Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Coronakrise Beschränkungen und Schulen-Shutdown bis Mai, schnelle Öffnung der Läden: Was Merkel den Ländern vorschlägt

Bund und Länder suchen eine gemeinsame Linie bei den Corona-Einschränkungen. Wahrscheinlich ist, dass viele Maßnahmen noch bis Anfang Mai gelten.
15.04.2020 - 13:59 Uhr Kommentieren

„Müssen jeden Übermut vermeiden, um das Erreichte nicht zu gefährden“

Berlin Auf die entscheidende Frage gab Regierungssprecher Steffen Seibert nach der Sitzung der Corona-Kabinetts am Mittwochvormittag in Berlin keine Antwort: Der Entscheidung von Bund und Ländern, ob und wann die Beschränkungen des öffentlichen Lebens zurückgefahren werden, wolle er nicht vorgreifen. Doch vor der Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten um 14 Uhr zeichnete sich ab, dass viele Maßnahmen noch mindestens bis Anfang Mai gelten sollen.

Die Kontaktbeschränkungen sollen um zwei Wochen bis zum 3. Mai verlängert werden, auch Reisen wären in dieser Zeit weiter grundsätzlich nicht erlaubt. Bis auf die Notbetreuung sollen auch Schulen und Kitas bis Anfang Mai geschlossen bleiben, das gilt auch für die Universitäten.

In einem ersten Schritt könnten ab nächster Woche (20. April) Ladengeschäfte mit einer Fläche bis 800 Quadratmetern wieder aufmachen, allerdings müssten Hygienestandards eingehalten und die Zahl der Kunden begrenzt werden. Auch Autohäuser und Buchläden sollen öffnen dürfen, und zwar unabhängig von der Verkaufsfläche.

In einem zweiten Schritt könnte die Öffnung ab dem 4. Mai auf Geschäfte bis 2500 Quadratmeter ausgeweitet werden. Ab diesem Datum könnten auch Friseurläden wieder Kunden empfangen. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte bereits am Dienstag mit den Staatskanzleichefs der Länder ein Eckpunktepapier zum weiteren Vorgehen in der Coronakrise erarbeitet.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Auf der Grundlage erarbeiteten Merkel und die für die Corona-Bekämpfung zuständigen Fachminister der Bundesregierung eine Beschlussvorlage, die nun mit den Ministerpräsidenten diskutiert wird.

    Auch dort sind Änderungen noch durchaus möglich. Fest stehen die Ergebnisse wohl erst, wenn Merkel am späten Nachmittag mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vor die Presse tritt.

    Der Bund will die Öffnung von Restaurants, Kneipen und Cafés noch nicht zulassen. Wie aus dem Eckpunktepapier vom Dienstag hervorgeht, plädieren die Länder dagegen für eine zeitnahe Perspektive mit Auflagen wie im Einzelhandel. Ab nächster Woche sollen demnach immerhin „Einrichtungen mit niedrigem Infektionsrisiko“ wie Museen oder Zoos wieder öffnen dürfen, während Theater oder Konzerthäuser weiter geschlossen bleiben müssten.

    Unterschiedliche Vorstellungen in den Ländern

    Auch die Landesregierungen haben teils unterschiedliche Vorstellungen, wie schnell das öffentliche Lebens wieder normalisiert werden soll. Vor allem der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert eine Öffnungsperspektive, Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) führt dagegen das Lager der Zurückhaltenden an.

    „Die Prüfungsvorbereitungen können ab kommender Woche wieder stattfinden“

    Bund und Länder betonten immer wieder, dass sie ein gemeinsames Vorgehen anstreben. Auch Laschet forderte einen gemeinsamen Fahrplan der Länder: „Wir brauchen einen Konsens der 16 Länder. Gerade in der Schulpolitik darf es keine Alleingänge geben“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

    Die nordrhein-westfälische Landesregierung war allerdings mit der Ankündigung vorgeprescht, die Schulen schon nach den Osterferien ab dem 20. April schrittweise wieder zu öffnen. Söder machte daraufhin deutlich, er sei „sehr zurückhaltend bei Schulen“.

    Im Gespräch ist nun ein Arbeitsauftrag an die Kultusministerkonferenz, die ein Konzept für die schrittweise Öffnung von Schulen und Hochschulen entwickeln soll. Dem Vernehmen nach planen die Kultusminister der Bundesländer zu dieser Frage am Mittwochabend eine in Schaltkonferenz.

    Regierungssprecher Seibert warnte, dass trotz des Rückgangs bei den Neuinfektionen „jeder Übermut, jede Nachlässigkeit“ vermieden werden müsse. „Es ist ein schmaler Pfad zwischen vorsichtiger, schrittweiser Lockerung und Bewahrung unsere Fortschritte im Kampf gegen Epidemie“, sagte er.

    Mit der Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai schlägt Merkel den vorsichtigen Weg ein, zu dem das Robert-Koch-Institut und Epidemiologen raten. Die zusätzliche Zeit soll dafür genutzt werden, das deutsche Gesundheitswesen weiter auf den Umgang mit der Pandemie vorzubereiten.

    Dazu gehört, mehr Intensivbetten in Krankenhäusern zu schaffen, die Corona-Tests auszuweiten und zielgenauer zu machen sowie die Nachverfolgung von Infektionsketten zu verbessern - unter anderem mit einer Smartphone-App, die Ende April kommen könnte. Auch der Bestand an Schutzmasken und Schutzkleidung soll weiter aufgestockt werden.

    Mehr: Alle Entwicklungen in der Coronakrise lesen Sie im Liveblog.

    Startseite
    Mehr zu: Coronakrise - Beschränkungen und Schulen-Shutdown bis Mai, schnelle Öffnung der Läden: Was Merkel den Ländern vorschlägt
    0 Kommentare zu "Coronakrise: Beschränkungen und Schulen-Shutdown bis Mai, schnelle Öffnung der Läden: Was Merkel den Ländern vorschlägt"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%