Coronakrise Sinkende Coronazahlen: Maskenpflicht soll überprüft werden
Viele Politiker fordern die Prüfung der Maskenpflicht.
Berlin Nachdem erste Landkreise wieder Corona-frei sind und auch am Wochenende die Sieben-Tage-Inzidenz weiter sank, könnten schon bald weitere Pandemie-Maßnahmen zurückgenommen werden.
So forderte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen.
Die Länder müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte Lambrecht der „Bild am Sonntag“. Die SPD-Politikerin betonte: „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“
Gesundheitsminister Jens Spahn plädiert ebenfalls für eine schrittweise Aufhebung der Maskenpflicht angesichts weiter sinkender Corona-Infektionszahlen. „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen entfallen“, sagte der CDU-Politiker der Funke Mediengruppe. „In Regionen mit sehr niedriger Inzidenz und einer hohen Impfquote nach und nach auch drinnen.“
Das Tragen von Masken sei aber auch ohne Pflicht weiter zu empfehlen, etwa bei Reisen oder Treffen in Innenräumen. Mehr Sicherheit gebe es nur, wenn alle Anwesenden geimpft oder regelmäßig getestet seien.
Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte im Januar beschlossen, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen sogenannte OP-Masken oder auch FFP2-Masken getragen werden müssen. Die Umsetzung der Regel liegt bei den Bundesländern. Zudem können regional weitere Vorschriften gelten. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete erneut eine sinkende Sieben-Tage-Inzidenz, die nun bei 16,6 liegt.
Apotheken stellen digitale Corona-Impfnachweise aus
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach mahnte mit Blick auf eine Lockerung der Maskenpflicht: „Für ganz Deutschland, bei jeder Gelegenheit, überall – das geht selbstverständlich nicht.“ Es sei allerdings möglich, die Maskenpflicht zum Fußballgucken zu lockern. „Vor den Restaurants und Kneipen ist das gemeinsam Schauen der Spiele möglich“, sagte Lauterbach der „Saarbrücker Zeitung“. Abstände müssten aber eingehalten werden: „Was nicht geht, ist ein Public Viewing, wo die Leute auf engem Raum zusammenstehen.“
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte indes ein komplettes Ende der Maskenpflicht. Die Landesregierungen müssten jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen, sagte Kubicki der „Bild am Sonntag“. Er appellierte an die Eigenverantwortung der Menschen, die „wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden“ müsse, nicht „die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat“.
Zugleich wurde bekannt, dass der Impfstoffhersteller Johnson & Johnson im zweiten Quartal – also bis Ende Juni – etwa 6,5 Millionen Corona-Impfdosen weniger liefern wird als geplant. Das bestätigte das Bundesgesundheitsministerium und forderte vom Unternehmen eine Nachlieferung der fehlenden Dosen im Juli.
Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte zuvor bei der Überprüfung einer Produktionsstätte des US-Konzerns zahlreiche Mängel entdeckt und den dort hergestellten Impfstoff nur zum Teil freigegeben. Mehrere Ladungen seien unter anderem wegen möglicher Verunreinigung nicht mehr benutzbar.
Spahn befürwortet Ende der Maskenpflicht
Zu den Liefermengen der drei anderen in der EU zugelassenen Impfstoffe hieß es aus dem Gesundheitsministerium: „Stand heute rechnen wir damit, dass Biontech mit 50,3 Millionen Dosen, Moderna mit 6,4 Millionen Dosen und Astra-Zeneca mit 12,4 Millionen Dosen jeweils aktuelle Lieferzusagen für das zweite Quartal erfüllen.“
Ab diesem Montag beginnen die Apotheken nun schrittweise mit dem Ausstellen digitaler Corona-Impfnachweise. Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können sich dort nachträglich eine Bescheinigung mit dem für den digitalen Impfpass benötigten QR-Code abholen.
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Die die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bereits unterhalb der Fehlerquote für Test. Wann würde Ihr Herr Lauterbach denn die Maskenpflicht aufheben oder hat er eigentlich gar kein klares Ziel und zaubert die Grenzen je nach Lust und Laune aus dem Hut?
Das wäre mal eine Frage, die Ihre Zeitung an den Herrn zu stellen hätte.