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Der Herbst der Reformen Protokoll einer Entfremdung

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Die „Netzwerker“, die vor ein paar Wochen mit der Light-Version eines alternativen Grundsatzprogramms auf sich aufmerksam gemacht haben, diskutieren nun über die Zukunft der SPD und damit ihre eigene. Sie sind um die 40, sind schon wer oder waren es wenigstens, wie der abgewählte niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel. Er konstatiert eine „trübe Novemberstimmung“ und klagt: „Die SPD ist eine schwermütige Partei geworden.“ Trotz aller Erklärungen zur Notwendigkeit der Reformen, „bleibt unser Zukunftsbild irgendwo im Nebel“. „Die SPD hat sich an der Reformpolitik wund gerieben“, spürt auch Christoph Matschie, Landesvorsitzender von Thüringen.

Man sucht den roten Faden, den höheren Sinn in der aktuellen Politik. Der stramm-kühle Generalsekretär Olaf Scholz kann Befindlichkeitspflege und theoretischen Überbau so wenig bieten wie der Kanzler. Schröder weiß das, aber er ist Pragmatiker fern der Parteiseele und kann nicht anders. Kein Wunder, dass Willy Brandt, der Visionär und Wolkenschieber, heute wieder so hoch im Kurs steht. „Wir sollen links und frei sein“, zitiert Gabriel den sozialdemokratischen Helden. „Er hat frei gesagt und nicht sozial gerecht.“ Die Freiheit als sozialdemokratischer Wert sei verloren gegangen, klagen die „Netzwerker“, dafür habe man es mit der sozialen Gerechtigkeit übertrieben.

Was also tun? „Rückzug des Staates auf seine Kernbereiche“, fordert die baden-württembergische Parteichefin Ute Vogt. „Öffnung der SPD für Unternehmer“, empfiehlt Matschie. Die Diskussion ist angeregt und eher bodenständig, man provoziert ein wenig, aber nicht zu sehr. Auch „Elitenförderung“, „Abschied vom Konsenszwang“ und „mehr Fortschrittsoptimismus“ statt Technikfeindlichkeit stehen auf dem Empfehlungszettel der Reformer. Und immer wieder: Freiheit.

Eine Geschichte gibt es noch nachzutragen zum Thema Freiheit, vom Donnerstag, als die beiden Claudias die Reichstagskuppel emporgingen. Sie erzählten, dass sie nun im dritten Lehrjahr seien und wenig Hoffnung hätten, dauerhaft bei der Stadt Dresden unterzukommen. Als links und rechts nur noch Glas und ein wenig Geländer neben ihnen sind, verlangsamt die eine Claudia, die 18-Jährige mit dem Nachnamen Möller, ihre Schritte und zieht immer weiter in die Mitte des Aufgangs. Sie atmet ein wenig schwerer und sagt, wie entschuldigend, „Höhenangst“.

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