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Der Herbst der Reformen Protokoll einer Entfremdung

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Eine Woche vor dem SPD-Bundesparteitag in Bochum sind die Sozialdemokraten auf einem Tiefpunkt ihres Ansehens angekommen. Dabei war die Regierung, waren die Bundestagsabgeordneten nie so fleißig wie heute; nie waren die Gesetzesvorlagen umfangreicher. Dem Reformfrühling folgte der Sommer der Reformen, jetzt ist der Herbst der Reformen, bevor im Winter und im nächsten Frühling, so viel ist schon versprochen, neue Reformen kommen werden. Wie heißt es so schön im Leitantrag für den SPD-Parteitag: „Wir sorgen für Innovationen, stetiges Wachstum und nachhaltige Entwicklung.“ Doch wer mag das noch hören? Wer glaubt noch dran? Und gibt es noch Hoffnung?

Das Protokoll zweier Novembertage in Berlin zeigt, wie weit die Politik sich entfernt hat vom Volk, auch wenn sie glaubt, dass sie die Realität nie gründlicher realisiert hat.

Marlies Volkmer, 56, und Margrit Wetzel, 53, sind Bundestagsabgeordnete der SPD, beide tragen an diesem Donnerstag Kostüme mit knielangen Röcken. Beide haben heute Besuch aus ihren Wahlkreisen und müssen die Politik ihrer Partei verteidigen. „Heißt das, dass ich jetzt jedes Mal zehn Euro beim Arzt zahlen muss, wenn ich die Pille brauche?“ wird Volkmer von den Dresdener Auszubildenden gefragt, während noch die Rentendebatte läuft. Und als sie bejahen muss, folgt die Antwort: „Dann habt ihr ja den Baby-Boom, den ihr euch wünscht.“ Tja, sagt Margrit Wetzel, nachdem sie vor Fluthelfern aus ihrem Wahlkreis rund um Stade die inzwischen beschlossene Nullrunde bei den Rentnern erklärt hat: „Wir erreichen die Bürger nicht mehr. Es geht alles viel zu schnell.“

„Wann hört es endlich auf, wann sind wir durch mit den Reformen?“ werde sie gefragt. Auch in ihrem Wahlkreis nehmen die Parteiaustritte zu. Manchmal, sagt sie, bekomme sie schon Angst um ihre SPD.

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