Debatte um Sondierungsergebnis „Da wird jetzt ein Ergebnis schlechtgeredet“

Kritikern der Neuauflage der Großen Koalition gehen die Sondierungsergebnisse nicht weit genug. Einige SPD-ler wollen in weiteren Verhandlungen mit der Union mehr rausholen – Fraktionschefin Andrea Nahles hält dagegen.
Update: 15.01.2018 - 16:44 Uhr 16 Kommentare
Groko: Union lehnt neuen Kompromiss mit der SPD ab Quelle: AFP
SPD-Fraktionschef Andrea Nahles

„Die Flinte jetzt nicht ins Korn“ werfen.

(Foto: AFP)

BerlinDie Union macht der SPD für Koalitionsverhandlungen keine Hoffnungen auf weitere Zugeständnisse über den erzielten Sondierungskompromiss hinaus. „Was jetzt als Konsens auch der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, an dem gibt es nichts mehr zu rütteln“, sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder der „Bild“-Zeitung (Montag). „Auch uns ist einiges schwergefallen, nicht nur der SPD“, ergänzte der CDU-Politiker mit Blick auf Klagen aus der SPD, man habe wesentliche Punkte nicht durchsetzen können. „Die SPD hat doch viel erreicht. Darüber muss sie jetzt auch mal reden“, sagte Kauder.

Ähnlich äußerte sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer in der „Bild“-Zeitung: „Wir stehen zu dem Sondierungspapier, wir werden nicht den Fehler machen, die beschlossenen Punkte neu zu verhandeln.“ Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) pochte in der Zeitung auf die Sondierungsvereinbarungen: „Wir wollen eine stabile Regierung bilden und das fängt mit verlässlichen Absprachen an.“

Dagegen sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem Blatt: „Das Sondierungsergebnis kann nur die Basis sein für Koalitionsverhandlungen. Es wird jetzt so getan, als sei alles schon verhandelt - das ist es mitnichten.“ So sieht dies auch SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel: „Wer glaubt, dass das Sondierungsergebnis automatisch der Koalitionsvertrag ist, der irrt sich natürlich“, sagte er am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) äußerte sich im „Heute Journal“ des ZDF ähnlich: „Wir können ja nicht einfach nur den Sondierungsvertrag unterschreiben und sagen, das ist es. Nein, wir müssen in intensive Gespräche gehen, die Details müssen besprochen werden und natürlich müssen wir auch Themen, die uns besonders wichtig sind, dort auch noch einmal ansprechen können.“

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat den Gegnern einer großen Koalition in der eigenen Partei vorgeworfen, das Ergebnis der Sondierungen mit der CDU und CSU mutwillig schlechtzureden. „Wir haben ein gutes Ergebnis erzielt“, sagte Nahles am Montag im Deutschlandfunk. Die SPD-Unterhändler hätten eine Menge von SPD-Themen durchgesetzt, auch wenn wichtige Forderungen wie die Bürgerversicherung nicht durchgesetzt wurden.

„Die Flinte jetzt nicht ins Korn werfen“

„Da wird jetzt ein Ergebnis schlechtgeredet von einigen, die, egal was wir rausverhandelt hätten, gegen die Groko sind“, sagte sie. Deshalb brauche man aber „die Flinte jetzt nicht ins Korn“ werfen. Sie bleibe zuversichtlich, dass der SPD-Parteitag am 21. Januar dem Sondierungsergebnis zustimmen und für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votieren werde. „Ich weiß nicht, ob ich alle überzeugen kann. Aber eine Mehrheit: da bin ich optimistisch.“ Nahles forderte die Kritiker der großen Koalition auf, auch die Alternative zu einem Ja zum Sondierungsergebnis zu benennen. Die heiße Neuwahlen, und dann müsse sich die SPD fragen lassen, warum sie nicht die Chance auf Umsetzung wichtiger Forderungen wahrgenommen habe.

Michael Groschek, der Vorsitzende des mächtigen SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, warnte aber davor, zu hohe Erwartungen zu wecken. „Natürlich ist das Sondierungspapier kein fertiger Koalitionsvertrag. Wir dürfen aber nicht mehr versprechen, als wir am Ende halten können“, sagte er der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ und dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag).Die Nachbesserungsforderungen der SPD betreffen zum Beispiel die Einführung der Bürgerversicherung und ein Verbot der Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund.

