Diesel-Fahrverbote IG Metall fordert „blaue Plakette“ für Diesel-Autos

Die IG Metall kritisiert die Bundesregierung angesichts drohender Diesel-Fahrverbote in Städten scharf – und fordert die Einführung einer „blauen Plakette“.
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IG Metall fordert „blaue Plakette“ für Diesel-Autos Quelle: dpa
Verkehr

In vielen Städten werden die Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten.

(Foto: dpa)

BerlinDie Gewerkschaft IG Metall hat angesichts drohender Diesel-Fahrverbote in Städten die Bundesregierung massiv kritisiert und die Einführung einer „blauen Plakette“ gefordert. „Die Bundesregierung darf sich nicht weiter verstecken. Sie muss endlich handeln“, sagte Jörg Hofmann, der Erste Vorsitzende der IG Metall, der Deutschen Presse-Agentur.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (22.2.) darüber, ob Diesel-Fahrverbote rechtlich zulässig sind. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, Diesel-Autos gelten als Hauptverursacher.

„Es ist nicht auszuschließen, dass die Leipziger Richter die Weichen für Fahrverbote stellen“, sagte Hofmann. Auch von der EU-Kommission drohten bald Verbote für Dieselfahrzeuge, die die Abgasnormen nicht erfüllen. Wenn der Gesetzgeber in Berlin nicht für eine rechtssichere bundesweite Lösung sorge, drohe ein Flickenteppich unterschiedlicher regionaler Regelungen. „Die Autofahrer mit Diesel-Pkws würden, obwohl völlig unschuldig an der Misere, abgestraft. Sie würden zutiefst verunsichert, weil sie nicht wüssten, was wo gilt. Es wäre für sie eine Zumutung und absolut nicht akzeptabel.“

Mit einer „blauen Plakette“ ließen sich flächendeckende Fahrverbote verhindern. Zunächst seien die Kommunen gefordert, etwa über Verkehrsleitsysteme und attraktive öffentliche Nahverkehrsangebote Einfahrverbote zu vermeiden, meinte Hofmann. „Nur wenn dies nachweisbar nicht gelingt, sollte der Gesetzgeber die Möglichkeit einräumen, in besonders belasteten Städten Umweltzonen auszuweisen.“

Während bestimmter Tageszeiten oder Wetterlagen könnte dann für einzelne Fahrzeugklassen ein Einfahrverbot bestehen. „Wir haben schon vor Monaten ein Konzept vorgelegt, das klare technische Kriterien dafür enthält, für welche Fahrzeuge es die Blaue Plakette geben sollte.“ Die Bundesregierung lehnt eine blaue Plakette bisher ab.

Damit die Diesel-Fahrer sich darauf einstellen könnten und nicht überfordert werden, müsse es angemessene Fristen bis zur Einführung und Unterstützung für Nachrüstungen geben. „Hieran ist auch die Industrie zu beteiligen“, sagte der IG Metall-Chef.

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4 Kommentare zu "Diesel-Fahrverbote: IG Metall fordert „blaue Plakette“ für Diesel-Autos"

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  • Es ist schon sehr interessant wer sich zur Blauen Plakette alles zu Wort meldet und ein Mitbestimmungsrecht haben möchte. Gerade die IG Metall sollte Sorge dafür tragen das Unternehmen in der Metallbranche ect. ihre Abgase aus den Schloten nicht einfach in die Atmosphäre abgeben. Das selbe gilt für Betrieb der Chemie. Über Kohle Kraftwerke wo lt. Studien wieder welche in Planung sind, wird ebenfalls nicht gesprochen. Taxen, Feuerwehr, Polizei und die eigenen Kommunen, sowie der ÖPNV machen sich ihre eigenen Gesetze und fahren munter from fröhlich frei weiter in unseren Städten. Da sollte man auch sofort den Daumen drauf halten und sofort neue Fahjrzeuge anschaffen. Es geht natürlich egal was auch immer unternommen wird immer zu Lasten der Steuerzahler und dem kleinen Mann. Deutschland ist einfach noch nicht aufgewacht. Aber wenn es Wahlen gibt werden eh immer nur die selben Parteien gewählt. Es gibt ja nur zwei Parteien, entweder CDU oder SPD. Vor allen Dingen fahren sie selber mit Dreckschleudern durch die Gegend. Das Problem ist einfach nur Hausgemacht. Was ist denn mit den anderen Ländern ??? Da fahren unsere alten geliebten Autos munter weiter herum. Da wird das Problem natürlich nicht gesucht. Wenn wir unser Leben und unseren Planeten vernichten dann trägt die ganze Welt dazu bei und nicht nur Deutschland. Wichtig sei noch zu sagen, das nach der Einführung der Umweltzonen und unserer ach so tollen neuen Technik, sich nichts aber auch gar nichts geändert hat. Feinstaub entsteht nicht nur durch Autos, sondern auch durch die Natur. Bevor man also etwas erzwingen will. sollten die Städte und die Regierung mit einer Vorbildfunktion an erster Stelle stehen. Aber diese Blöße werden sie sich nicht antuen. Es bleibt bei den hohen Damen und Herren alles beim Alten. Die Hauptsache ist der kleine Mann blutet. Wir sollten lieber etwas für die Sicherheit des Staates machen und uns nicht mit so Kinkerlitzchen beschäftigen.

  • Bevor man "Blaue Plaketten" einführt und rechtskonform erworbene und betriebene Diesel-PKW mit Fahrverboten enteignet, sollte man die vorhandenen Möglichkeiten für Analyse und Maßnahmen ausnutzen.

    Die weit verbreitete rechtswidrige Leistungserhöhung durch Chiptuning beim Diesel erhöht verschiedene Schadstoffe ganz erheblich (insb. NOx). Zwar erlöscht dabei meist die Betriebserlaubnis, aber niemand kümmert sich bisher um diese Dreckschleudern.

    Maßnahme-1: Bereits gezielte Untersuchungen und Messungen an Fahrzeugen welche an den Belastungsschwerpunkten per Stichprobe aus dem Verkehr gezogen werden sorgen dafür, dass dieser wichtige Teil der NOx-Schadstoffe abnehmen.

    Maßnahme-2: Öffentliche Ankündigung, dass Maßnahme-1 durchgeführt wird (Zeitung, Radio, Fernsehen, Internet). Stilllegung der rechtswidrig veränderten PKW. Das spricht sich rum. Einführung einer wirksamen Geldstrafe (2000 Euro) und Berichte in den Medien. So ist eine rechtskonforme wirksame Reduzierung der Schadstoffe möglich.

    Maßnahme-3: Und würde man den Herstellern erlauben, ab 80 km/h den Ladedruck ein wenig zu erhöhen, so könnte man den CO2-Ausstoß um einen zweistelligen Prozentsatz reduzieren, ohne dass NOx-Belastungsspitzen entstehen würden (auch sogar bei älteren Diesel-PKW).

  • Alle Autos raus aus der Stadt, es geht auch ohne. Nur Feuerwehr, Polizei und Krankenwagen.
    Natürlich noch Warenlieferungen, aber das war es dann schon...dafür gibt es Bahn und Fahrrad, auch laufen ist gesund.

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