Deutscher Bundestag Schäuble gegen verlängerte Legislaturperiode

Wolfgang Schäuble hält die Dauer einer Legislaturperiode für angemessen. Den Vorschlag mehrerer Politiker, sie von vier auf fünf Jahre zu verlängern, lehnt er ab. Reformbedarf sieht er auf einem anderen Feld.
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Der neugewählte Bundestagspräsident lehnt eine Verlängerung der Wahlperiode ab. Quelle: dpa
Schäuble

Der neugewählte Bundestagspräsident lehnt eine Verlängerung der Wahlperiode ab.

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BerlinDer neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre für unnötig. „Vier Jahre sind ein ordentliches Maß“, sagte er der Wochenzeitung „Das Parlament“. Im Vorfeld der Bundestagswahl hatten sich Vertreter aller Fraktionen dafür ausgesprochen, das Parlament künftig nur noch alle fünf Jahre zu wählen. Schäuble ist hingegen nicht der Meinung, dass eine längere Legislaturperiode von Vorteil wäre. „Jedenfalls habe ich diesen Eindruck in all den Jahren als Parlamentarier nicht gewinnen können.“

Reformbedarf sieht der Parlamentspräsident hingegen beim Wahlrecht, das dem Bundestag diesmal die Rekordzahl von 709 Abgeordneten beschert hat. „Deswegen wird es einen neuen Anlauf geben müssen“, sagte Schäuble. „Ich habe sehr bedauert, dass das in der letzten Legislaturperiode nicht gelungen ist.“ Allerdings müssten sich die Fraktionen auf eine Lösung einigen: „Das wird nicht einfach.“

  • dpa
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