„Die SPD wäre von Sinnen, wenn sie diese Chance nicht nutzen würde“
Ex-Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement
1 von 13

„Die SPD wäre von Sinnen, wenn sie diese Chance nicht nutzen würde.“

Hier ein kurzer Gastbeitrag Wolfgang Clements.

Karl-Erivan Haub, Tengelmann-Chef
2 von 13

„Mehr noch als auf das Programm wird es nun darauf ankommen, wer Ministerin beziehungsweise Minister wird. Hoffentlich gibt es neue, jüngere Gesichter.“

Verdi-Chef Frank Bsirske
3 von 13

„Notwendige Zukunftsinvestitionen sind das Gebot der Stunde.“

Hier ein kurzer Gastbeitrag Frank Bsirskes.

Christoph Schmidt, Vorsitzender der Wirtschaftsweisen
4 von 13

„Die Ergebnisse bleiben in ihren fiskalpolitischen Zielsetzungen deutlich hinter den Möglichkeiten zurück.“

Unternehmer Jürgen Heraeus
5 von 13

„Wir sollten die nächsten zwei Jahre nutzen, um die nächste Generation zu fördern.“

Hier ein kurzer Gastbeitrag Jürgen Heraues'.

Carl Martin Welcker, Präsident des Maschinenbauer-Verbandes VDMA
6 von 13

„Die Einigung auf ein Einwanderungsgesetz ist zwar ebenso überfällig wie notwendig. Aber die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung schafft Belastungen, wo insbesondere Erleichterungen für private Investitionen nötig wären.“

Ein Interview mit Carl Martin Welcker lesen Sie hier.

Eon-Chef Johannes Teyssen
7 von 13

„55 Prozent weniger CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 muss die Richtschnur für politisches Handeln sein, wenn Deutschland glaubwürdig bleiben will.“

Hier ein kurzer Gastbeitrag Johannes Teyssens.

Nachbesserungsforderungen kommen vereinzelt aber auch aus der Union. So beklagte Finanzstaatssekretär Jens Spahn in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, dass im Sondierungspapier nicht viel zur Integration von Ausländern stehe. „In den Koalitionsverhandlungen muss das ein wichtiges Thema sein.“

„Wetten würde ich im Moment keine abschließen“

Ob es nach den Sondierungen auch zu Koalitionsverhandlungen kommt, wird am nächsten Sonntag ein SPD-Parteitag in Bonn entscheiden. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, ein entschiedener Gegner einer neuen großen Koalition, hält das Ergebnis der Abstimmung für offen. „Wetten würde ich im Moment keine abschließen“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Montag). „Abseits der Parteiführung gibt es in der SPD aktuell ein extrem kontroverses Stimmungsbild“, ergänzte Kühnert in der „Rheinischen Post“. SPD-Vize Manuela Schwesig sagte der Zeitung, man brauche „noch viel Überzeugungsarbeit bis zum SPD-Parteitag“.

„Wir unterschätzen die Bedeutung des Solis“

Sollte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz beim Parteitag scheitern und kein Mandat für Koalitionsverhandlungen bekommen, kann er aus Sicht des Juso-Vorsitzenden im Amt bleiben und müsste nicht zurücktreten. „Ich werde Martin Schulz nicht dazu auffordern, egal, wie die Sache am Ende ausgeht“, sagte Kühnert der „Saarbrücker Zeitung“ (Montag).

Sowohl die CDU- als auch die CSU-Spitze wollen noch am Sonntagabend direkt nach der Entscheidung des SPD-Parteitags zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen über die Konsequenzen beraten. Die Mitglieder von CDU-Präsidium - der engsten Runde um Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel - und -Vorstand wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Montag zu abendlichen Sitzungen eingeladen. Damit soll sichergestellt werden, dass die CDU-Führung rasch auf die Entscheidungen der SPD-Delegierten in Bonn reagieren kann.

Bei der CSU trifft sich das Präsidium am Sonntagabend in München. Das kündigte Generalsekretär Andreas Scheuer nach einer Vorstandssitzung der Partei an.

Auch nach den erfolgreichen Sondierungen und dem Votum der SPD-Spitze für Verhandlungen über eine große Koalition scheint angesichts der anhaltenden internen Kritik bei den Sozialdemokraten ein Platzen der Koalitionsverhandlungen nicht ausgeschlossen. Wenn es aber grünes Licht der SPD geben sollte, wollen CDU und CSU vorbereitet sein, um die Gespräche mit den Sozialdemokraten über eine Regierungsbildung so rasch wie möglich fortzusetzen.

