Coronakrise Kramp-Karrenbauer: Im Extremfall CDU-Parteitag verschieben
Die Ministerin kann sich auch eine Verschiebung des CDU-Parteitags wegen der Pandemie vorstellen.
Berlin Die CDU hat nach Angaben der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Notfallplanung für den Parteitag im Dezember ins Auge gefasst. „Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkürzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reine Vorstandswahlen beschränken“, sagte die Verteidigungsministerin der „Welt am Sonntag“. Sie verwies darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibt. „Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann.“
Die CDU will Anfang Dezember auf einem Parteitag in Stuttgart einen neuen Vorsitzenden wählen. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der ursprünglich für Ende April geplante Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden war wegen der Corona-Krise schon abgesagt worden.
In Stuttgart sollte eigentlich ein viertägiger Parteitag stattfinden, auf dem die 1001 Delegierten auch über das neue Grundsatzprogramm diskutieren sollten. In der Parteiführung wird wegen der Coronakrise aber schon länger überlegt, wie dies „kompakter“ ablaufen könnte. Die Entscheidung soll bei der Vorstandssitzung am 14. September fallen.
Kramp-Karrenbauer hält es für dringlich, im Dezember wenigstens eine Quotenregelung für mehr Frauen auf den Führungsebenen zu beschließen. „Es wäre ein wichtiges Signal, wenn wir hier eine Entscheidung auf dem Parteitag träfen“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.
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Zu der Diskussion, ob CSU-Chef Markus Söder ein geeigneter Kanzlerkandidat der Union sein könnte, sagte Kramp-Karrenbauer: „Markus Söder ist ein hervorragender bayerischer Ministerpräsident und ein sehr guter CSU-Chef.“ Als solcher wisse er, dass derjenige, der CDU-Vorsitzender werde, damit auch den Anspruch verbinde, Kanzlerkandidat der Union zu werden.
Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Im Fall steigender Corona-Zahlen plädiert Kramp-Karrenbauer dafür, eine bundesweite Maskenpflicht am Arbeitsplatz und im Schulunterricht zu prüfen. Viele Unternehmen hätten die Maskenpflicht am Arbeitsplatz ja schon eingeführt, sagte sie. „Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn damit die Schließung ganzer Branchen verhindert werden könnte.“
Das gelte auch für die Schulen. „Wenn das obligatorische Tragen von Masken im Unterricht dazu führt, dass wir die Schließung der Schulen umgehen, dann sollten wir darüber nachdenken. Die Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen scheinen nicht so schlecht zu sein“, sagte Kramp-Karrenbauer.
NRW ist das erste Bundesland, das eine Maskenpflicht im Schulunterricht eingeführt hat. Zum Schutz vor Infektionen müssen seit Beginn dieses Schuljahres alle Schüler der weiterführenden und berufsbildenden Schulen einen Mund-Nasen-Schutz auch in der Klasse am Platz tragen. In Frankreich soll künftig eine Maskenpflicht in Unternehmen gelten, ausgenommen sind Einzelbüros.
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