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Deutscher Energiemarkt Unter strenger Aufsicht

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Der hat freilich noch einen anderen Wettbewerbshüter im Visier: Bernhard Heitzer, Präsident des Bundeskartellamtes. „Mit einiger Sorge betrachten wir, dass die Spitze des Bundeskartellamtes auf der Grundlage bloßer Vermutungen unterstellt, dass es in Deutschland den vorsätzlichen Missbrauch marktbeherrschender Positionen gibt“, kritisiert Villis. Das Kartellamt müsse sich bei seinen Verdächtigungen jedoch sicher sein, „bevor es sein scharfes Schwert betätigt“.

Heitzer hat inzwischen ein besonders „scharfes Schwert“ in der Hand. Mit der Novelle des Wettbewerbsrechts kann seine Behörde gezielter gegen überhöhte Energiepreise vorgehen. Hat sie einen Versorger im Verdacht, muss dieser von sich aus belegen, dass sein Tarif angemessen ist. Für die Branche ist das der Einstieg in die Preisregulierung. Dem tritt Heitzer zwar entgegen: „Es geht nur darum, die übelsten Ausreißer zu bekämpfen.“ Man werde das Instrument mit Verstand anwenden. Daran, dass er das Preisniveau für überhöht hält, lässt er aber auch keinen Zweifel.

Bei allem Zwist, in einem Punkt sind sich Villis, Kurth und Heitzer aber einig. Sie alle lehnen die von der EU-Kommission geforderte Zerschlagung der Energiekonzerne, die eigentumsrechtliche Abtrennung des Netzes ab. Heitzer hält sie für nicht praktikabel. Kurth sieht keinerlei Anzeichen, dass sie tatsächlich den Wettbewerb voranbringen würde.

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