Sollte es am Ende zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen, hätte diese nach Einschätzung des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki nicht lange Bestand. „Ich glaube, dass wir im Jahr 2019 bereits Neuwahlen haben werden“, sagte er der „Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag“.

  • dpa
Startseite

Mehr zu: Debatte um Sondierungsergebnis - „Da wird jetzt ein Ergebnis schlechtgeredet“

16 Kommentare zu "Debatte um Sondierungsergebnis: „Da wird jetzt ein Ergebnis schlechtgeredet“"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • >> „Da wird jetzt ein Ergebnis schlechtgeredet“ >>

    Was ist denn ein PAMPHLET für die Sozis wert, in dem NICHTS steht über :

    - Kinderarmut und die Beseitigung

    - Altesarmut und die Beseitigung

    - Rentenerhöhung auf die 68 %, mit der man ein menschenwürdiges Lebensabend gestalten kann. Stattdessen schreibt man eine Lüge von 48 % bis zum Jahr 2025 hinein, wohlwissend, dass 2021 eine ganz ANDERE Regierung die Zuständigkeit hat.

    - Beteiligung der SELBSTÄNDIGEN und BEAMTEN an der Rentenversicherung.

    - Illegale Migration und Beseitigung

    - Besteuerung der Spekulanten mit mindestens 60 %

    - Krankenversicherung für ALLE mit entsprechenden gerechten Beiträgen der BEAMTEN, SELBSTÄNDIGEN, GROßVERDIENERN

    All die Sachen finden sich im SONDIERUNGSPAMPHLET NICHT wieder !

    Das einzige ROTE ( angekündigte Rote - Politik vom Schulz ) in diesem Papier ist die Rote-Suffnase des Heiligen St. Martin !


    -

  • >> Einige SPD-ler wollen in weiteren Verhandlungen mit der Union mehr rausholen – Fraktionschefin Andrea Nahles hält dagegen. >>

    Und das ist dieselbe Nahles, die der CDU kurz nach der Wahl noch in "Die Fresse hauen" wollte....?

    Hier zeigt sich das "WENDEHALS-VERHALTEN" per Excellence !

    Nahles war immer die im Gammelhaufen der SPD, die die CDU dafür verantwortlich gemacht hatte, die Vereinbarungen zu unterlaufen und zu brechen .

    Jetzt ist sie plötzlich gegen die EIGENE BASIS zu einer Befürworterin der CDU mutiert....o WUNDER...?!!!

    Sollte die SPD eine Koalition mit der CDU eingehen, wird diese Partei wegen paar gutdotierten Ministerpöstchen in den nächsten 3 Jahren für ihre unfähigen Vorturner ( Nahles, Maas, Gabriel, Schulz, Oppermann, etc. )

    ENDGÜLTIG von einer Volkspartei zu einer MEHRHEITSBESCHAFFERPARTEI mutieren und ihr künftiges politisches Leben zwischen der 5-% Klausel und 10 % bestreiten !

    Good Bye SPD !

  • Stille Post
    Sicherlich kennen Sie alle das Kinderspiel „Stille Post“, bei dem es darum geht, dass eine Nachricht, leise vom Mund eines Mitspielers zum Ohr des nächsten Mitspielers weitergegeben wird, wobei die Nachricht bei jeder Weitergabe immer mehr verfälscht wird. Der letzte in der Reihe muss die Nachricht laut aussprechen, und wird zur Lachnummer für alle anderen.
    Dieses Spiel scheint unserer kommissarischen Bundeskanzlerin besonders gut zu gefallen, spielt sie es doch schon seit fast vier Monaten mit wechselnden Spielkammeraden, zuerst mit denen der FDF, den GRÜNEN und der CSU, und seit einigen Wochen wieder mit den alten Spielgefährten von der SPD und der CSU. Beim ersten Mal durfte Christian Lindner von der FDP den Plaumenaugust geben und nun scheint Martin Schulz an der Reihe zu sein, um zur Lachnummer der Nation zu werden. Bleibt nur zu hoffen, dass ihr bald die Spielkameraden ausgehen.

