Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Digitalisierung im Gesundheitswesen Gesundheitsminister Spahn plant eigenes Datenschutzgesetz

Jens Spahn will die digitale Patientenakte schnell einführen. Doch es gibt Bedenken. Darum plant er ein Datenschutzgesetz für das Gesundheitswesen.
Kommentieren
Jens Spahn: Gesundheitsminister plant eigenes Datenschutzgesetz
Ärztin untersucht eine Patientin

Gesundheitsminister Jens Spahn will es Ärzten einfacher machen, sich über die Gesundheitsdaten von Patienten zu informieren.

Bildquelle: Stígur Már Karlsson /Heimsmyndir

Berlin Bevor Jens Spahn Gesundheitsminister wurde, hatte er eine klare Meinung zu Bedenkenträgern bei der digitalen Medizin. „Datenschutz ist was für Gesunde“, schrieb er im Vorwort eines Buchs, das er 2016 mit zwei Ärzten veröffentlichte.

Als Minister äußert sich Spahn zurückhaltender. Doch der CDU-Politiker ist weiterhin davon überzeugt, dass die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen die Risiken deutlich übersteigen.

Ganz ausblenden lassen sich Datenschutzdebatten in Deutschland allerdings nicht. Diese Erfahrung macht Spahn jetzt mit seinem „Digitale-Versorgung-Gesetz“. Nach Informationen des Handelsblatts gliedert der Minister nach Vorbehalten des Justizministeriums Regelungen zur geplanten elektronischen Patientenakte aus. Sie sollen stattdessen in einem eigenen Datenschutzgesetz kommen, das Spahn nach der Sommerpause vorlegen will.

Der Gesundheitsminister hat bereits gesetzlich geregelt, dass Krankenkassen ihren Versicherten ab 2021 eine Digitalakte anbieten müssen. Mit der Zusammenführung von Gesundheitsdaten sollen Doppeluntersuchungen vermieden oder Unverträglichkeiten bei Arzneimitteln beachtet werden können.

Außerdem sollen Mediziner sich schnell einen Überblick über die Krankheitsgeschichte von Patienten verschaffen können, anstatt Befunde per Fax anzufordern. Im Digitalisierungsgesetz wollte Spahn dafür sorgen, dass Ärzte die Digitalakten mit Befunden, Röntgenbildern oder den Daten aus dem Impfausweis befüllen müssen.

In der letzten Fassung des Entwurfs, der dem Handelsblatt vorliegt, sind diese Passagen nicht mehr enthalten. Stattdessen heißt es jetzt: „In einem zeitnah folgenden Gesetz gilt es zudem, weitere Anwendungen in die Patientenakte zu integrieren und die Versicherten bei der Nutzung der zum 1. Januar 2021 startenden elektronischen Patientenakte zu unterstützen.“

Bedenken seitens des Justizministeriums

Das Justizministerium hatte in der Ressortabstimmung Bedenken angemeldet. Offenbar setzte sich dort die Erkenntnis durch, dass bei sensiblen Daten zum Gesundheitszustand stärkere Schutzmechanismen benötigt werden. „Da die elektronische Patientenakte Ende 2020 eingeführt wird, sollen die Datenschutzfragen umfassend in einem eigenen Gesetz geregelt werden“, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen.

Der Zeitplan für die Einführung der Digitalakte „bleibt davon unberührt“. Im Gesundheitsministerium entschied man sich für die Aufspaltung des Digitalisierungsgesetzes, um die anderen Elemente des Vorhabens zügig durchzubringen. So sieht der Entwurf vor, dass Ärzte auf Krankenkassenkosten Gesundheits-Apps auf dem Smartphone wie ein Medikament verschreiben können.

Diese Schnellspur für digitale Angebote soll am 1. Januar 2020 starten. Außerdem soll der Innovationsfonds der gesetzlichen Krankenversicherung, der innovative Behandlungsmethoden fördert, von 2020 bis 2024 mit 200 Millionen Euro jährlich fortgeführt werden. Das Gesetz beinhaltet auch verschärfte Sanktionen für Arztpraxen, die sich nicht an das Datennetz im Gesundheitswesen anschließen.

Dem Vernehmen nach wäre das rechtzeitige Inkrafttreten dieser Regelungen gefährdet gewesen, wenn das Digitalisierungsgesetz in der Warteschleife hängt. Spahn will das Vorhaben noch im Juli durch das Kabinett bringen. „Zeitnah nach der Sommerpause“ soll nach Angaben aus Regierungskreisen dann das Datenschutzgesetz mit den Regelungen zur elektronischen Patientenakte folgen.

Welche Vorgaben zur Datensicherheit dort verankert werden sollen, blieb zunächst unklar. Im Mai war allerdings bekannt geworden, dass wichtige Datenschutzeinstellungen zum Start der elektronischen Patientenakte fehlen werden.

So kann der Patient in der ersten Version der Akte zwar entscheiden, welchem Arzt er Einblick in die Digitalakte gibt. Mit Einwilligung des Patienten kann dieser Arzt dann aber alle gespeicherten Daten einsehen. Konkret bedeutet das: Wenn eine Versicherte beispielsweise ihrem Orthopäden den Datenzugriff erlaubt, könnte dieser auch Informationen über einen Schwangerschaftsabbruch mitlesen.

Mehr: Gegenüber Gesundheits-Apps hegen Verbraucherschützer immer noch Skepsis. Doch das Interesse der Patienten an digitalen Anwendungen wächst.

Startseite

Mehr zu: Digitalisierung im Gesundheitswesen - Gesundheitsminister Spahn plant eigenes Datenschutzgesetz

0 Kommentare zu "Digitalisierung im Gesundheitswesen : Gesundheitsminister Spahn plant eigenes Datenschutzgesetz "

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote