausgeschlossen.“

    Noch nicht entschieden hat die Bundesregierung, wie sie mit den Ländern außerhalb der EU umgehen will. Maas hatte sich dazu am Dienstag zurückhaltend geäußert. „Möglicherweise wird dies noch eine Zeit in Anspruch nehmen“, sagte er.

    Vor allem die Türkei, die Nummer drei unter den beliebtesten Urlaubsländern der Deutschen, hofft darauf, dass auch für sie die Reisewarnung aufgehoben wird.
    Mit Material von dpa

    Mehr: Italien öffnet seine Grenzen für Urlauber.

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    1 Kommentar zu "Coronakrise: Berlin will Reisewarnung für europäische Länder am 15. Juni aufheben"

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    • Gesetze und behördliche Vorgaben werden nach Bedarf gemacht - nicht nach Sinnhaftigkeit.
      Eine Klageflut von zahlenden Urlaubern ohne Urlaub ist absehbar und gewollt - Hauptsache die Tourismusbranche kommt in Gang.

      Zum Glück ist Reiserecht EU Recht!

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