  • Gekonnt und typisch Merkel. Sie hat sich ein „Fältchen“ mehr zugelegt und Martin steht ohne Schirm „im roten Regen“. An guten Ratschlägen besteht kein Mangel, das Unglück bereitet sich bereits vor ... nur noch zwei „kleine Gewitter“ dann ist es geschafft. Danach kann es „nur wärmer“ werden ... Angela sammelt schon mal das Holz ... den Brandbeschleuniger bringt der „Kandidat“ selbst mit ... und was die SPD nicht geschafft hat ... Angela kann es und wird es ... Lieber Martin, denke kurz mal nach ... nimm die Juso-Brücke ... das ist die Zukunft ...

  • Die S P D mutiert immer mehr zur Moralpartei , will jetzt nochmal Koalition mit den Christlichen , um auch noch die andere Backe hinzuhalten. Gehet hin in Frieden !

  • Frau Nahles verwechselt die SPD-Wähler offensichtlich mit Kindergartenzöglingen.
    Zitat:
    In Seilschaften bildet oft das Hinterteil des einen
    den Horizont des anderen.
    Ralph Boller
    the stupid germans

  • Ergebnis ???? die hat Humor die "Dame" :-).
    Ob ein Ergebnis "gut" ist, hängt ja auch davon ab welches Ziel man verfolgt.
    Nun, mal nachdenken.... seit hunderten von Jahren hat "Politik" ( Regierung) eigentlich ein Ziel.
    Den "Status Quo" bewahren. Soll heißen... das die "Könige, Fürsten und der "Geldadel" auch weiterhin gut davon leben kann, das andere die Arbeit erledigen und die nötigen "abgaben" für ein angenehmes leben abführen.
    Sein wir doch mal ehrlich.... wenn wir in der Geschichte zurück gehen, werden wir Festellen, das sich am Status Quo nicht wirklich was geändert hat.
    Man hat lediglich fortschrittlichere Methoden entwickelt um die "Sklaven" leistungsfähiger, und vor allem williger zu machen. Was letztendlich zu mehr Produktivität der Abgabenzahler führt.
    Irgendwann hatte man halt erkannt, das man mit direktem zwang viel zu wenig Produktivität erreicht. Schon clever unsere "Führungskräfte" :-).
    Also nichts ändert sich wirklich. Ziel erreicht.

  • Bitte liebe Sozen,
    lehnt die GroKo ab! Ein Wahlkampf mit Euch wäre so schön, wenn Ihr euch vor den Wähler stellt und sagt, dass Ihr nach so langer Regierungszeit ausgelaugt seid und die Mandate haben wollt, um Euch zu regenerieren. Ach ja... Eure Vorschläge sind natürlich auch nicht realistisch, sondern dienen auch dazu Euch zu regenerieren.

    Dann können sich Eure SPD-Linken (ca. 10 % der Wähler) um die Wähler der Linkspartei prügeln. Und mit diesen 20% Wählerpotential seid Ihr DIE kommende Volkspartei!!! Wie doof kann man eigentlich sein?

    Ach ja... Ihr seid ja auch für den kleinen Mann und die soziale Gerechtigkeit. Real gesehen seid Ihr aber die Partei der Sozialindustrie und der Beamten, die sich gut fühlen, wenn sie glauben etwas für die kleinen zu machen. Real ist es aber so, dass die ganzen kleinen die SPD nicht wählen, weil Sie nach Jahren der Zurückhaltung feststellen, dass besonders die SPD, wenn der Staat Geld hat, immer dafür ist, dass Geld "sozial zu investieren" und irgendwann will man ja als Werktätiger auch mal selber was von seiner Arbeit haben! Darum geht man ja arbeiten!

  • Ich hoffe , daß die SPD-Basis sich nicht verbiegt und der kleinen GroKo einen Korb gibt. Denn eine Fortsetzung der Groko würde Deutschland weiter immens schaden. Von den echten Problemen wird im Sondierungspapier nicht gesprochen. Es soll mehr Geld für eine undemokratische und abgewirtschaftete EU geben. Die Target2-Forderung der Bundesbank beträgt per 31.12.17 mehr als 900 Mrd. Euro. Und zum Schluß noch zwei Zahlen. Der deutsche Steuerbürger bekommt durch die Absenkung des Solidaritätszuschlages 10 Mrd. Euro über die Legislaturperiode verteilt, die Versorgungssuchenden über 300 Mrd. Euro mit steigender Tendenz, denn es sollen ja noch viel mehr kommen.

  • Meines Wissens kann jeder in die Rentenversicherung einzahlen, wie die bezahlten Zeiten dann gewertet werden, ist leider willkürlich.

Alle Kommentare lesen
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%