Demonstrationen Leipzig verbietet Legida-Demo

Leipzig muss die für Montag geplante Demonstration der islamkritischen Legida-Bewegung absagen. Es könnten nicht genug Polizisten mobilisiert werden, um die Sicherheit zu gewährleisten, sagte der Bürgermeister der Stadt.
Update: 07.02.2015 - 17:12 Uhr Kommentieren
Mitglieder der islamkritischen Bewegung „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Legida) werden am kommenden Montag nicht auf die Straße gehen. Die Stadt hat die Demo untersagt. Quelle: dpa
Demonstration der islamkritischen Bewegung Legida in Leipzig

Mitglieder der islamkritischen Bewegung „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Legida) werden am kommenden Montag nicht auf die Straße gehen. Die Stadt hat die Demo untersagt.

(Foto: dpa)

LeipzigDie Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration der islamkritischen Legida-Bewegung untersagt. Die polizeiliche Absicherung sei nicht zu gewährleisten, weil die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, teilte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Samstag mit. Dies habe ihm das sächsische Innenministerium mitgeteilt.

Jung erklärte: „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.” Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.

Legida ist der deutlich radikalere Leipziger Ableger der Dresdner Pegida-Bewegung. Bei der dritten Kundgebung am 31. Januar waren rund 1500 Teilnehmer gekommen und damit deutlich weniger als in den Wochen davor. Zu Gegenprotesten versammelten sich rund 5000 Menschen.

In Weimar haben sich unterdessen mehr als 1000 Menschen einem von Neonazis geplanten sogenannten Trauermarsch entgegengestellt. Nach Polizeiangaben kamen bei den Protesten des Bündnisses gegen Rechts etwa 1200 Gegendemonstranten zusammen, der Veranstalter sprach von 1500. Der „Trauermarsch“ der Rechtsextremisten anlässlich der Bombardierung der Stadt vor 70 Jahren zählte etwa 100 Teilnehmer.

Dabei konnten die Neonazis nur einen Teil der festgelegten Route marschieren: „Wir haben die Marschstrecke verkürzen müssen wegen einer Blockade“, sagte eine Polizeisprecherin. Das Bündnis „Weimar gegen Rechts“ wertete das als Erfolg.

Bei einer Kundgebung forderte auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), Rechtsextreme dürften die Geschichte nicht für sich instrumentalisieren. Die Demonstrationen blieben nach Polizeiangaben weitgehend friedlich.

  • dpa
  • afp
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